• Unterstützung für Clans: Will DIE LINKE so künftige Wähler werben?

    Eine  Initiative namens „Kein Generalverdacht“ hat gestern in Berlin einen sogenannten “Flashmob” durchgeführt. Anlass war die Aufführung der ZDF-Dokumentation „Wem gehört Neukölln?“ im Neuköllner Heimathafen, die das Thema Clan-Kriminalität aufgreift. Nach Ansicht der Initiative werde dabei ein “durch Vorurteile verzerrtes Bild von Neukölln als Gefahrenzone” gezeichnet und “Bewohner*innen mit...
  • Windkraft: Scheitern mit Ansage

    Im ersten Halbjahr 2019 ist der Ausbau der Windkraft an Land fast zum Erliegen gekommen. Ganze 150 Windräder wurden neu errichtet, das sind etwa 80 Prozent weniger als im Vorjahr. Enercon, der größte Hersteller von Windkraftanlagen, hat deshalb angekündigt, 3000 Arbeitsplätze abzubauen. Das Geschrei ist nun groß. Detlef Gürth...
  • BRD aktuell: Ein Toter bei “Streit zweier Gruppen” in Moers und andere “spezielle” Kriminalfälle

    Wie in zahlreichen Medien berichtet wird, eskalierte in Moers ein “Streit zwischen zwei Personengruppen”. Ein Mann starb, mindestens zwei weitere wurden verletzt. Die Mordkommission ermittelt, über die “Hintergründe” gibt es noch keine Angaben. Bei zahlreichen anderen Kriminalfällen sind diese Hintergründe bekannt, wie wir regelmäßig dokumentieren: RAUBSTRAFTATEN: ► Eine 19-Jährige...
  • Rechtspolitische Intervention in Trier

    Freie Wahlen sind die Grundlage einer funktionierenden Demokratie. In einem Rechtsstaat müssen sich staatliche Stellen an die geltenden Gesetze halten und einzelne Parteien oder Kandidaten weder bevorzugen noch benachteiligen. Volker Keller Ein weiterer wichtiger Grundsatz: Auch staatlich finanzierte Fraktionen dürfen keine Steuermittel für den Wahlkampf einsetzen, sondern nur für...
  • Der Mauerfall – Geschichte einer magischen Nacht

    30 Jahre Mauerfall, Beitrag in der November-Ausgabe der DS: Vor 30 Jahren fiel am 9. November 1989 völlig überraschend die Berliner Mauer, was nur durch eine Kette von Zufällen und Irrtümern möglich war....
  • Kahlschlag im Gesundheitswesen

    Kreiskrankenhäuser gelten als Auslaufmodell. Der Grund liegt in verschärften Vorgaben des Bundes zu Personaluntergrenzen auf Stationen ab 2020. Darüber hinaus werden Kliniken mit einem OP-Verbot belegt, wenn sie die gesetzlichen Mindestmengen bei Eingriffen unterschreiten. Politiker wie Sozialministerin Petra Grimm-Benne (Sachsen-Anhalt, SPD) verführen einen Eiertanz: „Die Vorgaben kommen von der...
  • Rechtsterroristische Gefahr? Bürgerwehren im Visier der Sicherheitsbehörden

    Die Zeitungsgazetten überschlagen sich mal wieder, weil sie eine neue rechtsterroristische Gefahr herbeihalluzinieren können. Mit Terror und Gewalt kann man gut Quote machen. Die armseligen Blätter lassen sich mit solchen Überschriften wohl besser verkaufen. Dass die Glaubwürdigkeit damit nicht unbedingt wächst, scheint sowohl in den Redaktionsstuben als auch in...
  • Mehr Schnitzel für die Spitzel!

    Es ist genau 30 Jahre her, dass eine Republik, die sich “demokratisch” nannte und die ihre Bürger fast perfekt im Blick hatte, in den Strudel des Untergangs geraten ist . Zur Zeit sieht es so aus, dass die andere deutsche Republik denselben Weg gehen könnte. Zumindest machen ihre Verantwortlichen...
  • November-Ausgabe DS 2019: Deutsche Wirtschaft unter Druck

    Liebe Leser! „die fetten Jahre sind vorbei“ – so könnte man die November-Ausgabe der DS auch betiteln. Was für weite Teile unseres Volkes, die in Altersarmut oder Perspektivlosigkeit leben, auf der persönlichen Ebene leider schon lange gilt, erreicht nun auch die deutsche Wirtschaft im allgemeinen. Die Politik der ungehemmten...
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