Grüne

  • Bayern: Der Holzweg ist grün gepflastert!

    Es gehört sich nicht, nach der Wahl die Wähler zu kritisieren. Aber die Frage muss erlaubt sein, welches Gras eigentlich die Wähler der Grünen geraucht haben. Zweifellos hatten es die Wähler in Bayern nicht leicht. Sie mussten sich entscheiden, ob sie die migrationspolitischen Pirouetten der Söder-Seehofer-CSU auch noch belohnen,...
  • Löst Bestechungsgeld die Probleme mit “Flüchtlingen”?

    Dieser Meinung scheint man zumindest in Berlin und Brüssel zu sein. So will die Bundesregierung den Ländern und Gemeinden die Aufnahme der “Neubürger” schmackhaft machen, indem sie ihnen zwischen 2019 und 2022 über 15 Milliarden Euro für die Kosten der Integration überweist. Der Gesetzentwurf hierzu soll morgen das Kabinett...
  • “Flüchtlingsfrage”: Geldumverteilungs-Programm der EU soll Aufnahmebereitschaft fördern

    Fordert Gesine Schwan „Bestechungsgeld“? So jedenfalls könnte man das deuten, was sie vor einigen Tagen vor einem kleinen Kreis von Zuhörern in der Fakultät für Rechtswissenschaft in Hamburg als Lösung der europäischen „Flüchtlingsfrage“ vorschlug. Die Bundespräsidentenkandidatin der Jahre 2004 und 2009 und ehemalige Präsidentin der Europa-Universität in Frankfurt denkt...
  • BAMF: “Schutzstatus” für Asylanten künftig nur noch alle fünf Jahre prüfen?

    Ein Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, dass rechtmäßig zustande gekommene Gesetze eingehalten werden und Rechtssicherheit für alle Bürger gewährleistet ist. Grundlegende Bedingung dafür ist, dass der Staat selbst auf Basis der geltenden Gesetze handelt. Doch dies ist schon lange nicht mehr der Fall. Illegale Ausländer dürfen einreisen, ohne eine...
  • Mord und Totschlag zerstören die Multikulti-Utopie

    Bevor übereifrige Besserwisser und Berufsempörte nun wieder Alarm schlagen: Nein, nicht jeder Fremde ist kriminell oder gefährlich. Uns Nationalisten wird vonseiten interessierter Kreise gebetsmühlenartig unterstellt, dass wir das Bild des kriminellen und gewalttätigen Ausländers wie eine Monstranz vor uns hertragen, um gegen Zuwanderung zu hetzen. Doch weit gefehlt. Wir...
  • Kampf um jeden einzelnen Asylbewerber?

    Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gelingen verhältnismäßig selten. Und wenn  doch, dann werden nachträglich Gründe gesucht und gefunden, die betroffenen Personen wieder zurück ins “gelobte Land” zu holen – selbst wenn es sich dabei um “Gefährder” handelt. Aktuell geht es um einen Asylbewerber aus China, der  am 3. April die Heimreise...
  • Nicht Merkel, nicht Seehofer: Asyl-Grundrecht abschaffen und Zuwanderung stoppen!

    In den letzten Tagen und Wochen wird von der Bundesregierung der Eindruck erweckt, dass es einen Asylstreit um ganz wesentliche Neuerungen gibt. So ist seitens der CSU sogar von der großen Asylwende die Rede. Bundesinnenminister Seehofer schwadroniert von einem ominösen „Masterplan Migration“. Man könnte fast den Eindruck erlangen, dass...
  • Merkel und Seehofer: Scheinkämpfe ums Asylrecht

    Wer angesichts der täglichen „Einzelfälle“ nicht wütend wird, muss schon völlig abgestumpft sein. Der Fall der ermordeten Susanna und vor allem die Reaktion darauf ist an moralischer Verkommenheit kaum zu überbieten. Weil den mutmaßlichen irakischen Täter in seinem Heimatland, in das er sich bereits abgesetzt hatte, eine der Tat...
  • Asylbetrug: Alles läuft wie geschmiert!

    In den Qualitätsmedien gibt man sich überrascht: Nach Bekanntwerden der “Unregelmäßigkeiten bei der Bearbeitung von Asylbescheiden” (Welt) richtet sich der Blick jetzt auf Mediziner und Anwälte. Diese Berufsgruppen sollen am Betrug mitwirken und dafür sorgen, dass Asylforderer auf Dauer bleiben können. Bekanntlich liegt die Quote der “erfolgreichen” Einwanderer bei...
lesen & abonnieren!
DS-TV aktuell
Beim Rundbrief anmelden:

Watch Dragon ball super