Was erwartet die USA nach medialer Framing-Offensive zu den Zwischenwahlen?
Am Dienstag, den 08. November finden in den USA die Zwischenwahlen statt. Eigentlich ein ganz normaler Vorgang, wären da nicht einige Vorkommnisse bzw. Auffälligkeiten, die alles andere als übliches Wahlkampfgeplänkel darstellen. Dieser Wahlausgang wird zwar unmittelbar im Weißen Haus selbst nichts ändern, allerdings könnten mögliche Veränderungen der Mehrheitsverhältnisse im Kongress dennoch nicht unerhebliche Auswirkungen haben. Unter Umständen nicht zuletzt auf Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine.
Sascha A. Roßmüller
Erst vergangenen Mittwoch, dem 02. Oktober, malte US-Präsident Joe Biden einen republikanischen Wahlsieg als potenzielle Gefahr für die amerikanische Demokratie an die Wand, wobei er dies damit begründete, dass ein erheblicher Teil der Republikaner Zweifel am korrekten Ablauf Bidens Wahl zum Präsidenten hegte.
Unsere Empfehlung:
So etwas ist allerdings in der Geschichte der Wahlen in den USA alles andere als neu, und nicht zuletzt befeuerte Hillary Clinton über die gesamte Amtszeit Donald Trumps hinweg Gerüchte über die Unrechtmäßigkeit dessen Präsidentenwahl. Gemäß Bidens Lesart wären die Demokraten somit eine Gefahr für die Demokratie gewesen. Obgleich jedoch Biden die Leugner des ihn betreffenden Präsidentschaftswahlausgangs als Gefahr für die Demokratie abstempelte, äußerte er nahezu im gleichen Atemzug, dass die anstehenden Zwischenwahlen „leicht unrechtmäßig sein könnten“. Sleepy Joe konkretisierte, dass dem dann leicht so wäre, wenn seine, die demokratische, Wahlrechtsreformen nicht durchgesetzt würden. Etwa eine Woche zuvor warnte Hillary Clinton in einer Videobotschaft sogar davor, dass „rechtsextreme Republikaner planen würden die Präsidentschaftswahl 2024 zu stehlen“.
Umfragen sagen republikanischen Sieg voraus
Auf welches Schmierentheater in Übersee muss man sich einstellen? Die Wahlumfragen prognostizieren zumindest einen erdrutschartigen Sieg für die Republikaner. Weniger als eine Woche vor dem Wahltag liegt die republikanische Partei in 25 der letzten 30 Wahlumfragen vor den Demokraten. Dies bestätigt auch ein weiterer Umfragewert, der traditionell als aussagekräftiger Indikator gilt, nämlich die Gruppe weißer Vorstadtfrauen, die 20 Prozent der Wählerschaft ausmacht und für gewöhnlich eine hohe Wahlbereitschaft aufweist. 85 Prozent gaben aktuell an, zur Wahl gehen zu wollen, wobei die weißen Vorstadtfrauen die Republikaner um satte 15 Prozent bevorzugen.
Die Nervosität der Demokraten ist förmlich spürbar, zumal besagte Frauen vor allem ökonomische Themen in den Vordergrund rücken, sprich diese im Wahlkampfendspurt mit woke-Alarmismus sowie LGBTQ- und Abtreibungsfreizügigkeiten nicht zu überzeugen sein werden.
Weiterführende Informationen:
Trump-Präsidentschaft zu Ende – die Causa Trump womöglich noch nicht!
US-Farbenrevolution hievt Biden und Harris ins Weiße Haus
Joe Biden: »Lahme Ente« vor dem Absturz?
Linker Täter wird zum Rechten gestempelt
Es verwundert im Grunde nicht wirklich, dass der Überfall auf den Mann von Nancy Pelosi, der demokratischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, so kurz vor den Zwischenwahlen ein entsprechendes Framing erhält. Und hier wird es erst wirklich skandalös. Die etablierte Medienmafia versucht auf Biegen und Brechen diese Tat als das Werk eines „January 6-MAGA-Republikaners“ politisch zu instrumentalisieren. Republikanischer „Domestic Terrorism“ kurz vor den Zwischenwahlen soll den demokratischen Wahlerfolg herbeimanipulieren.
Weiterführende Informationen:
Wochenrückblick: Ist Biden noch geistig gesund?
Bolsonaro erinnert an US-Wahlbetrug
DS-Magazin im Juni 2021: »Bidens Aufmarsch«
Während die 50 verletzten Beamten nach dem Black Lives Matter-/Antifa-Angriff 2020 auf das Weiße Haus kein Grund für einen Untersuchungsausschuss wie zum 6. Januar 2021 waren, und der Angriff eines Demokraten auf den republikanischen Senator Rand Paul oder das Attentat auf den republikanischen Abgeordnete Steve Scalise seinerzeit vergleichbar wenig mediale Aufmerksamkeit erhielten, soll der äußerst fragwürdige Vorfall um Nancy Pelosis Ehemann scheinbar Kampagnencharakter erhalten.
Doch was weiß man über den Täter David DePape, der Paul Pelosi mit einem Hammer verletzte? Es handelt sich um einen Nudisten, der in einer Hippie-Kommune in Berkeley lebt, wo die Schwulenflagge und das Black Lives Matter-Banner im Wind wehen. Überdies handelt es sich bei diesem angeblichen MAGA-Republikaner um einen illegalen Ausländer, der die kalifornische Schutzzonenpolitik einer sogenannten Sanctuary City ausnutzt. Von den noch ungeklärten Fragen über den offenbar sehr seltsam anmutenden Tathergang ganz zu schweigen.
Alles in allem dürfen wir gespannt sein, was nach einem zu erwartenden republikanischen Wahlerfolg am Dienstag in den USA vor sich gehen wird. Wer weiß, ob nicht dann diejenigen, die den Wahlausgang für rechtmäßig betrachten plötzlich ebenso kriminalisiert werden, wie diejenigen, die die letzte Präsidentschaftswahl für nicht rechtmäßig erachteten.
Mehr zum Thema finden Sie in der Ausgabe Januar 2022 unseres Magazins:
