Mit der Präsidentschaft Bidens waren große Erwartungen verbunden. Wahlkampf, Wahl und Amtseinführung hatten Jubelarien in der »Zivilgesellschaft« ausgelöst. Die Euphorie war jedoch schnell vorbei. Und jetzt sieht es zunehmend danach aus, dass es »Sleepy Joe« nicht einmal über die gesamte Amtszeit schafft.
von Stefan Paasche
In der Weihnachtszeit sollten positive Nachrichten überwiegen. Die Bunte beglückte ihre Leser deshalb mit der Meldung:
»US-Präsident Joe Biden (79) hat einen neuen Mitbewohner bei sich im Weißen Haus aufgenommen. Er hört auf den Namen „Commander“ und ist ein Schäferhundwelpe, der augenscheinlich gerne Ball spielt.«
Reizend! Doch ganz so in Ordnung ist die Welt des frischgebackenen Hundebesitzers nicht. Von seinen Wahlversprechen ist mittlerweile wenig übrig geblieben. Zwar hat er seine »Reform- und Investitionsagenda«, in deren Rahmen über eine Billion US-Dollar in die marode Infrastruktur investieren werden sollen, durchbekommen. Doch die 1,75 Billionen Dollar, die in ein Paket aus Steuererleichterungen für Familien, kostenfreien Kindergartenplätzen und dem Kampf gegen die Klimakrise fließen, wurden ihm nun verweigert.
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Der Widerstand in den eigenen Reihen wurde vom Senator Joe Manchin aus Sorge vor zu hohen Ausgaben vorangetrieben. Am Sonntag sagte der Demokrat dem Sender Fox News, er habe seit jeher Vorbehalte und könne nicht für das Vorhaben stimmen. »Ich kann es einfach nicht. Ich habe alles Menschenmögliche versucht.« Es gebe Probleme wie die steigende Inflation, um die man sich dringender kümmern müsse.
Um von den negativen Schlagzeilen abzulenken, wirft sich Joe Biden um so energischer in den Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Covid-Impfung sei eine patriotische Pflicht, so der Präsident gestern. Mag sein. Aber nachhaltige Erfolge hat bislang noch niemand auf diesem Gebiet erzielen können – höchstens Gegenwind.
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Übrigens: Vizepräsidentin Kamala Harris scheint mit in der Versenkung zu verschwinden. Die »richtige« Hautfarbe allein könnte als Voraussetzung für das höchste Amt des Staates doch nicht ganz ausreichend sein! Inzwischen laufen sich mehrere andere Kandidaten für die Nachfolge warm. Aber ob es ein Glück für sie sein wird, den Wettlauf zu gewinnen, ist fraglich!
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