US-Farbenrevolution hievt Biden und Harris ins Weiße Haus

Die Würfel sind gefallen bzw. die Briefe wurden zugestellt, nachdem mit dem Corona-Argument insbesondere seitens der Demokraten auf die manipulationsanfälligere Briefwahl gedrängt wurde. Vermutlich ist der Begriff Schicksalswahl nicht zu hoch gegriffen, da die Ausbildung der Machtstrukturen in den nächsten vier Jahren ausschlaggebend dafür sein dürfte, ob in den USA ein konservativer – nicht neokonservativer – Richtungswechsel künftig überhaupt noch einmal möglich sein wird.

Regime-Change in den USA

Sascha A. Roßmüller

Diese Wahl war ein Kampf zwischen dem linken Ost- und Westküsten-Establishment mit seinem stärksten Hebel, einem choreographierten Gesinnungsfunk, und dem bodenständig-konservativen Landesinneren abseits der Metropolzentren. Hier trafen zwei unterschiedliche Welten aufeinander und dementsprechend erbittert standen sich auch die Fronten gegenüber. Die Lufthoheit für Joe Biden sicherte das Medienkartell und Big Tech, nicht selten über einseitiges De-Platforming. Drei Wochen vor der Wahl sperrte beispielsweise Twitter den Kanal @TeamTrump. Bezeichnenderweise ließ die linke Vizepräsidentin in spe Kamala Harris bereits durchklingen, in Sachen Zerschlagung von Big Tech-Kartellstrukturen zurückhaltend sein zu wollen.

Zur Frage der Manipulation trugen diverse Fragwürdigkeiten zweifellos bei, bezüglich derer auch die Gerichte angerufen wurden. Offensichtlicher als diesbezügliche Feststellungen sticht das Versagen der Wahlprognosen ins Auge, die einen erdrutschartigen Biden-Sieg geradezu herbeizelebrierten. Die Washington Post verkündete noch wenige Tage vor der Wahl eine 17 Prozent-Führung von Biden.

Entschied die Wahl oder die Auszählung?

Der 3. November zeigte dann, wie sehr die Meinungsmacher-Elite die Bodenhaftung und den Bezug zur Realität verloren haben. Anfänglich sah es tatsächlich so aus, als könnte Trump eine Neuauflage von 2016 liefern, indem er lange eine teils respektable Führung in den sogenannten Battleground-States aufwies. Bis urplötzlich Aktualisierungen der Auszählungen erfolgten, denen zufolge ungewöhnlich viele Stimmen nahezu ausnahmslos auf Joe Biden entfielen. Übertragungsfehler oder nur ungewöhnlicher Zufall? Ebenso verwundert in manchen Bundesstaaten, die eine plötzliche Trendwende zu Biden aufwiesen, der ungewöhnliche, deutlich über dem Landeschnitt liegende Anstieg der Wahlbeteiligung (von 55.7% in 2016 auf 67%), wie zum Beispiel in Minnesota (von 67 % auf 89 %) oder Wisconsin (von 75 % auf 90 %).

Liebe Leser, dieser Beitrag stammt aus der Dezember-Ausgabe des Magazins DEUTSCHE STIMME, das am 26. November erscheint. Wenn Sie mehr Hintergrundinformationen zu politisch relevanten Themen wünschen, mit denen wir die etablierte Politik herausfordern und ein Gegengewicht zu den Mainstream-Medien bilden, so sollten Sie die DS dauerhaft abonnieren!

Trump forderte – anders als es die etablierten Medien transportierten -, dass die Auszählung derjenigen Stimmen, die nach (!) Schließung der Wahllokale eingingen gestoppt werden solle. Interessant in diesem Zusammenhang, dass bspw. die Innenministerin des Bundesstaats Pennsylvania, Kathy Boockvar (Demokraten), zwar am 28. Oktober gegenüber dem Supreme Court noch bestätigte, dass nach 20.00 Uhr (Schließung der Wahllokale) eingehende Stimmzettel gesondert erfasst würden, nichtsdestotrotz aber die Regeln am 1. November änderte und die Wahlbezirke anwies, diese Stimmen schnellstmöglich zu sichten.

Finis Democratiae?

Eine weitere auf rechtlich äußerst dünnem Eis befindliche Regelneuerung erließ sie am 2. November, indem die Bezirke angewiesen wurden, Hilfen anzubieten für ungültig abgegebene Stimmzettel, wofür provisorische Stimmzettel bereitgestellt werden sollten. In Georgia unterwiesen die Demokraten zwei Tage nach (!) der Wahl Aktivisten des sogenannten »Ballot Rescue Teams« im »Klingelputzen«, um am Wahltag zurückgewiesene Stimmzettel für die Demokraten zu heilen. In Philadelphia mussten die republikanischen Wahlbeobachter erst einen Gerichtsbeschluss erwirken, um ihre Aufgabe zu erfüllen, wobei ihnen ungeachtet dessen der Zutritt zu den Auszählungen verwehrt wurde, weil die Demokraten diesen Beschluss anfochten, während sie munter weiter auszählten. Ob tatsächlich ein noch nie gesehener Betrug auffliegen wird, wie Trump ankündigte? Es übersteigt die journalistischen Möglichkeiten eines deutschen Magazins, die Frage eines amerikanischen Wahlbetrugs zu klären, zumal in der Kürze der Zeit. Jedoch ist es geboten, Vorkommnisse zumindest nicht zu verleugnen, die Skepsis und Vertrauensverlust erklärbar machen, anstatt in synchronisierter Mainstream-Manier pauschal Verschwörungstheorie zu unterstellen, einzig um einen Diskurs abzuwürgen.

Joe Biden wurde letztendlich inoffiziell bereits zum Wahlsieger* erklärt – und dies gilt es hier gemäß der normativen Kraft des Faktischen weniger einer juristischen als vielmehr einer politischen Bewertung zu unterziehen. Nicht erst seit dieser Wahl drohen der demographische Wandel in den USA, gepaart mit einem Marsch durch die Institutionen der politischen Linken vollendete Tatsachen zu schaffen, die bezüglich wesentlicher Aspekte irreversibel sind. Viele verbanden mit Trump deshalb auch die Hoffnung, die Weichen evtl. noch umstellen zu können. Nur erfolgte nicht unwahrscheinlich jetzt eine Weichenstellung, die eine Entwicklung ermöglicht, die vielleicht Donald Trump zum letzten Präsidenten überhaupt der republikanischen Partei in der Geschichte der USA machen könnte. Da es sich um einen globalen Hegemon handelt, sind die Nationen weltweit potentiell von der Entwicklung in den USA bzw. dem Selbstverständnis der USA betroffen.

Linke Agenda wird Tagespolitik prägen

Was ist von der neuen Administration zu erwarten? Joe Biden wird nicht nur der bislang älteste US-Präsident, sondern vermutlich der erste Präsident, der bei Amtsantritt bereits als die sogenannte »lame duck« (»lahme Ente«) gehandelt wird – bis Vize-Präsidentin Kamala Harris übernehmen wird, um die amerikanische Farbenrevolution zu vollenden. Unter der neuen Administration wird sich rassen- und genderneurotisches Cancel Cultur-Unwesen noch potenzieren und Black Lives Matter-, Antifa- und LGTBQ-Anmaßungen fröhliche Urständ feiern. Das Zensurwesen und De-Platforming betreffend allem, was nicht das etablierte Mainstream-Narrativ zelebriert, wird sich drastisch verschärfen. Indem jedoch die Weißen in den USA schon bald nicht mehr die Bevölkerungsmehrheit stellen und sich die immer stärker von Erzlinken übernommenen Demokraten wesentlich als Interessenvertreter des nichtweißen Klientels und Protagonisten weiterer Zuwanderung gerieren, werden die USA zur Gänze ihr Wesen als bislang kulturell europäisch geprägte Nation nahezu unweigerlich verändern. Um wenigstens eine Chance zu bewahren, diese amerikanische Transformation abzuwenden, hätte Trump im Amt bleiben müssen.

Eines dürfte in der globalisierten Welt ebenfalls nicht ohne kollaterale Auswirkungen bleiben, dass nämlich zur Finanzierung der linken Agenda die USA ungeachtet des bestehenden enormen Staatsdefizits die sogenannte Modern Money Theory anwenden werden, der zufolge das Wirtschaftssystem regelrecht auf Schuldgeldschöpfung aufgebaut wird. Eine der ökonomischen Hauptvertreter dieser Denkschule, Stephanie Kelton, fungiert als Beraterin des linken Flügels der Demokraten, sprich der »Pressure Group« um Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Alexandria Ocasio-Cortez, denen gegenüber Biden/Harris werden liefern müssen. Teilweise zu blockieren wäre dies nur über eine republikanische Senatsmehrheit. Neben dem Repräsentantenhaus wurde auch der Senat zu etwa einem Drittel neugewählt. Der Senat bestätigt unter anderem die Kandidaten für Regierungsposten oder das Oberste Gericht, was ihn besonders wichtig für einen Präsidenten macht. In den Wahlen um zwei Senatssitze aus dem Staat Georgia ist eine Stichwahl am 5. Januar nötig. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Republikaner im Senat eine knappe Mehrheit behalten, doch käme es zu einer Patt-Situation, wäre Vizepräsidentin Kamala Harris Stimme ausschlaggeben und würde ein Durchregieren ermöglichen. Im Repräsentantenhaus behalten die Demokraten die Mehrheit.

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Die im Vorfeld der Wahl eskalierenden Regime Change-Aufstände in Portland, Chicago und andernorts konnten einem wie ein US-Maidan vorkommen und hatten häufiger den faden Beigeschmack einer Instrumentalisierung von Unruhen. Was den Schaden für die Demokratie betrifft, wurde betreffend Trump und dessen plündernden Feinden stets zweierlei Maß angelegt. Nicht anders nach der Wahl. Die vorschnelle Siegesmeldung, noch ehe vollständig ausgezählt wurde, die beim einen falsch war, ist beim anderen, noch ehe die Gerichte über Klagen urteilten, plötzlich richtig. Man fragt sich: Was hat uns das Mutterland der Demokratie, das immerhin Jahrhunderte Zeit hatte, sein System zu entwickeln, eigentlich noch zu sagen?

_{* Am 14. Dezember stimmen die Wahlleute ab, am 6. Januar wird dann im Kongress das
Ergebnis verlesen. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat und am 20. Januar
vereidigt werden wird.}

^{Titelbild: Gage Skidmore, CC BY-SA 2.0, flickr.com}