Bürgerräte – ein trojanisches Pferd?

Ob Klima, Ernährung oder andere Gegenwartsprobleme – immer häufiger werden Bürgerräte als Allheilmittel ins Gespräch gebracht. Den Start machte ein Prototyp unter dem Motto »Mehr

Klimavolksentscheid scheitert in Berlin: ein Kommentar

Bedröppelte Gesichter bei der Ökosozialismus-Avantgarde: Vergangenes Wochenende scheiterte der Klimavolksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ am Quorum. Trotz prall gefüllter Propagandakasse. Gastkommentar von Sascha von Aichfriede Die

Wochenrückblick: Kommen EU-weite Wahllisten?

EU-weite Wahllisten Die EU, von ihren Kritikern auch EUdSSR genannt, höhlt die Eigenstaatlichkeit ihrer Mitgliedsländer bei der kommenden Europa-Wahl aus. Für die kommende Europawahl 2024

Impfpflicht gescheitert!

Und dies klarer als gedacht. Für die Impfpflicht ab 60 stimmten 296 Abgeordnete, 378 dagegen (683 abgegebene Stimmen, bei 9 Enthaltungen). Damit hat die Ampelkoalition

Warnung vor weiterem Brexit

Werden bald weitere Länder aus der EU austreten? Gut möglich, denn immerhin kritisierte der slowenische Parlamentarier Branko Grims die EU in Sachen Migration und warnte

Keine Frau will eine Quoten-Frau sein!

Brandenburg war das erste Bundesland, das ein Quotengesetz für die Aufstellung von Wahllisten für Landtagswahlen beschlossen hat. Dem sogenannten „Parité-Gesetz“ zufolge werden die Parteien verpflichtet,