Ein »unerwarteter« Rücktritt

Von linksgrünen Politikern ist man als Bürger so einiges gewöhnt. Nur dass sie ihr eigenes Fehlverhalten einsehen und von ihren Ämtern zurücktreten ist eher selten. Und auch in dem folgenden Fall schien es erst zu keinem Rücktritt zu kommen.

von Christian Schwochert

Die BRD-Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) wollte offenbar zuerst trotz ihres Fehlverhaltens in der Ahrweilerkatastrophe ihr Amt nicht verlassen. Sie bedauerte aber angeblich ihre Fehler, während sie gleichzeitig ihren gut betuchten Posten behalten wollte. Als der Autor dieser Zeilen heute Morgen die Medienberichte durchging, war der Rücktritt lediglich eine Forderung der Opposition. „Eine Ministerin, die in der Flutnacht versagt hat und danach wochenlang in Urlaub fährt, während die Menschen im Ahrtal um ihre toten Angehörigen trauern und damit beschäftigt sind, die Trümmer ihrer Existenz zu beseitigen, kann keine Empathie für sich Anspruch nehmen“, erklärte der AfD-Obmann Michael Frisch, der im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Parlament sitzt.

Die Vorgeschichte

Spiegel war nach der Flutkatastrophe mit ihrer Familie in einen vierwöchigen Urlaub gefahren. Ein Politiker, der am Wohle des eigenen Volkes interessiert ist, hätte wohl eher vor Ort geholfen oder zumindest von seinem Standort aus Hilfe organisiert.

Das Beste was Spiegel einfiel, war jedoch ihren Pressesprecher dazu aufzufordern, eine Mitteilung des Umweltministeriums zu gendern. „Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern CampingplatzbetreiberInnen, ansonsten Freigabe“, simste sie zur Zeit der Flutkatastrophe, bei der insgesamt mehr als 130 Menschen ums Leben kamen. Das sind die Prioritäten, die unsere Machthaber setzen. Zudem hatte Spiegel auch nicht an einer Kabinettssitzung zur Katastrophe teilgenommen, aber längere Zeit behauptet, sie wäre dabei gewesen.

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Gut, man kann den Familienurlaub unter dem Gesichtspunkt verstehen, dass ihr Ehemann sich von einem Schlaganfall erholt (der zwar 2019 stattfand, aber manchmal dauert die Erholung eben etwas) und dass ihre Kinder unter der Viruskrise (oder vielleicht auch unter den damit verbundenen Maßnahmen) leiden. Aber als Politikerin hat sie die Aufgabe, dem deutschen Volk zu dienen und Schaden von ihm abzuwenden. Wenn ihre Familie den Urlaub nötig hatte, hätte Spiegel sie auch mit einem Freund oder Verwandten in Urlaub schicken können. Der Platz eines Politikers ist gerade in Krisenzeiten dort wo er am meisten helfen kann und ganz sicher nicht im Urlaub. Zumal sich dank der Viruskrise/Maßnahmen viele Deutsche keinen Urlaub mehr leisten können und diesen dringend nötig hätten. Da kommt es schon ziemlich schäbig rüber, wenn eine Ministerin sich gönnt, was ihre Partei Millionen Landsleuten jahrelang vorenthalten hat; und das noch dazu während einer Flutkatastrophe.

Der Rücktritt

Nun ist Spiegel doch noch zurückgetreten, obwohl die Medien am Montagmorgen meldeten, sie weigere sich und würde am Amt kleben. Noch am Vormittag hatte sich BRD-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hinter seine Ministerin gestellt. „Er arbeitet eng und vertrauensvoll mit ihr zusammen“, erklärte ein Regierungssprecher.

Inzwischen kam es aber trotzdem zum überraschenden, wenn auch folgerichtigen Rücktritt. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“, verkündete Spiegel gegenüber Medien wie dem Spiegel.

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