Nach der Wannseekonferenz-2.0-Ente der steuergeldgepimpten und regierungshörigen Correctiv-Brigade, kommt jetzt das nächste regierungseigene Institut, welches vor der AfD warnt: das DIW. Dort sitzt mit Marcel Fratzscher ein leitender Claqueur, der den industriellen Vernichtungsfeldzug der Ampelregierung rechtfertigt.
Gastbeitrag von Sascha von Aichfriede
Mit dem Beginn des Jahres 2024 startete das Establishment seine großangelegte InfoOps-Kampagne gegen die AfD im Superwahljahr. Das Trommelfeuer startete im neuen Jahr mit der Correctiv-Ente und der Verleumdungskampagne gegen die Bauernproteste. In den Schulen werden Kinder von ihren Lehrern gegen die AfD eingestellt und nach DDR-Manier zur Schnüffelei im Elternhaus bewegt1 … da kann man nur hoffen, dass die Kinder das machen, was sie gerne tun: das Gegenteil von dem, was man ihnen sagt. Kein Wunder, dass Deutschland in den PISA-Studien so mies abschneidet, wenn die Lehrer sich nur noch als Politoffiziere gerieren.
DIW-Fratzscher: Claqueur
Auch die Wirtschaft muss sich einordnen in die Querfront gegen die AfD. Die Panik ist scheinbar groß. Ganz vorn dabei natürlich Marcel Fratzscher. Marcel Fratzscher hatte sich in der Vergangenheit immer wieder kritisch über die AfD geäußert. Angeblich ist das DIW Berlin „unabhängig“ und wird überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert. Das ist aber Abhängigkeit vom Staat. Wie Correctiv, ist das DIW regierungsfinanziert. Dafür gibt es regierungsfreundliche Studien. Sehr „kreativ“ ist Fratzscher auch beim Thema Flüchtlingskosten:
„Dabei sollte der Bund den größten Teil der Last tragen, da er mehr Möglichkeiten hat, über Steuererhöhungen die zusätzlichen Kosten zu finanzieren.“2
Er tat sich auch dadurch hervor, 2015 die Flüchtlingswelle ökonomisch schönzureden – seine „Studie“ wurde verrissen3. Die FAZ nannte ihn einen „Claqueur der SPD“4. Dass die Deindustrialisierung Deutschlands ein reales Risiko ist, hatte er lange als „Popanz“ und „Panikmache“ abgetan – jetzt, da die Investitionszahlen genau diese Deindustrialisierung bestätigen, rudert er zurück5. Das sind genau die Ökonomen, die unser Land benötigt – ein Jubelperser mit der Kraft der späten Einsicht.
Weiterführende Informationen:
Der linksrotgrüne Komplex der Klimastalinisten
Grüne Ermächtigungsgesetze: Die Klimadiktatur droht
Fakten zur Klimabewegung: Eine Analyse und Kritik des Ökosozialismus (1)
Eigenartiges Focus-Interview
DIW-Fratzscher gab am 02.02.2024 im Focus-Online-Magazin ein Interview6, in dem er die Mehrzahl der AfD-Wähler für ungebildet hält. Er sagte darin auch:
„Die AfD hat in der Vergangenheit immer gesagt: ‚Subventionen massiv abbauen! Im Wahlprogramm 2021 hat sie sich gegen Hilfen für die Landwirte bei der ökologischen Transformation ausgesprochen. Nun will sie diese nicht nur beibehalten, sondern sogar verdoppeln. Das ist eine 180-Grad-Wende.“
Scheinbar gehört er selbst zu jenen bildungsfernen Schichten, die er so arrogant beschreibt. Oder er manipuliert bewusst. Er suggeriert mit seiner Wortwahl, die AfD hätte die Subventionsänderungen, die die Bundesregierung jetzt vornimmt, immer schon gewollt. Die AfD spricht sich in ihrem Wahlprogramm 2021 aber für etwas anderes aus:
„Deutschland ist der größte Nettoeinzahler in den EU-Haushalt. Landwirte anderer Staaten sollen nicht mit deutschem Steuergeld subventioniert werden.“
Richtig so. Und sie spricht sich auch gegen ökosozialistische Einflussnahmen aus Brüssel aus, also pseudoökologische Vorgaben und rötlich grüne Steuerungsmaßnahmen. Die AfD fordert auch:
„Landwirtschaftliche Existenzgründer wollen wir von der Grunderwerbsteuer befreien.“
Natürlich hat die AfD recht damit, dass Subventionen allgemein immer wieder auf den Prüfstand müssen. Sie können nicht zu einem Dauerzustand werden, der mehr Sozialismus als Marktwirtschaft bedeutet und Subventionen sind auch nicht das erste Mittel der Wahl. DIW-Fratzscher hat das wohl geflissentlich überlesen. Ebenso die Sache mit dem Mindestlohn – er sagt:
„Die AfD hat sich 2021 gegen einen Mindestlohn von zwölf Euro ausgesprochen. Jetzt sagt sie auf einmal, der Mindestlohn müsse erhöht werden. Das zeigt, wie populistisch die AfD agiert, ohne jegliche inhaltliche Konsistenz und Genauigkeit.“
Auch das ist eine wilde Behauptung: Die AfD spricht sich in ihrem Wahlprogramm 2021 für den Mindestlohn aus. Die AfD hatte sich 2021 – wie die Union – von der Abstimmung über die 12 € enthalten, weil es hier um die Umsetzung eines Wahlgeschenks der Ampel ging. Nirgendwo steht bei der AfD, dass sich der Mindestlohn nie mehr erhöhen dürfe. Und im Übrigen hat die AfD sich im Bundestag gegen eine Erhöhung des Mindestlohns auf 14 € ausgesprochen, wie sie die Linke forderte7. Wo ist da der „Erhöhungspopulismus“? DIW-Fratzscher verbreitet Fake-News, wie Correctiv. Dafür wird er bezahlt, und nicht fürs Denken.
Weiterführende Informationen:
Wannseekonferenz 2.0 – die Fakten zur Correctiv-Ente
Klimabewegung, Ökosozialismus und Marxismus – Analyse und Kritik (2)
Habecks Energiepolitik: Freut Euch schon auf die Zukunft im Ökosozialismus
„Mit der AfD steuern wir in die Massenarbeitslosigkeit“? Mit der Ampel ganz sicher!
„Die FDP setzt viel auf den Markt und die Rolle von Unternehmen im Markt. Die Grünen und die SPD sehen eine viel stärkere Rolle für den Staat. Die Pläne dieser Parteien sind aber logisch konsistent und inhaltlich stringent“, sagt DIW-Fratzscher.
Das ist steil: Die Pläne der Grünen sind stringent wahnsinnig und egal, was die Pläne der FDP und der SPD waren oder sind, sie werden von den Grünen vor sich hergetrieben. Das Urteil der Arbeitgeberverbände ist entsprechend: „Die Bundesregierung versagt auf ganzer Linie“, sagte Rainer Dulger, ihr Präsident. Er könne „mehr und mehr jeden Wutbürger verstehen.“ Und weiter: „Es tut mir weh zu sehen, wie tief Deutschland in den letzten zwei Jahren gesunken ist!“8
Hier wird die Wirtschaftspolitik angegriffen, die DIW-Fratzscher regelmäßig rechtfertigte9. Heißt im Umkehrschluss: Wenn DIW-Fratzscher sagt, dass das AfD-Wirtschaftsprogramm schlecht für Deutschland ist, dann ist es gut für Deutschland. So einfach ist das.
DIW-Fratzscher: Ökonomie-Posterboy der Mainstream-Medien
Klar: Ein vom Staat protegierter zwangsgebührenalimentierter öffentlicher Rundfunk lädt einen anderen staatsfinanzierten Kollegen ein, der dann die Regierung rechtfertigt. Super. So viel zur wissenschaftlichen Unabhängigkeit. Correctiv, DIW, ARD/ZDF/DLF … alles der gleiche Sumpf.
DIW-Fratzscher ist der Ökonomie-Posterboy der Mainstream-Medien. Auch Claudia Kemfert gehört zum DIW. Sie ist das Postergirl.
DIW-Fratzscher: Ökonom des 19. Jahrhunderts
Die Aussagen des steuerfinanzierten DIW-Präsidenten entsprechen der alten Massenlogik der Skaleneffekte und der Wertschöpfungsmentalität eines Schneeballsystems. Seine Aussagen bezüglich der Abschottung gegenüber anderen Märkten sind unsinnig … so erlauben bilaterale Verträge gezielte und flexible Handelsabkommen mit anderen Ländern. Der Brexit wird vom Mainstream zwar als Fehlschlag dargestellt, aber die Zahlen geben dieses Urteil nicht her. Die Zahlen Deutschlands sind wesentlich schlechter. Wir müssen also ganz leise sein. Und ein Land wie Japan zeigt, dass Wohlstand und Migration entkoppelbar sind.
Industrie 4.0: Raus aus der Massenlogik
Was bei DIW-Fratzschers Äußerungen vollständig fehlt, ist der Einschluss der ökonomischen Auswirkungen der Industrie 4.0. In ihr wird sich der Bedarf an Arbeitnehmern sowohl in qualitativer als auch quantitativer Hinsicht ändern. Sie benötigt weniger, aber bessere Leute. Qualität statt Quantität ist das Gebot. Und das Markenzeichen „Made in Germany“ ist nicht wegen rechter Parteien in Gefahr, sondern wegen der Intelligenzherabsetzung durch Einwanderung aus notorischen PISA-Versagerstaaten und der desaströsen Bildungspolitik der BRD.
Die Industrie 4.0 mit 3D-Druck & Co. wird zu einer Entglobalisierung und Regionalisierung des Wirtschaftslebens führen Massenproduktionslogiken (Großserien) treten in den Hintergrund und Kleinserien sowie Mass-Customization, also individuelle Konfigurationen (Losgröße 1), werden übernehmen und regionale Kleinserienfertigungen fördern. Die Corona-Pandemie hat ohnehin aufgezeigt, wie schnell globale Lieferketten zusammenbrechen können. DIW-Fratzscher ist sprichwörtlich ein Ökonom „von gestern“.
„Kluge Schulden machen“ – Fratzscher, ein Meister der Offensichtlichkeit
DIW-Fratzscher ist nicht nur wegen seiner Unkenntnis der Industrie 4.0 ein Ökonom von gestern, sondern auch wegen seiner naiven Einstellung zum Schuldenmachen. So schreibt er: „Kluge Schulden heute sind der Wohlstand von morgen.“11 Wahnsinn: DIW-Fratzscher hat nicht nur die Kraft der späten Einsicht; er ist auch ein Meister des Offensichtlichen.
Natürlich kann eine kluge Investition von Steuergeldern, von denen privatwirtschaftliche Akteure profitieren und damit Beschäftigung und Steuereinnahmen generieren, eine kluge Investition sein. Aber wann ist das schon mal einer Regierung gelungen? Ein Blick auf den geplanten Bundeshaushalt zeigt, wohin das Geld geht. Vor allem in zwei Bereiche, die absolut keine Investitionsrendite oder Standortverbesserung versprechen: soziale Sicherung und Verteidigung.
Würden an den ersten Stellen Digitales/Verkehr und Bildung/Forschung stehen und Chipfabriken, Quantencomputer und flächendeckend hyperschnelles Internet gebaut werden, dann könnte DIW-Fratzscher richtig liegen – ist aber nicht so. Seine naiven Feststellungen scheitern schon im Ansatz an der Realität.
Funktioniert die deutsche Wirtschaft auch bei einer rechtsnationalistischen Regierung?
Natürlich kann sie auch funktionieren, wenn die AfD oder eine andere rechte Partei regieren würde. Wenn sie die massive Unterschichtenzuwanderung und damit die Brasilianisierung unseres Landes beendet, dann wird Deutschland zunächst wieder das, was es schon lange nicht mehr ist: ein sicheres Land. Und Investitionen suchen genau das. DIW-Fratzschers Aussagen irritieren auch hier: Tatsache ist doch, dass wirkliche Fachkräfte Deutschland seit Jahrzehnten meiden, auch ohne rechte Regierung12.
Dieses Focus-Interview mit einem Vertreter der herrschenden Politik zeigt, wie wichtig ein Kurs- und auch Systemwechsel ist.
Frühjahrsaktion:
1 https://www.youtube.com/watch?v=OyRH28z-7pU
2 https://www.diw.de/de/diw_01.c.871884.de/unwuerdiges_gefeilsche_vor_bund-laender-gipfel_zu_gefluechteten.html (Aufruf: 07.06.2023).
3 https://www.manager-magazin.de/politik/artikel/oekonomische-folgen-der-fluechtlingspolitik-der-diw-faktencheck-a-1062607.html (Aufruf: 07.06.2023).
4 https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/diw-chef-marcel-fratzscher-claqueur-der-spd-15076061.html (Aufruf: 07.06.2023).
5 https://deutsche-stimme.de/luegen-und-lueckenpresse-ist-messbar/
6 https://www.focus.de/finanzen/mit-der-afd-steuern-wir-in-die-massenarbeitslosigkeit_id_259609806.html
7 https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw45-de-mindestlohn-973140
8 https://www.focus.de/finanzen/news/rainer-dulger-arbeitgeber-chef-rechnet-mit-der-ampel-ab-unternehmen-haben-vertrauen-verloren_id_259603957.html
9 https://www.n-tv.de/politik/Nach-Kritik-an-Habecks-Talkshow-Auftritt-DIW-Chef-Fratzscher-gibt-Wirtschaftsminister-recht-article23574659.html
10 https://deutsche-stimme.de/luegen-und-lueckenpresse-ist-messbar/
11 https://www.diw.de/de/diw_01.c.889017.de/nachrichten/kluge_schulden_heute_sind_der_wohlstand_von_morgen.html
12 https://www.cicero.de/wirtschaft/einwanderung-wirtschaft-mittelstand-einwanderungsgesetz-fachkraftemangel
