Antikriegsdemos in Deutschland: Gegen die Abnutzungsschlacht

Querdenker und das Duo Wagenknecht/Schwarzer haben zu Antikriegsdemos aufgerufen und Zehntausende kamen. Das passt Regime und Leitmedien überhaupt nicht. Denn der Protest widerspricht der amerikanischen geopolitischen Strategie, die Russen in der Ukraine abzunutzen.

Gastbeitrag von Sascha von Aichfriede

Als vor über einer Woche die Querdenker gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) demonstrierten, berichteten die Leitmedien kaum oder negativ darüber¹ . Öfter zeigten sie zahlenmäßig geringer besuchte proukrainische Demonstrationen. Letztere passen eher ins erwünschte Bild eines Landes, das geschlossen hinter der Ukraine steht – das hätten unsere Eliten gerne so. Das ist aber nicht so. Und das Duo Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer setzten gestern einen drauf² – es sollen mehrere Zehntausend gewesen sein. Ihr Manifest unterzeichneten bis heute fast 700.000³ .

Eine gesellschaftliche Gegendarstellung zur veröffentlichten Meinung

Es ist wichtig, eine Gegenmeinung zum aufoktroyierten Mainstream zu bilden – es gibt in Deutschland keine Mehrheit für die Politik der Bundesregierung, sich für den amerikanischen Proxykrieg gegen die Ukraine zu opfern. Und das geht nicht gegen das ukrainische Volk, denn dieses ist auch nur ein Werkzeug für die Amerikaner. Mit welcher unverfrorenen Haltung unsere Gutmenschen die Aufrüstung und den Abnutzungskampf gegen Russland fordern?! Es ist nicht zu fassen. Der Frieden muss aktiv am Verhandlungstisch gesucht werden. Alles andere ist ein Verbrechen.

Weiterführende Informationen:

Sahra Wagenknecht gegen die Ampel … und wie die Springer-Presse sich selbst entlarvt

Ukraine mehr Opfer der NATO als Russlands

Kampf gegen Wagenknecht

Keine Aufrechnerei von Demonstrationsteilnehmern und Petitionsunterschreibern

Bei den o.g. Zahlen geht es nicht darum, aus diesen Zahlen eine Mehrheitsmeinung zu extrapolieren. Das ist nicht möglich, denn vor allem rechte Parteien und Organisationen tun sich viel schwerer, Teilnehmer zu mobilisieren als Mainstream-Veranstaltungen. Wenn bei einer AfD- oder NPD-Demo 10.000 Personen teilnehmen, dann zählt das angesichts der Tabuisierung und teilweise Kriminalisierung rechter Positionen eher wie 100.000 Teilnehmer einer Mainstream-Demo. Umgekehrt sollte man das aber auch nicht tun, wenn eine Querdenkerdemo mehr Teilnehmer hat als eine proukrainische Systemdemo.

Parteiendemokratie und das eherne Gesetz der Oligarchie

Gerade im Westen sind es die Menschen gewohnt, geführt zu werden. Eine geringe politische Beteiligung an politischen Entscheidungen wurde im Westen stets abgefunden mit relativem Wohlstand. Ansätze einer direkten Demokratie erstickte die politische Klasse im Keim, mit unhistorischen Verweisen auf die Weimarer Republik⁴ . So ist die BRD-Kartelldemokratie angelegt: Eine kleine Gruppe von Parteioligarchen entscheidet über den politischen Kurs Deutschlands – die Fraktionsdisziplin macht parlamentarische Prozesse zum Kasperletheater.

Dieses Phänomen, dass sich in eigentlich demokratisch angelegten Organisationen solche Oligarchien und Funktionseliten herausbilden, die das System auf den Kopf stellen, hatte bereits der deutsch-italienische Soziologe Robert Michels vor über hundert Jahren beschrieben. Im Hinblick auf die Parteiendemokratie formulierte er das „Eherne Gesetz der Oligarchie“.

Oligarchie gegen Volk

Die BRD ist eine Hinterzimmer-Scheindemokratie. Ihre verknöcherten, oligarchischen Strukturen, gebildet durch die Konsensblockparteien von Union bis zu den Linken, erleben durch die Demonstrationen der Querdenker etc. jedoch eine Herausforderung. Eine neue APO. Und die ist bitter notwendig.

Umso entlarvender sind die dummdreisten Fragen, die ein Phoenix-Berichterstatter Alice Schwarzer stellte, ob denn diese Demo, die sie organisierte, nicht die parlamentarische Demokratie aushebeln würde. Geht’s noch? Sind Demonstrationen jetzt endgültig verboten? Aber man merkt, dass die bundesdeutsche Oligarchie wirklich Angst hat⁵ .

Es ist ganz klar: Die Amerikaner haben Politiker wie Olaf Scholz und „Habock“ im Griff. Ersteren unfreiwillig, weil sie ihn wegen seiner früheren Verfehlungen jederzeit öffentlich vernichten könnten⁶ – Habeck/Baerbock dagegen folgen Washington freiwillig, besonders Baerbock, die WEF Young Leader und GMF-geförderte. Das Ziel der Grünen, Deutschland zu deindustrialisieren, deckt sich mit den Zielen Washingtons. Die Hinterzimmerdemokratie erlaubt es den USA, entsprechend die Politik Deutschlands zu lenken, weil sie die Eliten lenken. Käme aber die direkte Demokratie ins Spiel, wäre es nicht mehr so einfach, die Puppen tanzen zu lassen.

Es darf daher nicht verwundern, dass solche Demos, wie sie gerade gegen die US/NATO-Politik stattfinden, den Eliten gegen den Strich gehen.