Wie mehrere Medien kritisierten, schaffen Griechische und kroatische Spezialeinheiten Asylanten in verdeckten Operationen gewaltsam aus der EU, damit sie keinen Asylantrag stellen können. Den Recherchen zufolge führen die kroatische Interventionspolizei und Eliteeinheiten der griechischen Küstenwache die sogenannten Pushbacks durch. Die Aktionen verstoßen angeblich gegen Völker- und EU-Recht, behauptet das Magazin. Bei den Operationen verschleiern die Einheiten meist ihre Identität: Sie tragen Uniformen ohne Abzeichen und Sturmhauben. In Kroatien schlagen die Polizisten auf Asylanten ein und treiben sie dann zurück nach Bosnien und Herzegowina.
Die Rechercheure filmten insgesamt elf Pushbacks. Da denkt sich so manch einer: Klar, für die angeblich ach so armen Migranten interessieren sie sich, aber was in den Migrantenghettos abgeht, in denen dann die einheimischen Europäer als Fremde im eigenen Land von den Invasoren misshandelt werden; ja, das filmen die linken Journalisten dann natürlich nicht.
Anhand der Uniformen und der Ausrüstung lassen sich die Männer als Mitglieder der staatlichen Interventionspolizei identifizieren, die dem Innenministerium untersteht. Sechs kroatische Beamte bestätigten dem Spiegel nach Durchsicht der Bilder, dass es sich ihrer Ansicht nach um die Interventionspolizei handele. Mehrere Beamte, darunter ein Interventionspolizist, berichten anonym von den Pushbacks. Intern werde die Operation demnach „Korridor“ genannt, schreibt das Magazin.
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Den Recherchen zufolge werden sie teils mit EU-Geld finanziert, was bedeutet das mit unseren Steuergeldern endlich mal etwas Sinnvolles passiert. In der Ägäis sind demnach unter anderem Spezialeinheiten der griechischen Küstenwache damit betraut, potenzielle Asylbewerber abzufangen und in orangen Rettungsflößen auf dem Meer auszusetzen. Die Rettungsflöße wurden zum Teil mit EU-Geld erworben.
Drei ehemalige beziehungsweise aktive Offiziere der Küstenwache berichten, dass die Eliteeinheiten MYA und KEA an den Pushbacks beteiligt seien. Diverse Videos, die der Spiegel ausgewertet hat, zeigen die Pushbacks. Weitere Bilder belegen die Präsenz einer der Eliteeinheiten in der Ägäis. Auf den Uniformen von drei Männern sind die Buchstaben OEA sichtbar. Das Akronym steht für eine der Einsatzgruppen der Eliteeinheit KEA.
Die EU-Kommission betonte auf Anfrage, sie lehne Pushbacks entschieden ab, ob der anhaltenden Berichte sei sie „zutiefst besorgt“. Man habe keine Kenntnis davon, dass EU-finanzierte Ausrüstung für Rechtsbrüche verwendet werde. Falls das dennoch geschehe, könne man die Zahlungen beenden und Strafen aussprechen. Die griechische Regierung und die kroatische Regierung antworteten bisher nicht auf einen detaillierten Fragenkatalog, behauptet der Spiegel.
Allerdings muss man sich natürlich fragen, was wäre die Alternative? All diese Fremden, die sich hier nicht integrieren, aufnehmen und ihnen permanent Geld in den Rachen werfen, wodurch dann noch mehr Fremde angelockt werden? Das würde sich wohl Rot-Grün wünschen, solange die Fremden dann nicht bei ihnen im Haus wohnen! Nein. Was wir bräuchten, wäre eine noch viel härtere Gangart, als man sie in Griechenland und Kroatien beobachtete und zwar in ganz Europa und im Besonderen in Deutschland. Gnadenlose Abschiebung und eine Remigration aller hier lebenden Migranten, die sich bei uns nicht integrieren! Darum ja zur Festung Europa!
Christian Schwochert
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