Was war das denn bitte?! Der Thüringer Landtag erlebte in der letzten Woche ein wahres Schmierentheater! CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht und andere „Demokratieverteidiger“ zogen alle Register, um die AfD knallhart auszubremsen. Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) versuchte verzweifelt, die Sitzung zu eröffnen – doch er wurde von allen Seiten torpediert!
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Treutler wollte seine Arbeit machen: Er stand am Rednerpult, bereit, die konstituierende Sitzung zu leiten. Doch statt Ruhe und Anstand gab es nur ständige Unterbrechungen, stichelnde Zwischenrufe und Provokation aus den Reihen der CDU und anderer Parteien. Die Landtagsverwaltung? Mit von der Partie! Treutlers Anweisungen wurden einfach ignoriert. Mikrophon aus, wenn er redet, Mikro an, wenn seine Gegner loslegen. Ist das die Würde des hohen Hauses, von der so oft die Rede ist?
CDU und BSW blockieren nach Kräften
CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht inszenierten ein politisches Trauerspiel der Extraklasse, nur um Treutler davon abzuhalten, seine Rede zu Ende zu bringen. Was bisher als klare demokratische Regel galt – die stärkste Fraktion stellt den Landtagspräsidenten – wurde plötzlich verhandelbar. Passt wohl nicht mehr, wenn die AfD die größte Fraktion ist! Landtagsverwaltung und Altparteien machten da munter mit. Wozu Regeln, wenn man Machtspiele spielen kann?
Das Ziel dieser Show war klar und wurde auch von vielen im Vorfeld so erwartet: CDU und BSW wollten verhindern, dass die AfD den Landtagspräsidenten stellt. Die festgelegte Reihenfolge der Geschäftsordnung? Völlig egal! Hier ging es nicht um Normen oder Verordnungen, sondern nur darum, die AfD mit allen Mitteln zu stoppen!
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Medien drehen alles um
Und als ob das nicht genug wäre, haben die Medien dann mal wieder alles auf den Kopf gestellt. Plötzlich war es die AfD, die den „Eklat“ verursacht hat. Die „Welt“ titelte „AfD sorgt für Chaos im Landtag“, und die „Bild“ schrieb: „Höcke stürzt Thüringen ins Chaos“. WAS?! CDU und BSW brechen sämtliche Regeln, und eine andere Partei wird als Sündenbock hingestellt? Das ist keine Berichterstattung – das ist Propaganda!
Die große Überraschung? Das Bündnis Sahra Wagenknecht! Anstatt eigenständig aufzutreten, schloss sich die Fraktion bereitwillig dem Chor der Altparteien an. Wer dachte, Wagenknecht würde wenigstens etwas anders machen, wurde enttäuscht. Sie marschiert Seite an Seite mit CDU, SPD und den Linken. Wenn der Zweck die Mittel heiligt, ist plötzlich jede Allianz möglich.
Ein schwarzer Tag für die Demokratie
Eine Farce sondergleichen! Die sogenannten „demokratischen“ Parteien haben wieder einmal bewiesen, dass sie vor nichts zurückschrecken, um ihre Gegner auszuschalten. Regeln? Egal! Hauptsache, es wird blockiert.
Das Ganze lässt Erinnerungen an die Kemmerich-Wahl vor fünf Jahren wach werden, als CDU und FDP versehentlich mit der AfD stimmten, um FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten zu wählen – und anschließend einen gewaltigen medialen und politischen Shitstorm auslösten. Damals wurde die Wahl sogar auf Druck der Kanzlerin zurückgenommen, ein Skandal der Extraklasse. Jetzt, fünf Jahre später, zeigt sich erneut, dass die eigentliche Gefahr für die Demokratie nicht von rechts kommt – sondern von denen, die behaupten, sie zu „schützen“. Jeder, der es sehen will, der weiß jetzt, der Wille der Wähler wird mit Füßen getreten, wenn es der Macht der Etablierten dient!
Arno Feinlist
