Juhu, was für ein schöner Tag. Die Grünen stehen vor einem politischen Scherbenhaufen. Ricarda Lang und Omid Nouripour treten samt gesamtem Vorstand ab – ein längst überfälliger Schritt, nachdem man in der grünen Blase die Realität zu lange ausgeblendet hatte. Die desaströsen Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zwingen die grüne Partei nun, sich mit ihrer Niederlage auseinanderzusetzen.
Dass die Grünen in den neuen Bundesländern noch nie richtig Fuß fassen konnten, ist bekannt. Doch diesmal haben sie es geschafft, sich so gut wie vollständig aus der politischen Landschaft zu katapultieren. In Thüringen und Brandenburg sind sie kläglich an der Fünfprozenthürde gescheitert, während sie in Sachsen nur knapp daran vorbeischrammten, sich vollständig zu verabschieden. Was für ein Erfolg! Man beginnt zu hoffen, die Wähler haben endlich die Lektion gelernt und sich endgültig von der Verbotspartei Nr. 1 losgesagt. Mitteldeutschland hat den Grünen eine klare Botschaft gesendet: Wir haben eure Spielchen durchschaut.
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Die Frage ist längst nicht mehr, warum die Grünen in den neuen Ländern versagen, sondern warum sie überhaupt noch irgendwo funktionieren. Der Absturz bei den Europawahlen, der Rückgang in den Umfragen – überall zeigt sich, dass die Partei langsam aber sicher auf dem Boden der Realität aufschlägt. Den Menschen wird es zu bunt, wenn die Ideologie überhandnimmt und die Lebenswirklichkeit auf der Strecke bleibt.
Dass Lang und Nouripour nun den Rückzug verkünden, ist keine Überraschung. Was sollen sie auch anderes tun? Der Rücktritt war längst überfällig, auch wenn die beiden wohl gehofft hatten, sich doch noch irgendwie über die Runden retten zu können. Nun müssen sie sich geschlagen geben – nicht freiwillig, versteht sich, sondern weil es die Partei von ihnen verlangt. Bis November werden sie noch geschäftsführend im Amt bleiben. Die Frage ist nur, was sie in dieser Zeit noch ausrichten wollen. Die Macht ist ihnen bereits entglitten. Franziska Brantner und Felix Banaszak werden als mögliche Nachfolger gehandelt. Namen, die weder für Erneuerung noch für Überraschungen stehen. Brantner, die brave Heidelberger Abgeordnete, und Banaszak, der aus Duisburg stammende Parlamentarier, sind beides keine Personen, die frischen Wind erzeugen könnten. Gleiches gilt für den Berliner Grünen-Abgeordneten und Vize-Fraktionschef Andreas Audretsch, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird.
Sie stehen wie das bisherige Personal für Verbotsrhetorik und moralische Überheblichkeit und damit gewinnt man auch künftig keine Wahlen mehr.
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Die derzeitige Serie von Wahlschlappen ist auch kein Zufall. Die Grünen haben ihre eigene Blase geschaffen in der sie sich selbst als die letzte Hoffnung der Menschheit stilisieren. Dass die Realität irgendwann gnadenlos zuschlägt, hätte ihnen klar sein müssen. Aber die Parteiführung war zu sehr damit beschäftigt, ihren grünen Idealismus über das Land zu stülpen, ohne zu merken, dass sie längst den Kontakt zu den Menschen verloren hat. Man muss schon sehr in seiner eigenen Welt leben, um zu glauben, dass man die Leute mit immer neuen Verboten und Abgaben überzeugen kann.
Es bleibt abzuwarten, ob der angekündigte Rücktritt die Partei noch retten kann. Der nächste Parteitag im November wird zeigen, ob die Grünen zu echten Veränderungen bereit sind oder ob sie weiterhin versuchen werden, ihre gescheiterte Politik schönzureden. Von letzterem ist eher auszugehen und deshalb ist die Hoffnung für alle Nicht-Grünen groß, dass diese Sekte ähnlich wie die Linke in eine verdiente Abwärtsspirale gerät, aus der es keinen einfachen Ausweg mehr gibt. Der Lack ist jedenfalls ab, und darunter zeigt sich eine Partei, die nicht nur in Ostdeutschland endlich nichts mehr zu sagen hat.
Arno Feinlist
