Die neue „KleiGroKo“ (kleine Große Koalition) möchte die Meinungsfreiheit weiter eingrenzen, um „falsche Tatsachenbehauptungen“ noch härter zu bestrafen. Wie wäre es, Wahlkampflügen zu bestrafen? Friedrich
Friedrich Merz … entweder er ist auf dem Weg, ein noch schlechterer Bundeskanzler zu werden als Olaf Scholz, oder er ist genial und bereitet eine
Auf diese erfüllte Prophezeiung hätte ich gern verzichtet. Im BLICK NACH LINKS unserer Novemberausgabe 2023 ging es u.a. um »neue Giftpilze« wie die Partei Volt,
In dem aktuellen »kleinen Verbotsverfahren« gegen die Partei HEIMAT, das zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland stattfindet und darauf abzielt, die HEIMAT
Von Maria Schneider Es ist Sonntag morgen um halb neun. Seit zwei Wochen bereise ich ganz Deutschland wieder intensiv per Bahn. Über jede Fahrt könnte
Ist es nur vorauseilender Gehorsam? Die Stadt Karlsruhe sucht zum 1. September eine »Sachbearbeiter*in Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG)« in Teilzeit. Der Aufgabenbereich hat es in sich: Mit
Das Bundesverfassungsgerichts hat geurteilt: Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Neutralitätspflicht verletzt, als sie die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich mit den Stimmen
»Teenagerin belästigt und Freundin fast vergewaltigt – Mann (19) landet im Gefängnis« – immerhin: Der Sextäter wurde in Haft genommen. Wer jedoch wissen will, aus