Auf diese erfüllte Prophezeiung hätte ich gern verzichtet. Im BLICK NACH LINKS unserer Novemberausgabe 2023 ging es u.a. um »neue Giftpilze« wie die Partei Volt, die am linken Rand des politischen Spektrums wachsen.
Stefan Paasche
Zugegeben, völlig unbekannt war diese Gruppierung schon damals nicht. Sonst hätte es nicht diesen Beitrag gegeben:
»Macht WATT ihr VOLT!«
Ob dieser Spruch Pate stand? Oder der Gedanke, eine bekannte physikalische Maßeinheit für eine EU-übergreifende Partei zu missbrauchen? Wer weiß.
»Wir sind die erste paneuropäische Partei – grenzübergreifend machen wir Politik für ein föderales Europa. In 31 Ländern bewegen wir Bürgerinnen und Bürger dazu, auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene Politik neu zu denken und mitzugestalten.«
So stellt sich die Volt-Partei im Netz vor. Angestrebt wird ein »vereintes Europa mit einer föderalen Demokratie«. Bei der Wahl des Europaparlaments möchte man »transnationale Listen« einführen. Über eine Zweitstimme sollen europäische Parteien mit einem gemeinsamen Programm gewählt werden können. Regionale und nationale Kräfte könnten so ausgebremst werden, wenn sie keine europäischen Partner finden.
Noch lieferbar:
Die deutsche Abteilung von Volt will (mal wieder) das deutsche Bildungssystem reformieren und die Klimakrise »gemeinsam und sozial gerecht« angehen. Abgeordnete – nicht nur auf kommunaler Ebene – gibt es auch schon. In Straßburg gehören sie – wenig überraschend – der grünen Fraktion an. Und bei der Landtagswahl in Hessen hat man es mit einem Prozent ein weiteres Mal in die Parteienfinanzierung geschafft. Das macht Appetit auf mehr.
Eine Volksweisheit sagt: »Giftpilze wachsen nach!« Das gilt auch in der Politik.
Wahlnachlese
Volt hat die Zahl ihrer Abgeordneten in Straßburg von eins auf fünf steigern können. Mit 2,6 Prozent (2019: 0,7%) und drei Mandaten hat das deutsche Ergebnis dazu beigetragen. Zwei weitere Abgeordnete kommen aus den Niederlanden, wo Volt 4,9 Prozent der Stimmen erzielte.
Steigern konnte die Partei auch ihre Parteifinanzierung, zu der Quellen aus einigen Landtagswahlen (ab 1%) hinzuzurechnen sind.
9 Prozent bei den 16- bis 24-Jährigen zeigen, wohin viele grüne Stimmen gewandert sind. Nicht zu übersehen sind ferner weitere Erfolge bei Stadtratswahlen, wo Volt teilweise Fraktionsstärke erreichen konnte. So in Karlsruhe, wo es mit sechs Prozent für drei Abgeordnete reichte oder in Dresden mit 1,2 Prozent für ein Mandat.
In München hatte sich der gewählte Volt-Kandidat 2023 der SPD-Fraktion angeschlossen. Bei der Europawahl gelang es nun, 5,8 Prozent der Wähler einzusammeln.
Fazit: Die bundesdeutsche Misere hat viele Facetten.
Weiterführende Informationen:
Europawahl: Reform oder »Rette sich, wer kann«?
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