Ein trojanisches Pferd: Das „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung“
Das Ermächtigungsgesetz wird kommen – sein Name: „Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Vorgeblicher Zweck soll die Funktion
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In Deutschland macht das Coronavirus den Menschen zu schaffen, zugleich nutzen es die Politiker der Altparteien für ihre Zwecke. So soll ab kommenden Montag, 2.
Der brandenburgische Landtag hatte am 31. Januar 2019 mit den Stimmen der rot-roten Regierungskoalition und der Grünen das erste Parité-Gesetz in Deutschland angenommen. Es sah im Wesentlichen
Der willkürlich festgesetzten Bemessungsgrenze von mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern (und pro Woche), soll künftig eine erweiterte Maskenpflicht, Sperrstunden in der Gastronomie und
Das Corona-Virus scheint sich nach den Feststellungen der qualifizierten Berater der „politischen Elite“ in der Gastronomie besonders intensiv beim Genuss von Alkohol (Bier, Wein, Sekt
Derzeit überbieten sich die Politiker der etablierten Parteien darin, angebliche Flüchtlinge aus dem abgebrannten Asylantenlager in Moria auf Lesbos nach Europa holen zu wollen; in
Auch wenn das Gezerre um den Brexit kein Ende zu nehmen scheint, haben die Briten alles richtig gemacht, indem sie diesem traurigen Laden namens EU
In der 2-Armlängen-Abstand-Stadt Köln fühlen sich einer aktuellen Umfrage zufolge besonders viele Frauen unsicher. Mit diesem Ergebnis steht Köln nicht allein. Auch in anderen deutschen
Was ist doch der NRW-Ministerpräsident Laschet für ein Menschenfreund: 1000 Flüchtlinge aus Griechenland will ER aufnehmen. Man stelle sich vor, die Menschen hätten alles verloren,