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Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen... -
Dieser Meinung scheint man zumindest in Berlin und Brüssel zu sein. So will die Bundesregierung den Ländern und Gemeinden die Aufnahme der “Neubürger” schmackhaft machen, indem sie ihnen zwischen 2019 und 2022 über 15 Milliarden Euro für die Kosten der Integration überweist. Der Gesetzentwurf hierzu soll morgen das Kabinett... -
Fordert Gesine Schwan „Bestechungsgeld“? So jedenfalls könnte man das deuten, was sie vor einigen Tagen vor einem kleinen Kreis von Zuhörern in der Fakultät für Rechtswissenschaft in Hamburg als Lösung der europäischen „Flüchtlingsfrage“ vorschlug. Die Bundespräsidentenkandidatin der Jahre 2004 und 2009 und ehemalige Präsidentin der Europa-Universität in Frankfurt denkt... -
Ein Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, dass rechtmäßig zustande gekommene Gesetze eingehalten werden und Rechtssicherheit für alle Bürger gewährleistet ist. Grundlegende Bedingung dafür ist, dass der Staat selbst auf Basis der geltenden Gesetze handelt. Doch dies ist schon lange nicht mehr der Fall. Illegale Ausländer dürfen einreisen, ohne eine... -
Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen... -
Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen... -
Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen... -
Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen... -
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) setzt seit einiger Zeit auf Kampagnen, die unabhängig von Wahlteilnahmen gestartet wurden und sich um die Themenkreise »soziale Gerechtigkeit «, »nationale Solidarität« und »innere Sicherheit« drehen. Frank Franz, Parteivorsitzender der NPD, erläutert im Gespräch mit der Deutschen Stimme, was es mit diesen Projekten, vor...
