CDU

„Oberstleutnant Anastasia Biefang begann ihre Karriere vor 23 Jahren als Mann“. Passend zum Beginn der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene greifen die Qualitätsmedien ein Thema auf, das bereits am Anfang dieses Jahres seine Runde machte. Damals bekam das Bundeswehr-Bataillon im brandenburgischen Storkow einen „Transgender“ als neue „Kommandeurin“. Was in den meisten...

Wichtiger als das gestrige Wahlergebnis in Niedersachsen, wo offenbar ein „Weiter so“ mit Asylbetrug, Ausländerkriminalität und Islamisierung mehrheitlich erwünscht ist, ist für Deutschland und Europa das Resultat der Nationalratswahl in Österreich. Zum einen ist da das Abschneiden des sich zunehmend zuwanderungskritisch äußernden Sebastian Kurz mit seiner auf ihn zugeschnittenen...

Nicht erst der Fall Anis Amri hat deutlich vor Augen geführt, dass das Schengener Abkommen nicht mehr zu halten ist und dass die Massenzuwanderung über das Asylticket das Trojanische Pferd des islamistischen Terrors ist. Schengen sieht vor, dass die EU-Staaten auf Kontrollen an ihren Grenzen verzichten und stattdessen den...

Da ist er also nun – der große Kompromiss, bei dem sich „keiner von uns in dieser Sache verleugnen muss“ (O-Ton Angela Merkel). CDU und CSU haben sich in einer spätabendlichen Sitzung am gestrigen Sonntag darauf verständigt, künftig für eine jährliche Gesamtzahl der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern von...

Seehofers Gerede von der „Obergrenze“ dauert inzwischen mehr als zwei Jahre an. Erreicht hat der christsoziale Dampfplauderer damit nichts. Jetzt ist selbst sein Schlagwort verschwunden. Übrig geblieben ist die Zahl von „200.000 Menschen“, die aus „humanitären Gründen“ pro Jahr nach Deutschland kommen dürfen. So einfach haben die Unionsspitzen unter...

Bisher stand jeder in den Bundestag gewählten Partei ein Sitz im Präsidium zu. Die stärkste Fraktion stellt traditionell den Vorsitz, die anderen schlagen die Vizepräsidenten vor. Die AfD hat sich in diesem Fall für den aus Hessen stammenden Albrecht Glaser entschieden. Um diese Personalie gibt es (erwartungsgemäß) Streit. Glaser...

Nachdem nach der Bundestagswahl zuerst allseitiges Wundenlecken ob des desaströsen Wahlergebnisses der Altparteien angesagt war und die SPD angekündigt hatte, künftig nicht mehr an der Bundesregierung beteiligt sein zu wollen, verdichten sich die Hinweise, dass es zu einer sogenannten Jamaika-Koalition kommen könnte: eine Bundesregierung, bestehend aus Union, FDP und...

Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, da zeigen einige der selbsternannten „Alternativen“, wonach ihnen der Sinn wirklich steht. Die frühere Bundessprecherin Frauke Petry und ihr Mann Marcus Pretzell verlassen die Partei. Ihnen folgen zwei weitere Abgeordnete im Sächsischen Landtag. In Schwerin bildet sich gar eine neue Fraktion aus bisher vier...

Laut einer aktuellen Studie des Pew-Forschungsinstitutes (Washington) werden ganze drei Prozent der Asylforderer, die es nach Europa geschafft haben, in die Heimat oder in ein anderes Land in der EU zurückgeführt. Dieses Ergebnis ermittelten die amerikanischen Forscher aus Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Die Gründe für diesen Missstand sind...