Unser Gastautor Sascha von Aichfriede hat in seinem Gastbeitrag Alternative Parteien in Deutschland – verzettelt sich der Widerstand? die Frage aufgeworfen, ob es nicht besser wäre, wenn es in der Systemopposition nur eine starke Partei gäbe. Man kann die Sache aber auch anders sehen:
Aus Sicht der Redaktion ist es zwar zutreffend, dass zu viele Köche den Brei verderben, wie es das Sprichwort schon sagt, weshalb die Gründung neuer Parteien in rascher und immer dichterer Abfolge selbstverständlich kritisch zu sehen ist. Andererseits hat sich die Lage der Systemopposition seit den 90er und 2000er Jahren zum Teil deutlich verändert.
Zu beachten ist, dass das Wählerpotential systemkritischer und oppositioneller Parteien sich seit dieser Zeit deutlich vergrößert hat und sich zudem nicht mehr auf rechtsnationale Parteien beschränkt, sondern aus unterschiedlichen Lagern rekrutiert, was dazu führt, dass dieses Spektrum unmöglich von einer einzigen Partei abgedeckt werden kann.
Weiterführende Informationen:
AfD-Grundsatzbeschluss zum Staatsvolk: Ein peinliches Dokument der Distanzeritis
Alternative Parteien in Deutschland – verzettelt sich der Widerstand?
Zudem erfüllt die AfD die Erwartungen eines großen Teils der systemkritischen Opposition – gerade auch gemessen an ihren parlamentarischen wie finanziellen Möglichkeiten – nur höchst unzureichend. Die Möglichkeit beispielsweise, Untersuchungsausschüsse zu allen relevanten Themen einzusetzen, nutzt sie nur sehr zurückhaltend. Auch die notwendige unterstützende Arbeit auf der Straße kommt seitens der AfD zu kurz. Unnötige und lähmende Distanzierungs- und Abgrenzungsbeschlüsse und -rituale erschweren zusätzlich die Zusammenarbeit anderer oppositioneller Gruppen mit der AfD und schreien förmlich nach einer Alternative zur „Alternative“. Letzteres wird – und insofern erweist sich in der Tat die Gründung der Wagenknecht-Partei leider jetzt schon als Flopp – auf diese ebenfalls zutreffen, hat doch Frau Wagenknecht die „Brandmauer“ ggü. der AfD bekräftigt und gleichzeitig Koalitionen mit SPD, LINKEN und sogar der Sachsen-CDU ins Spiel gebracht.
Auch im Hinblick auf die AfD ist es nicht jedermanns Sache, eine Partei zu unterstützen, die mit der „Täterpartei“ CDU (siehe Corona, siehe Migration, siehe politische Verfolgung Andersdenkender) zusammenarbeiten möchte. Insofern macht der derzeitige Kurs der AfD-Führung die Etablierung authentischer systemoppositioneller Kräfte wie der HEIMAT oder der FREIEN SACHSEN geradezu notwendig. Wichtig ist, und hier wiederum ist unserem Autor zuzustimmen, dass alle systemkritischen Kräfte grundsätzlich dazu bereit sein sollten, wenigstens punktuell miteinander zusammenzuarbeiten.
Peter Schreiber
Weiterführende Informationen:
AfD: Selbstmord aus Angst vor dem Tod?
AfD bei der Bundestagswahl 2021: Versagen mit Ansage
