Die Coronakrise scheint vorbei zu sein. Zumindest medial spielt das Virus kaum noch eine Rolle, was wohl auch am Ukrainekrieg liegt. Politisch ließ sich eine allgemeine Impfpflicht noch nicht durchsetzen, zumal rund um Deutschland nach und nach alle Staaten die Maßnahmen herunterfuhren und den Pflichtimpfungen Absagen erteilten. Hinzu kamen und kommen noch immer die zahlreichen Demos in unserem Bruderland Österreich, wo man sich auf der Straße gegen die nur ausgesetzte Impfpflicht wehrt.
Aber die im Bundestag gescheiterte allgemeine Impfpflicht hat ein paar Hintertürchen. So zum Beispiel die Zwangsimpfung für bestimmte Berufszweige. Zu einem dieser Berufszweige gehört die Bundeswehr; eine Truppe, der in den vergangenen Jahren etliche Dinge von der BRD-Regierung angetan wurden. Es gab regelrechte Säuberungsaktionen gegen Soldaten, die den Vorgängerarmeen positiv gegenüberstehen. Hinzu kommen die üblichen absurden Gendermaßnahmen. Aber mit einer praktisch berufsbezogenen Impfpflicht wird in die Grundrechte der Soldaten eingegriffen.
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Ein Bundeswehrsoldat wehrt sich dagegen und wird entsprechend bekämpft. Die Rede ist von Jan Reiners. Er widersetzt sich dem Impfbefehl der deutschen Bundeswehr und eckt damit entsprechend bei den Machthabern an. In der patriotischen österreichischen Zeitung Tagesstimme berichtete er von seinen Erlebnissen und über die Art und Weise wie Kameraden und Vorgesetze mit ihm umgangen.
Das Verhalten einiger dieser Leute stuft er als „DDR-Mentalität“ ein. Er erklärt, dass bei der Bundeswehr noch immer die Impfpflicht herrscht, er sich aber nicht impfen lassen will. Durch seine Weigerung hat er „nun ein Trageverbot der Uniform erhalten sowie ein Dienstausübungsverbot mit 450 € weniger Gehalt jeden Monat. Man ist der Meinung, ich sollte nicht mehr am Dienst teilnehmen, da ich eine „Atmosphäre der Unsicherheit“ in der Kaserne geschaffen hätte. Daher sollte ich nun meinen Truppendienstausweis abgeben und bis zum Termin vor dem Truppendienstgericht nicht mehr bei der Arbeit erscheinen.
Wann dieser Termin sein wird, weiß ich leider noch nicht. Allerdings hat mir das Truppendienstgericht schon mitgeteilt, dass ich entlassen werden soll. Sie ziehen jetzt an jedem Strohhalm, den sie kriegen können. Man wirft mir alles vor! Angefangen mit Befehlsverweigerung, über meine ‚zu aktiven‘ Sozial-Media-Aktivitäten, bis hin zur Volksverhetzung durch satirische Bilder in meinem WhatsApp-Status“, erklärte er gegenüber der Zeitung.
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Darüber hinaus wirft man ihm vor, dass er „in sozialen Netzwerken zu aktiv bin. Konkret geht es dabei wohl um einen Telegram-Kanal, der sich ‚Soldaten für das Grundgesetz‘ nennt und den ich mit einem Kameraden betreibe. Darüber hinaus unterstellt man mir Volksverhetzung, die man aus Screenshots satirischer Bilder meines WhatsApp-Status, in Telegram-Gruppen oder auch schriftlichen Aktivitäten dort entnehmen will.“
Andere Soldaten haben ihn bei den Vorgesetzten angeschwärzt und er rechnet mit einer unehrenhaften Entlassung seinerseits. „Eigentlich ist man ja unschuldig, bis vor Gericht die Schuld bewiese wird. Aber das ist bei der Bundeswehr wohl anders. In den Arrest wurde ich bis jetzt noch nicht gesteckt. Allerdings weiß ich von ‚ungeimpften‘ Kameraden, die dies wurden.“ Und dann weiß er obendrein „von mehreren, die deshalb schon unehrenhaft aus der Bundeswehr entlassen wurden. Ein paar andere Kameraden mussten an die 2.400 bis 5.000 Euro Strafe zahlen, weil sie dem Befehl zur Impfung nicht nachkamen.“
Doch der 34jährige Soldat lässt sich nicht unterkriegen und das obwohl ihm nach § 20 Wehrstrafgesetz sogar maximal drei Jahre Gefängnis drohen, weil er den Impfbefehl verweigert.
Christian Schwochert
