Ausbleibende Wahlerfolge, stagnierende Mitgliederzahlen, vielerorts lethargische politische Strukturen, allgemeine Sinnsuche – so könnte man den Ist-Zustand der NPD mit wenigen Worten beschreiben. Ein wichtiger Schritt der letzten Jahre war die Erkenntnis vieler Führungskräfte und Mitglieder, dass diese Situation nicht nur Ergebnis der Hetze von Medien und politischen Gegnern ist, sondern auch hausgemachte Gründe als Ursachen benannt werden müssen.
Ronny Zasowk
Ein neues Kapitel der Parteigeschichte muss geschrieben werden
Wenn ein Schwert stumpf geworden ist, muss es geschärft werden, wenn man grundsätzlich von der Richtigkeit des eigenen politischen Wollens und auch von seiner sinnvollen Durchsetzung mit der eigenen Organisation überzeugt ist. Und das wurde von jenen, die in den letzten Jahren viel Kraft und Zeit darauf verwendet haben, ein Konzept für die Weiterentwicklung der NPD zu erarbeiten, durchgehend bejaht.
Was ist nun das Neue, das auf dem Bundesparteitag auf den Weg gebracht werden soll? Miesmacher unken, dass es nur eine Umbenennung sei, also alter Wein in neuen Schläuchen. Doch damit wäre niemand von denen, die sich für die Weiterentwicklung der Partei stark machen, zufrieden. Es geht ganz grundsätzlich um eine neue Standortbestimmung und um eine Erweiterung der Funktion unserer Partei.
Wir können in den letzten Jahren eine immer stärkere Parteienverdrossenheit beobachten, die sich – nicht nur bei uns – in sinkenden Mitgliederzahlen und mickrigen Wahlbeteiligungen äußert. Im Gegenzug scheint die Politisierung der Gesellschaft in den sozialen Netzwerken, auf der Straße und in sogenannten Bürgerinitiativen zuzunehmen. Parteien erscheinen immer mehr als verstaubt und in ihrer Starrheit nicht mehr zeitgemäß. Darauf wollen wir eine Antwort finden, indem wir unsere Partei stärker als Anti-Parteien-Bewegung positionieren. Es geht hier um ein anderes Selbstverständnis.
Der Parteienverdrossenheit Rechnung tragen
Dies ist eng verknüpft mit der Funktion, die unsere Partei in naher Zukunft spielen sollte. Sind wir ehrlich, müssen wir leider feststellen, dass bei Wahlen mit hohen Hürden in nächster Zeit keine großen Erfolge absehbar sind. Ausnahmen dazu bilden Kommunalwahlen und die Wahlen des EU-Parlaments. Das heißt aber nicht, dass wir ansonsten tatenlos sein müssen. Das heißt nur, dass wir vorerst unsere Schwerpunkte anders setzen sollten. Die Asylkrise, Corona und nun die Energie- und Inflationskrise haben zu einem massiven Anwachsen der Protestkultur in Deutschland geführt. Immer mehr Bürger trauen sich auf die Straße, sie interessiert es immer weniger, ob sie vom Nachbarn erkannt oder vom System als »Nazi« diffamiert werden.
Doch dieser Protest braucht Struktur und Verstetigung, soll er wirksam sein. Und da kommen wir ins Spiel. Wir haben in den Jahrzehnten unserer politischen Arbeit wertvolle Erfahrungen sammeln und Infrastruktur aufbauen können. Wir haben hervorragende Redner, Juristen und Organisatoren, die den politischen Widerstand in der Breite professionell befeuern können. Wir können so nicht nur als politischer Dienstleister, sondern vor allem als Netzwerker fungieren, der Trennendes überwindet und so den Protest auf eine neue Stufe zu heben hilft.
Auf inhaltlicher Ebene sind wir der Überzeugung, dass es neben der AfD weiterhin eine politische Kraft braucht, die sich traut, abseits tagespolitischer Schaukämpfe die grundsätzlichen Fragen zu stellen. Nationale Souveränität, Identität und Solidarität sind notwendiger denn je – und in diesem Dreiklang weiterhin nur bei uns zu finden.
Weiterführende Informationen:
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Regionalisierte Herangehensweise
Was es aber braucht, um bundesweit erfolgreicher zu werden, ist eine regional differenziertere Herangehensweise. Nicht nur Detailfragen, auch grundlegende Probleme stellen sich in den einzelnen Regionen unserer Heimat in unterschiedlicher Schwere und Tragweite dar. Forderungen, die in der einen Region schon jetzt mehrheitsfähig sind, können in anderen Regionen missverständlich sein und aufgrund ihrer starken Diskrepanz zur katastrophalen Realität für Befremden beim Bürger sorgen, den es letztlich für unsere Sache zu gewinnen gilt.
Daher wollen wir künftig stärker mit regionalen Ansätzen arbeiten. Wenn jeder dafür sorgt, dass seine lokale, regionale Heimat lebenswert bleibt oder wieder wird, dann ist damit ganz Deutschland geholfen. Ein anderer Aspekt, der unseres Erachtens viel breiteren Raum in unserer politischen Ansprache finden muss, ist der Gedanke der Freiheit. Wir leben in Zeiten dramatischen Staatsversagens. Dieser Staat versagt bei der inneren Sicherheit, bei der Bildung, beim Schutz der Außengrenzen, bei der sozialen Absicherung von Millionen. Die Rente ist allen Sonntagsreden zum Trotz nicht sicher, weite Teile unserer Infrastruktur vergammeln im wahrsten Sinne des Wortes. Und was macht dieser Staat? Er regiert über Verbote, Lockdowns, Überwachung – der gläserne Bürger ist längst keine Horrorphantasie mehr. Es ist unsere Aufgabe, diesem Versagerstaat den Spiegel immer wieder vorzuhalten. Auf diesen Staat kann man sich nicht verlassen, man muss sich selbst um sein Recht kümmern.
Das sind nur die Kernpunkte, die es anzupacken gilt. Sie sorgen nicht nur inhaltlich, sondern auch strategisch für eine Weiterentwicklung unserer Partei. Wir müssen mit diesem Maßnahmenbündel erreichen, dass aus unserer Partei wieder eine schlagkräftige Truppe wird. Dafür müssen wir die Zeichen der Zeit erkennen. Diese erkannt zu haben und entsprechend zu agieren, sollten wir auch sichtbar nach außen dokumentieren – mit einem neuen Namen, der sowohl unser Wollen als auch unsere Funktion zum Ausdruck bringt: Die Heimat.
Weiterführende Informationen:
Auftakt gelungen: DS-Netzwerktag – Schulterschluss der Heimattreuen
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Der Heimat eine Zukunft geben!
