Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vor einem richtungsweisenden Bundesparteitag – Eine Partei erfindet sich neu.
Seit Jahren wird über die Zukunft der Partei diskutiert. Ist sie angesichts mieser Wahlergebnisse und einer scheinbar fast das gesamte Wählerpotential aufsaugenden AfD überhaupt noch notwendig? Und wenn ja, welche Funktion hat die Partei künftig? Der vorliegende Text ist ein Beitrag zur Weiterentwicklung der NPD, was schon deutlich macht, dass die Partei ihren Sinn nicht verloren hat, wenn nun endlich längst überfällige Maßnahmen ergriffen werden.
Ronny Zasowk
Da es sich bei der NPD mit ihrer fast 60-jährigen Geschichte nicht um eine politische Eintagsfliege, sondern um eine Traditionspartei handelt, der tausende Deutsche einen großen Teil ihrer Lebenszeit gewidmet haben, muss die Diskussion um die Zukunft der Partei mit dem notwendigen Ernst geführt werden. Sowohl Schönfärberei als auch Defätismus sind fehl am Platz.
Beginn einer fruchtbaren Diskussion muss immer eine ehrliche Analyse des Ist-Zustandes sein. Hier ist nicht nur die Entwicklung der NPD zu berücksichtigen, sondern auch die des gesamten Parteiensystems.
Die Wählerbindungen haben abgenommen, nahezu alle Parteien verlieren Mitglieder, immer weniger Bürger streben ein langfristiges Engagement in einer Partei an. Während die Medien gerne die Mär von den politikverdrossenen Deutschen erzählen, ist es viel mehr so, dass die Parteienverdrossenheit zunimmt. Die Parteien verlieren an Attraktivität, jedoch betätigen sich immer mehr Bürger ehrenamtlich in lokalen Initiativen und forcieren soziale sowie ökologische Projekte.
Abkehr vom Parteienstaat
Die breiten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen waren eine Initialzündung für eine deutlich gestiegene Bereitschaft vieler Menschen, ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Es ist zu erwarten, dass die sozialen Verwerfungen infolge der gescheiterten Corona-Politik und eine rekordverdächtige Inflation zu weiteren massiven Protesten führen werden. Die Probleme liegen auf der Straße, sie werden nur immer seltener von den Parteien selbst aufgegriffen. In vielen Bundesländern haben sich daher Protest-Plattformen wie die Freien Sachsen gebildet.
Hier muss die NPD mit ihrer Infrastruktur, ihren repressions-geprüften Mitgliedern und Funktionsträgern, ihren kompetenten Kommunalpolitikern sowie jahrzehntelanger Erfahrung in der Durchführung von Protestveranstaltungen ins Spiel kommen. Auch zu nennen sind unsere fähigen Juristen, die beim immer wichtiger werdenden Kampf ums Recht eine Stütze auch für Kräfte außerhalb der Partei sein können. Hinzu kommt die Deutsche Stimme als publizistisches Flaggschiff, das so im patriotischen Parteienspektrum einzigartig ist.
Wir haben etwas zu bieten, wenn es künftig um Vernetzung und Organisation des Protests gehen wird. Die Partei sollte sich künftig als Netzwerker und Dienstleister des patriotischen Protests sehen, um so zur Einheit der Patrioten beizutragen und neue Bündnisse zu ermöglichen.
Doch all die Bemühungen werden fruchtlos sein, wenn wir unsere Hausaufgaben nicht machen, wenn wir nicht deutlich machen, dass wir uns weiterentwickeln wollen. Dazu gehört auch, konsequent gegen parteischädigendes Verhalten in den eigenen Reihen vorzugehen. Wer die Partei nur als Spielwiese für Verrücktheiten und politischen Karneval missbrauchen will, darf nicht länger toleriert werden.
Unsere Antwort auf das Scheitern das Parteienwesens, das sich den Staat zur Beute gemacht hat, muss ein neues Selbstverständnis sein. Immer die gleichen gebrochenen Wahlversprechen, eine obszöne Selbstbedienungsmentalität, Vetternwirtschaft und Quotenwahn – das alles sind die Auswüchse eines Parteiensystems, das immer weniger Menschen wirklich anspricht. Wir müssen und wollen anders sein. Wir versprechen nichts, sondern packen konkret an. Wir schaffen konkrete Projekte, mit denen wir im Kleinen vorleben, wie wir uns unser Land im Großen vorstellen. Die Projekte »Schutzzonen« und »Deutsche helfen Deutschen« waren dafür der Anfang, an den es anzuknüpfen gilt.
Neues Selbstverständnis als Heimatbewegung
Die unterschiedlichen Verhältnisse in den einzelnen Regionen Deutschlands verlangen unterschiedliche politische Antworten. Was aber Millionen Menschen in Deutschland eint, ist die Suche nach Heimat. Unser Anspruch war und ist, die Interessenvertretung der Deutschen zu sein. Doch immer mehr Bürger ziehen sich auf kleinere Identitätsräume zurück. Ob es das Bundesland, die Region, die Stadt, ein Fußball-Club oder gar die Traditionskneipe um die Ecke ist – viele Bürger wollen das, was ihnen Geborgenheit und Sicherheit in verrückten Zeiten gibt, für sich bewahren.
Diese Bürger müssen wir in ihrem Ansinnen unterstützen. Den Deutschen wurde der Nationalismus systematisch ausgetrieben, mit dem Ergebnis, dass eine nationalistische Partei momentan nichts zu bestellen hat. Aber was geblieben ist, ist ein ausgeprägter Lokalpatriotismus. Wenn jeder dafür sorgt, dass sein Heimat-Kiez lebenswert bleibt oder wieder wird, dann wird ganz Deutschland damit wieder lebenswert. Und so gilt es für uns künftig, regionale Gruppen nach Kräften zu unterstützen und mit diesen kommunale Kooperationen auf der Straße und vielleicht auch bald in den Parlamenten zu schmieden.
Dieses neue Selbstverständnis unserer Partei, das auch eine ausgestreckte Hand allen gutwilligen Patrioten gegenüber bedeutet, ist ein neues Kapitel in unserer bald 60-jährigen Parteigeschichte. Es schließt an die Tradition einer Sammlungsbewegung aus den 60er Jahren an, in dem es die Zeichen der Zeit erkennt und Brücken zu den vielfältigen Protestplattformen baut.
Dieses neue Kapitel sollte aufgeschlagen werden, indem wir auch sachlich und nüchtern über eine Umbenennung der NPD diskutieren. Es geht hierbei nicht um das Abstreifen liebgewonnener Traditionen, sondern um einen Schritt in Richtung Zukunft. Wir brauchen einen Namen, der nicht mehr an klassische Parteien erinnert, sondern deutlich macht, was künftig unsere Aufgabe sein muss: Die Vernetzung heimatliebender Bürger und die Organisation der Menschen, die ihre Heimat bewahren wollen.
