Die NATO-nahe Denkfabrik Atlantic Council verbreitet Thesen von einer russischen Kriegsvorbereitung, die alte Erinnerungen weckt. Es ist die Rückkehr des Hufeisenplans. Schon 1999 nutzte die NATO diese These, um den Angriff gegen Serbien zu rechtfertigen.
Gastbeitrag von Sascha von Aichfriede
Das DFRLab, lang Digital Forensic Research Lab, verbreitet über Twitter eine Landkarte, die alte Erinnerungen weckt. Darauf wird gezeigt, wie Russland die Ukraine geographisch und militärisch wie ein Hufeisen umschließt, nämlich von der Ostseite mit dem russischen Festland, im Süden von der Krim her und im Norden durch die Stationierung von Truppen in Weißrussland. Kommentare zur Karte machen deutlich, dass dies als eine Kriegsvorbereitung gewertet wird. Deutsche Medien wie Spiegel Online greifen die Thesen auf1.
Quelle (Screenshot)
Das DFRLab gehört zum Atlantic Council, einer NATO-nahen amerikanischen Denkfabrik. Unter dem Deckmantel der Unabhängigkeit werden hier Kriegsgründe von einer angeblichen russischen Aggression fabriziert, dabei die eigene aggressive NATO-Ausdehnung nach Osten verschweigend.
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Konkret ist es der „Hufeisenplan“, der wieder aus der Schublade gezaubert wird. Man ersetze den Kosovo mit Ukraine und Serbien mit Russland und garniere es mit ein paar Bildern aus den Bürgerkriegsgebieten in der Ostukraine oder Szenen aus der Krim-Annexion – fertig ist das Bedrohungsszenario, mit denen NATO-Regierungschefs ihre Bürger in Stimmung bringen können.
Wir erinnern uns: Der erste Hufeisenplan war eine fabrizierte NATO-Legende aus dem Jahr 1999, die die Luftschläge gegen Serbien rechtfertigen sollte. Nach dieser Legende wollten die Serben in den Kosovo einmarschieren, um die Kosovo-Albaner zu vertreiben. Damals waren es vor allem die Deutschen, namentlich der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD), die sofort auf diesen Plan ansprangen und harte Maßnahmen gegen die Serben befürworteten. Unterstützt wurde Scharping dabei von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne), also ausgerechnet von Politikern der Parteien, die sich immer sehr pazifistisch geben. Sie befahlen den ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag, der die Prozesse um schwere Verbrechen während der Jugoslawienkriege führte, lehnte den Hufeisenplan mangels Glaubwürdigkeit und Beweisen ab2.
1 https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-konflikt-wie-moskau-die-ukraine-einkreist-a-4a47bdc7-cc9e-495d-a1b2-16c3dbd7aabc (Aufruf: 21.01.2022).
2 https://monde-diplomatique.de/artikel/!5584546 (Aufruf: 21.01.2022).
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