Na, wer hätte das gedacht? Ab heute ist linientreues Berichten in Deutschland Gesetz. Innenministerin Nancy Faeser hat tatsächlich das alternative Medium „Compact“ verboten. Ein unerhörter Vorgang in der Bundesrepublik, der an dunkle Zeiten erinnert.
Die Begründung? Ein schlechter Witz, exemplarisch für die totalitäre Denkweise unserer politischen Eliten. „Hetze gegen Juden und Migranten“, wird behauptet. Compact, das Magazin, das in 14 Jahren nie strafrechtlich verurteilt wurde, soll nun also die verfassungsmäßige Ordnung gefährden.
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Im Netz trendet bereits #solimitcompact, ein deutlicher Hinweis auf die wachsende Kritik an Faesers Machenschaften, die den Anschein erwecken, als wären sie von der gewaltbereiten Antifa inspiriert. Und was kommt als Nächstes? Weitere alternative Medien könnten bald das gleiche Schicksal ereilen.
Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer betont in seiner ersten Stellungnahme, dass das Magazin nie strafrechtlich belangt wurde. Und doch fanden heute bundesweit Hausdurchsuchungen statt, unter anderem in der Redaktion in Falkensee. Vermögen und Wohnhäuser wurden beschlagnahmt. Ein Angriff auf die Existenzen patriotischer Journalisten, begründet mit der „Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts“.
Sollte dieses Verbot Bestand haben, kann sich die deutsche Medienlandschaft auf unruhige Zeiten einstellen. Die Pressefreiheit, die so stolz im Grundgesetz verankert ist, scheint auf wackeligen Füßen zu stehen.
Arno Feinlist
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2 Antworten
Wenn die seltsame Rechtskonstruktion mit dem Vereinsrecht vom Gericht nicht akzeptiert wird, ist die Entscheidung ohnehin rechtswidrig. Pressesachen sind Länderangelegenheit – über das Vereinsrecht kann m. E. nicht die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit ausgehebelt werden.
Wenn man bedenkt, daß Herr Elsässer nur unter Bewachung zur Toilette gehen und die Tür nicht schließen durfte: Das ist ein Angriff auf die Menschenwürde!!!
Bei seiner Ehefrau wurde sogar privates Bargeld beschlagnahmt weil das COMPACT gehören könnte (Unterstellung!).
Ob die Polizei glaubt, mit diesem Einschreiten wie bei Clans Akzeptanz bei der Bevölkerung zu schaffen???
Nun ja, „unerhörter Vorgang“ ist wohl stark übertrieben. Verbote sind doch nicht neu, nur erfährt die Öffentlichkeit selten darüber etwas, da es früher vorwiegend Bücher und Zeitschriften zur Deutschen Geschichte betraf. In den Anfangsjahren der BRD aber auch eine Partei, die „Deutsche Reichspartei“, weil die gegen den den NATO-Beitritt war. . Auch Online-Plattformen wurden schon verboten. Denken wir mal an das NPD-Verbotsverfahren, wo herauskam, das die Partei mit Agenten des Inlandsgeheimdienstes, dem sog. „Verfassungsschutz“, der eine formell nicht existierende Verfassung schützen soll. Würde der unabhängig tätig sein, oder unter neutraler Aufsicht, müßte der das Volk vor Regierung und Politiker schützen !
Das Print-Magazin von Compact kannte ich zwar nur dem Namen nach, aber von 2 aktuellen Videos her, würde ich Compact als „russisches U-Boot“ sehen, das im Auftrag von einem russischer Netzwerk hier Einfluß auf sie öffentliche Meinung hier nehmen soll. Da in den 2 Videos Unwahrheiten zur Deutschen Geschichte behauptet wurden, wundert mich das Verbot schon etwas. Ein Total-Verbot bzw. schon jetzt, würde ich aber trotzdem für zu früh halten. Ich beziehe mich jetzt nur auf meinen Eindruck von den Videos, den Rest kenne ich wie erwähnt nicht. Vermute aber trotzdem das die Verbotsgründe Schwachsinn sind – wie üblich.