BRD aktuell: »Geflüchtete lehnen Essen ab«

Diesmal gab es Probleme in einem Heim im Rostocker Stadtteil Schmarl. 40 Personen beschwerten sich am Samstag lautstark über die Verpflegung. Dabei blieb es nicht, das Essen wurde auf den Boden geschmissen, die Mitarbeiter in der Unterkunft fühlten sich bedroht und haben darauf die Polizei verständigt, die mit zwölf Streifenwagen anrückte.

Die Asylbewerber sollen schon länger die angeblich nicht ausreichende Vielfalt des Essens bemängeln. Statt Reis und Couscous würden sie häufiger Kartoffeln und Fleisch verlangen. Mehrfach behauptet (BILD, Stern, NDR) – allerdings nicht belegt – wurde, dass Afghanen mehrfach Schweinefleisch serviert worden sein, was im Islam als »haram« (verboten) gilt. Bei der Speiseausgabe käme es zudem öfter zu Konflikten, da sich einige Zuwanderer bis zu zehnmal in der Schlange anstellen würden, um Essen zu erhalten.

Wurden die »Gäste« wenigstens zur Ordnung gerufen? Natürlich nicht, denn laut Polizei kam es »zu keinerlei strafrechtlichen Handlungen«. Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) sorgte sogar dafür, dass neues Essen gekocht und frisches Obst geliefert wurde. Außerdem wurde dem zuständigen Caterer gekündigt. Diese Woche soll die Aufarbeitung weitergehen, da als weiteres Problem »aus den Duschen nur kaltes Wasser kommen soll«. Das ist im afghanischen Gebirge sicher ganz anders! Außerdem gibt noch beklagenswerte »sanitäre Gegebenheiten«, über deren Ursache sich die genannten Blätter aber ausschweigen.

Warum die Bedrohung der Angestellten nicht als Straftat gewertet wurde geht aus der Berichterstattung nicht hervor. Vermutlich wären dafür konkrete Anzeigen notwendig gewesen, was wohl nicht ratsam war. (sp)

Unsere Empfehlung:

Hier nun kommen die Nachrichten aus den Polizeiberichten:

RAUBSTRAFTAT:

► Eine Angestellte einer Tankstelle erlebte „am Sonntagmorgen (16. April), gegen 06.10 Uhr,“ in Wegberg-Wildenrath unter „Vorhalt einer Schusswaffe“ den Raubüberfall auf eine Tankstelle! „Ein … Mann lauerte … der Angestellten beim Öffnen einer Tankstelle … auf und stieß sie anschließend in das Gebäude. Unter Vorhalt einer Schusswaffe forderte er die Herausgabe von Bargeld und Zigaretten. Mit seiner Beute, die er in einer mitgeführten Tasche transportierte, flüchtete er …“

Täter: „Der Räuber sprach gebrochenes Deutsch mit einem südländischen Dialekt.“

Quelle: Polizeibericht „POL-HS: Raub auf Tankstelle Zeugensuche“ vom 17.04.2023.

SEXUELLE ANGRIFFE:

► Eine 16-Jährige erlebte „am Sonntagabend (09.04.2023)“ in „Bad Cannstatt“, daß es dort „gegen 17.30 Uhr zu sexuellen Handlungen gegen ihren Willen“ kam! „Polizeibeamte haben … einen 24-jährigen … festgenommen, … eine 16-Jährige zu sexuellen Handlungen gezwungen … Die 16-Jährige lernte den … am Nachmittag am Hauptbahnhof kennen und fuhr mit ihm zunächst zum Bahnhof nach Bad Cannstatt. Von dort stieg sie in eine Stadtbahn und fuhr mit ihm in ein Wohnheim … zu sexuellen Handlungen gegen ihren Willen gekommen … konnte sie aus dem Wohnheim flüchten und mit dem Bus bis zur Haltestelle … fahren, wo sie eine Polizeistreife ansprach. Nachdem ihr der … dorthin gefolgt war, nahmen ihn die Beamten fest. Der 24-jährige … wurde am Montag (10.04.2023) auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt, welcher den Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.“

Täter: „… mit senegalesischer Staatsangehörigkeit …“

Quelle: Polizeibericht „POL-S: Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Nach mutmaßlicher Vergewaltigung 24-jährigen Mann festgenommen – Zeugen gesucht“ vom 12.04.2023.

► Eine 14-Jährige wurde „am Ostermontag“, dem 10.04.2023, „am Bahnhof in Rosenheim … unmittelbar vor der Bahnhofshalle sexuell belästigt“! „30-Jähriger bedrängt Minderjährige offenbar massiv – Passant greift ein – Bundespolizei führt Beschuldigten nach kurzer Verfolgung in Handschellen ab. Die Bundespolizei hat … einen 30-Jährigen … festgenommen. Der … eine Minderjährige unmittelbar vor der Bahnhofshalle sexuell belästigt … erkannte ein Passant, dass sich die 14-Jährige in der Gesellschaft des … höchst unwohl fühlte, half ihr, sich von ihm zu entfernen und verständigte Bundespolizisten im Bahnhofsgebäude. Die Beamten konnten den Flüchtenden nach kurzer Verfolgung stoppen.

… der Unbekannte sie vor einem Bahnhofsgeschäft unvermittelt bedrängt und versucht, sie auf den Mund zu küssen. Als sie ihren Kopf wegdrehte, … er ihren Kopf gegen seine Schulter gedrückt. Anschließend … er ihre Hand gegriffen und diese an seinen Genitalbereich gehalten … Einem Passanten fiel die zitternde und weinende 14-Jährige auf. Er erkundigte sich, ob es ein Problem gebe. Der …, der sich an die schockierte Minderjährige geschmiegt hatte, … daraufhin mehrfach zu verstehen gegeben, dass alles in Ordnung sei. Das verängstigte Mädchen schüttelte hingegen den Kopf, war zunächst aber nicht in der Lage, zu sprechen.

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Nicht zuletzt dank der Gegenwart des unnachgiebigen Passanten gelang es ihr, sich dem Zugriff des Fremden zu entziehen und sich in Sicherheit zu bringen. Der 34-jährige Helfer informierte sogleich eine Streife der Bundespolizei, die er in der Bahnhofshalle antraf. Da sich der … weiterhin in der Nähe aufgehalten hatte, konnte der Zeuge den Beamten den … zeigen. Als dieser erkannte, dass sich ihm die Bundespolizisten näherten, begab er sich rasch in ein nahegelegenes Schnellrestaurant, augenscheinlich um in der Menge der Kunden unterzutauchen und sich über einen anderen Ausgang zu entfernen. Einer der Beamten konnte den Flüchtigen jedoch einholen und ihn ergreifen.

Der Festgenommene führte keine Papiere mit. Aufgrund des vorausgegangenen Fluchtversuchs wurden dem … Handschellen angelegt. Er musste den Beamten zur Dienststelle der Bundespolizei … folgen. Mithilfe seiner Fingerabdrücke war es möglich, herauszufinden, dass es sich um einen … handelt, … Er wurde wegen sexueller Belästigung angezeigt. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnte der im südlichen Oberbayern gemeldete Beschuldigte die Dienststelle verlassen. Er … wohl schon bald mit einem Strafverfahren rechnen. Die 14-Jährige… konnte der Obhut ihrer verständigten Mutter anvertraut werden.“

Täter: „… einen türkischen Staatsangehörigen …“

Quelle: Polizeibericht „Bundespolizeidirektion München: Mutmaßliche sexuelle Belästigung am Bahnhof Rosenheim“ vom 11.04.2023.

VERSUCHTES TÖTUNGSDELIKT:

► Ein 27-Jähriger wurde am „Rhein-Herne-Kanal in Herne … am späten Samstagabend, 15. April, gegen 23.40 Uhr … mit einem Messer schwer verletzt“! „… kam es … zu einem versuchten Tötungsdelikt, … ein Mann … mit einem Messer schwer verletzt … Polizeipräsidium … Mordkommission … Staatsanwalt … Staatsanwaltschaft … der 27-jährige Essener … spazieren gegangen, … er von einem unbekannten Mann mit einem Messer angegriffen … Anschließend flüchtete der Tatverdächtige … Der schwer Verletzte … Rettungswagen … Krankenhaus … stationär …“

Täter: „…, dunkler Teint, …, sprach mit osteuropäischem Akzent.“

Quelle: Polizeibericht „POL-BO: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bochum und des Polizeipräsidiums Bochum – Versuchtes Tötungsdelikt am Rhein-Herne-Kanal“ vom 16.04.2023.

VOLLENDETE TÖTUNGSDELIKTE:

► Zwei 18-Jährige wurden „am frühen Samstagmorgen (08.04.2023) in Asperg… kurz vor 01.00 Uhr“ beschossen, wodurch einer „durch Schüsse tödlich“ und der andere „schwer“ verletzt wurde! „… eines … vollendeten Tötungsdelikts und eines … versuchten Tötungsdelikts … im Bereich … Schüsse gefallen … Einsatzkräfte der Polizei… stellten auf einem Schotterparkplatz … eine leblose und eine schwer verletzte Person fest. Es handelt sich um zwei 18-jährige Männer. Der schwer Verletzte … Rettungsdienst … Krankenhaus … Polizei … Fahndungsmaßnahmen … auch ein Polizeihubschrauber beteiligt … Kriminalpolizei … Ermittlungen …

Nachdem es … zu einem vollendeten und einem versuchten Tötungsdelikt … gekommen war, wurde beim Polizeipräsidium … die Sonderkommission „Goethe“ eingerichtet. Die rund 40 … werden von … des Landeskriminalamts … unterstützt. … Die … der Sonderkommission ermitteln … Im Falle des … durch Schüsse tödlich verletzten 18-Jährigen und eines schwer verletzten Gleichaltrigen konnte … ein Tatverdächtiger vorläufig festgenommen werden. … schnelle Fahndungserfolg … intensiven Ermittlungen der Sonderkommission „Goethe“, die derzeit aus rund 40 … der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums … besteht…

Der 20 Jahre alte Mann … Ermittlungsmaßnahmen … Kriminalpolizei … Staatsanwaltschaft … erfolgte … durch Spezialeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz die vorläufige Festnahme des Tatverdächtigen, der sich widerstandslos festnehmen ließ. Seine Wohnung wurde durchsucht. Am Sonntag, dem 9.04.2023, „der 20-Jährige … Haftrichter … Haftbefehl wegen Totschlags und versuchten Totschlags … Vollzug … Justizvollzugsanstalt … Ermittlungen …

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Der schwer verletzte 18-Jährige befindet sich nach wie vor in einem Krankenhaus. Am Montag, dem 10.04.2023, „nahmen Spezialeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz … drei weitere Personen vorläufig fest, die verdächtigt werden, an dem … vollendeten und dem … versuchten Tötungsdelikt … beteiligt gewesen zu sein. In der Nacht zum Samstag, dem 8.04.2023, „waren ein 18-Jähriger durch Schüsse tödlich und ein Gleichaltriger schwer verletzt worden. Bei den Verdächtigen handelt es sich um zwei 17-jährige, männliche Jugendliche und einen 27 Jahre alten Mann. Die Festnahmen und anschließenden Durchsuchungsmaßnahmen fanden am Montag“, dem 10.04.2023, „statt und wurden unter anderem auch von der Polizeihundeführerstaffel des Polizeipräsidiums … unterstützt.

… Staatsanwaltschaft … die drei Personen am Dienstag“, dem 11.04.2023, „… Haftrichter … erließ Haftbefehle wegen Totschlags und versuchten Totschlags gegen die beiden 17-Jährigen und den 27 Jahre alten … Vollzug … die Tatverdächtigen in verschiedene Justizvollzugsanstalten … Gemäß den bisherigen Ermittlungen der Sonderkommission „Goethe“ könnte ein lokaler Konflikt untereinander zu der Tat geführt haben. Das Polizeipräsidium … hat bereits direkt nach der Tat Präsenzmaßnahmen in Asperg lageangepasst erhöht und wird diese bis auf Weiteres fortführen.“

4 Täter: „… die beiden 17-Jährigen und den 27 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen…“

Quellen: Polizeiberichte „POL-LB: Staatsanwaltschaft Stuttgart und Polizeipräsidium Ludwigsburg: Tötungsdelikt in Asperg“ vom „08.04.2023 – 06:03“ Uhr und „POL-LB: Staatsanwaltschaft Stuttgart und Polizeipräsidium Ludwigsburg: Ergänzende Pressemitteilung zu Tötungsdelikt in Asperg“ vom „08.04.2023 – 13:56“ Uhr und „POL-LB: Staatsanwaltschaft Stuttgart und Polizeipräsidium Ludwigsburg: Nach Tötungsdelikt in Asperg 20-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft“ vom 09.04.2023 sowie „POL-LB: Staatsanwaltschaft Stuttgart und Polizeipräsidium Ludwigsburg: Drei weitere Tatverdächtige nach Tötungsdelikt in Asperg in Untersuchungshaft“ vom 11.04.2023.

► Eine 7-Jährige wurde „am Montag“, dem 10.04.2023, „in Ulm-Wiblingen“ gegen „17:20 Uhr … im Bereich eines Schulzentrums … mit einem Messer“ getötet! „… meldete sich ein 40-jähriger Mann über Notruf bei der Polizei. Er sagte, er habe seine sieben Jahre alte Tochter getötet. … Er sei noch dort. Die Polizei fuhr sofort zum genannten Ort. Dort traf sie gegen 17:30 Uhr den 40-Jährigen an. Die Polizei nahm den Mann vorläufig fest und brachte ihn zu einer Polizeidienststelle. … tötete der Mann seine Tochter mit einem Messer. … Kriminalpolizei ermittelt. Spezialisten der Polizei sichern … Spuren. … Staatsanwaltschaft … Polizei … rief der 40-Jährige … über Notruf bei der Polizei an. Er habe … seine 7-jährige Tochter getötet. … Polizeistreifen trafen den Mann und das tote Kind an der Tatörtlichkeit an. Der 40-Jährige wurde vorläufig festgenommen. … handelte es sich bei dem Mädchen nicht um seine leibliche Tochter, sondern um die Tochter seiner Lebensgefährtin.

Unsere Empfehlung:

Der 40-jährige … schweigt und macht keine weiteren Angaben. Der Mann … heute“, am Dienstag, dem 11.04.2023, „… Staatsanwaltschaft … Haftrichter beim Amtsgericht … Unterbringungsbefehl. Der Mann wurde in eine psychiatrische Einrichtung gebracht. … Staatsanwaltschaft und Polizei … Die gestern (11.04.2023)“, Dienstag, „durchgeführte Obduktion des Leichnams des Kindes ergab, dass es aufgrund einer Messerverletzung verblutet war. … Ermittlungsbehörden … es sich beim Auffindeort des kindlichen Leichnams … auch um den Tatort gehandelt haben dürfte. Das Kind verstarb noch vor Ort. … dürfte der Beschuldigte mit dem Kind allein unterwegs gewesen sein, bevor es zur Tat gekommen sei.

Konkrete Angaben zur Sache selbst machte der Tatverdächtige bislang nicht. Aufgrund seiner ansonsten wirren Angaben und seines Auftretens beim Haftrichter sah sich die Staatsanwaltschaft veranlasst, den an sich geplanten Haftbefehlsantrag abzuändern und die vorläufige Unterbringung des 40-jährigen Mannes zu beantragen. Der Haftrichter des Amtsgerichts … gab … diesem Antrag statt und ordnete an, dass der Beschuldigte in ein geschlossenes psychiatrisches Krankenhaus zu verbringen war. Die Staatsanwaltschaft gab umgehend ein psychiatrisches Sachverständigengutachten in Auftrag, um zu klären, ob der Beschuldigte zur Tatzeit schuldfähig war und ob von ihm eine Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht.

Der Mann schien bei seiner Festnahme nicht unter dem Einfluss von zuvor genossenen Alkohols oder sonstiger berauschender Mittel gestanden zu haben. … wird eine Blutprobe auf entsprechende Rückstände hin untersucht. Die Ermittlungen … dauern unverändert an. … ermitteln Staatsanwaltschaft … und Polizei in einem Tötungsdelikt vom 10.04.2023,“ einem Montag, „… bittet die Kriminalpolizei … um Hinweise von Zeugen. Sie fragt, wer am Nachmittag des Ostermontags, nahe des Schulzentrums oder auch Spielplätzen sowie den nördlich davon gelegenen Wohngebieten unterwegs war und sachdienliche Hinweise zum Tatverdächtigen oder Opfer machen kann. … Ein am Tatort aufgefundener gelber Beutel könnte am Tattag vom Tatverdächtigen oder Opfer mitgeführt worden sein.“

Täter: „Der … serbische Staatsangehörige …“

Quellen: Polizeiberichte „POL-UL: (UL) Ulm-Wiblingen – Offenbar Tochter getötet Nach derzeitigen Erkenntnissen der Polizei tötete am Montag ein 40-Jähriger in Ulm-Wiblingen seine 7-jährige Tochter.“ vom 10.04.2023 und „POL-UL: (UL) Ulm – Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Ulm und Polizei – Folgemeldung – 7-Jähriges Kind getötet Ein 40-Jähriger steht im Verdacht, am Montag in Ulm ein Kind getötet zu haben.“ vom 11.04.2023 und „POL-UL: (UL) Ulm – Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Ulm und Polizei NACHTRAG zum Tötungsdelikt zum Nachteil eines 7 Jahre alten Mädchens in Ulm-Wiblingen am Ostermontag“ vom 12.04.2023 sowie „POL-UL: (UL) Ulm – Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Ulm und Polizei NACHTRAG zum Tötungsdelikt mit Zeugenaufruf.“ vom 13.04.2023.

DIE LAGE IN BADEN-WÜRTTEMBERG, BRD, ANNO 2023:

► „Die Ermittlungen gestalten sich komplex: Nach mehreren Schussabgaben in den Zuständigkeitsbereichen der Polizeipräsidien Reutlingen, Stuttgart und Ulm, arbeitet das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA BW) mit den drei Polizeipräsidien Schulter an Schulter in einer Ermittlungskooperation“! „… mehreren Schussabgaben … Gemeinsam verfolgen sie mit Hochdruck die Klärung der Fälle und prüfen etwaige Zusammenhänge. Dabei wird auch die Sonderkommission „Goethe“ miteinbezogen, die nach einem Tötungsdelikt am 8. April in Asperg beim Polizeipräsidium Ludwigsburg eingerichtet wurde. Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen können hierzu noch keine Aussagen getroffen werden.

In den Abendstunden des 15. April weitet die Ermittlungskooperation die operativen Maßnahmen aus und führt erneut eine großangelegte Präsenz- und Kontrollaktion in der Landeshauptstadt sowie in den Landkreisen Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Ulm durch. Über 150 Kräfte der Polizei führen knapp 200 Fahrzeug- und Personenkontrollen an relevanten Örtlichkeiten durch. Ein Mann leistet bei seiner Kontrolle Widerstand. Acht Platzverweise werden ausgesprochen. Zwei Jugendliche weigern sich diesen Folge zu leisten. Sie werden bis zur Übergabe an ihre Aufsichtspersonen in polizeiliche Obhut genommen.

„Wir setzen alles daran, um die Eskalation der Gewalt in der Region zu unterbinden. Hierfür bündeln wir unsere Kräfte und gehen entschieden jedem Hinweis nach“, sagt Andreas Stenger, Präsident des LKA BW. „Wir werten akribisch jede einzelne Spur aus und führen die Kontrollen mit hoher Intensität weiter. Unsere Botschaft ist klar: Wir haben einen langen Atem und dulden keine rechtsfreien Räume“, so Stenger. Zuletzt wurde am Freitag ein 20-Jähriger durch Spezialkräfte der Polizei festgenommen, der im Verdacht steht an einer Schussabgabe am 17. März in Stuttgart-Zuffenhausen beteiligt gewesen zu sein. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft.“

Täter: Verschiedene.

Quelle: Polizeibericht „LKA-BW: Weitere großangelegte Einsatzmaßnahmen der Ermittlungskooperation des LKA mit den Polizeipräsidien Reutlingen, Stuttgart und Ulm“ vom 16.04.2023.

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