Die gute Nachricht zuerst: Die GEZ ist weg. Nun aber gleich die Schlechte, denn gemeint ist leider nicht die in der BRD, sondern die in Frankreich.
Zur Überraschung vieler Beobachter hat der frisch wiedergewählte Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, nun wenige Wochen nach seiner Wahl tatsächlich das erste Wahlversprechen eingelöst: Er schafft die Rundfunkgebühren ab, wie der Tagesspiegel und andere Medien berichteten. Was in Großbritannien in einigen Jahren abgeschafft werden soll, verschwindet nun in Frankreich etwas früher.
Wir haben hier also gleich zwei Wunder auf einmal: Ein linker Politiker hält nicht nur ein Wahlversprechen, sondern schafft sogar die GEZ ab. Das ist schon eine große, positive Überraschung. Doch diese für die Bürger ausnahmsweise schöne Neuigkeit hat natürlich gewisse Hintergründe. So war und ist Macron bei den BRD-Medien natürlich sehr beliebt. Logisch, schließlich ist er ein Linker und noch dazu der Gegenspieler Marie Le Pens.
Weiterführende Informationen:
Großbritannien schafft Rundfunkgebühr ab
Genug GEZahlt! Weg mit dem Rundfunkbeitrag!
Rundfunkbeitrag: Gier ungebrochen!
Von daher dürfte es gerade für uns Deutsche überraschend wirken, dass ausgerechnet ein Linksaußen wie Macron die französische Version der GEZ abschafft, aber gerade der ehemalige Minister und Investmentbanker gilt als Hassfigur der öffentlich rechtlichen Medien in der Grande Nation. So bezeichnete er die staatlichen TV-Sender vor wenigen Jahren noch als „Schande der Republik“. Die öffentlichen Medien spielten immer wieder eine zentrale Rolle in seinem Wahlkampf – einerseits als Kritiker seiner liberalen Wirtschaftspolitik, aber auch als voreingenommene Akteure und somit als aktiver Gegenstand der Politik. Wohl nicht zuletzt deswegen ist jetzt eines klar: Die 138 Euro Rundfunkgebühr werden in Zukunft nicht mehr eingehoben.
Zum Vergleich: In Deutschland kostet der Spaß 220,32 Euro pro Jahr und in unserem Bruderland Österreich sogar 343,80 Euro.
Wie die Finanzierung des Medienbande in Frankreich in Zukunft geschehen soll, ist derzeit übrigens noch völlig unklar. Für Deutschland, Österreich und seine Zwangsgebührenzahler sind das aber jetzt schon gute Nachrichten, denn das was Frankreich macht, muss auch in unseren deutschen Landen funktionieren können.
Ähnliche Vorschläge hatte bereits der britische Premierminister Boris Johnson, der aber seine Versprechen bisher nicht umsetzte. Offenbar wegen laufender Verträge. Dass eine große Mehrheit der Bürger gegen die GEZ ist, dürfte allgemein bekannt sein. Bestätigt wurde dies heute erneut durch eine Umfrage auf der Tagesspiegelwebseite, wo passend zum Artikel über Macrons Schritt gefragt wurde, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu teuer ist. 82 Prozent antworteten mit „Ja“.
Weiterführende Informationen:
Karlsruhe: Urteil zum Zwangsbeitrag
Rundfunkbeitrag: Automatische Erhöhung geplant?
Genug GEZahlt! Weg mit dem Rundfunkbeitrag!
Befragt wurden 33.700 Personen (Stand 30.05. um 16:37 Uhr). Die Wut über die viel zu hohen GEZ-Steuern sind natürlich völlig berechtigt. Das Problem ist jedoch, dass viel zu wenige Leute ihren Unmut auf die Straße tragen und gegen die GEZ protestieren. Sucht man im Netz nach Demos gegen die GEZ findet man als neuesten Eintrag einen von 2021. Mitte 2021 demonstrierte laut Blick.de „in Chemnitz am Karl-Marx-Monument ein Unterstützer von Georg Thiel und fordert dessen Freilassung aus dem Gefängnis. Georg Thiel sitzt seit Februar im Gefängnis, da er sich aus Protest gegen die deutschen Rundfunkgebühren weigerte, GEZ zu zahlen.“
Das ist natürlich sehr lobenswert gewesen, aber wenn das die letzte Nachricht im Kampf gegen die Zwangsgebühren in Deutschland ist, beweist das, dass hier dringend mehr Druck gemacht werden sollte. Selbst wenn man die Politiker mit seinen Demos nicht zum Umlenken bewegt, setzt man zumindest ein Zeichen und zeigt, dass man mit den Machenschaften der hohen Herren nicht einverstanden ist.
Christian Schwochert
