Für rot-rot-grün regierte Bundesländer wie Thüringen oder das völlig verwahrloste Berlin wäre dies ein erster Schritt, um die Normalität wieder herzustellen. Gleichwohl ist nicht zu erwarten, dass auch nur einen Millimeter in diese Richtung gegangen wird. In den USA sieht das etwas anders aus. Dort läuft der Wahlkampf auf Hochtouren und so werden dort Maßnahmen angeregt, die hierzulande undenkbar wären. (sp)
Keine Bundeszuschüsse mehr für Städte wie New York, Portland, Washington und Seattle
Weil in den USA keine Ruhe einkehrt, möchte Präsident Trump mehreren Städten wegen anhaltender Demonstrationen und Ausschreitungen den Geldhahn zudrehen. „Meine Regierung wird nicht zulassen, dass Steuergelder Städte finanzieren, die sich in gesetzlose Zonen verwandeln“, sagte Trump in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Stellungnahme laut Der Standard. Trump will nun prüfen lassen, wie der Erhalt von Bundeszuschüssen für Städte wie New York, Portland, Washington und Seattle eingeschränkt werden kann. Konkret weist das Papier Generalstaatsanwalt William Barr an, zu prüfen, welche Städte sich geweigert hätten, angemessene Maßnahmen gegen „das Fortbestehen von Gewalt und die Zerstörung von Eigentum“ zu ergreifen.
Barr hatte zuvor bestritten, dass in den USA viele unbewaffnete Afroamerikaner von weißen Polizisten erschossen würden. Er glaube, dass Berichte über eine „seuchenähnliche“ Zunahme von Tötungen durch Polizisten ein falsches Bild abgäben. „Tatsache ist, dass es sehr selten vorkommt, dass ein unbewaffneter Afroamerikaner von einem weißen Polizisten erschossen wird.“
Tatsächlich hat auch schon Trump selbst bestätigt, dass durch Polizeigewalt wesentlich mehr Weiße als Schwarze umkommen. Und faktisch werden die meisten Schwarzen generell vor allem von anderen Schwarzen umgebracht. Trotzdem kommt es in den USA es seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd im Mai noch immer in zahlreichen Städten zu Protesten gegen angeblichen Rassismus und Polizeigewalt. Viele Proteste werden von teils schweren Ausschreitungen begleitet. Der demokratische Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, beklagte wegen der drohenden Geldmittelkürzungen auf Twitter, Trump versuche Mittel zu kürzen, die Staaten und Städte dringend brauchten, um sich von der Coronavirus-Pandemie zu erholen. „Er ist kein König. Er kann New York City nicht die Mittel wegnehmen“, sagte Cuomo. Es sei angeblich ein illegaler Schachzug Trumps.
Weiterführende Informationen:
Seattle: Antifa-Herrschaft vor der internationalen Anerkennung?
Berlin: „amerikanische Zustände“ an deutschen Schulen
Dabei ist der Zug noch gar nicht getan, sondern wird eigentlich nur rechtlich überprüft. Auf jeden Fall wäre er jedoch ein Zug in die richtige Richtung, denn wo gibt es die meiste Polizeigewalt? In von Demokraten regierten Staaten und Großstädten. Wo gibt es die gewalttätigen Ausschreitungen und Proteste? In von Demokraten regierten Gegenden. Und wer kriegt Geldmittel als Unterstützung anstatt selbst Geld zu machen? Die von Demokraten regierten Großstädte. Etwas was sie mit den BRD-Großstädten gemeinsam haben. Auch bei uns arbeitet das konservative Land, während linksgrün regierte Multikultizentren wie Berlin eher alles nach unten ziehen, wie eine Studie laut report-k belegt. Es ist schon interessant, wie viel wir in dieser Hinsicht mit den USA gemeinsam haben. Und auch bei uns wie bei ihnen gibt es massive Probleme mit dem linken, weißenfeindlichen Zeitgeist.
Christian Schwochert
Eine Antwort
Ich lebe in Canada, direkt an der Grenze zu Michigan. Wir sehen jeden Tag,ob wir wollen oder nicht was in den Staaten for sich geht und ich teile nicht die Meinung mit deutsche -stimme ! Aber wie ich oftmals sehe hat Trump viele Unterstützer in Deutschland,was hier zu Lande nicht der Fall ist , die meisten Menschen in Canada haben eine ganz andere Meinung von Trump da er nur für sich selber arbeitet er lügt ,betrügt und spaltet das Land für seine eigenen Intressen !