Blick nach Österreich: FPÖ-Erfolg in Wels

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Während bei uns in Deutschland die Wahlen erstmal vorbei sind, fanden von uns weitestgehend unbemerkt in unserem Bruderland Österreich ebenfalls Wahlen statt. Das Ergebnis dürfte das patriotische Lager zumindest an einem Ort freuen: Die zweitgrößte Stadt Oberösterreichs, Wels, wird auch nach dieser Landtagswahl von einem blauen Bürgermeister regiert.

von Christian Schwochert

Andreas Rabl, der im Jahr 2015 die rote Hochburg Wels erstmals blau umfärbte, kam gestern, Sonntag, auf 46 Prozent der Stimmen. Wie populär der Rechtsanwalt in der Stadt mit mehr als 60.000 Einwohnern ist, zeigt auch das Ergebnis bei der gleichzeitig stattgefundenen Bürgermeisterwahl, bei der Rabl auf unglaubliche 60 Prozent kommt und daher in keine Stichwahl muss. Rabl, der im Jahr 2015 die rote Hochburg Wels erstmals blau umfärbte, kam gestern, Sonntag, auf 46 Prozent der Stimmen. Wie populär der Rechtsanwalt in der Stadt mit mehr als 60.000 Einwohnern ist, zeigt auch das Ergebnis bei der gleichzeitig stattgefundenen Bürgermeisterwahl, bei der Rabl auf unglaubliche 60 Prozent kommt und daher in keine Stichwahl muss. Andreas Rabl ist nun weitere sechs Jahre Bürgermeister in Wels und freut sich über ein „Sensationsergebnis gegen den Trend“.

Screenshot; Quelle

„Ich bedanke mich für dieses großartige Vertrauen der Welser Bevölkerung. Irgendwie ist das wie eine Zeugnisverteilung, die für mich ein überwältigendes Gefühl aufkommen lässt. Wir werden so weitermachen“, erklärte der wiedergewählte Welser Bürgermeister laut der Webseite meinbezirk.at.

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Wenig begeistert war hingegen die Welser SPÖ. „Es ist sehr enttäuschend, dass es nicht gelungen ist, in die Stichwahl zu kommen“, meinte deren Spitzenkandidatin Petra Wimmer. „Ob ich weiter in Wels politisch tätig bleibe, werden wir in den Gremien besprechen“. Traurig über die Niederlage war auch der ÖVP-Spitzenkandidat Andreas Weidinger: „Es ist ein rabenschwarzer Tag für die ÖVP. Wir hatten nach der Resonanz aus der Bevölkerung eigentlich ein gutes Gefühl. Mich persönlich schmerzt es sehr. Wir werden die kommenden Tage das Ergebnis genau analysieren. Vielleicht ist es uns aber nicht gelungen, unser Profil deutlich zu schärfen und uns so vom Koalitionsparter FPÖ abzuheben.“

Mit wem Andreas Rabl in Zukunft die Stadt regieren wird, ist noch nicht klar. Er erklärte jedoch, dass er mit allen Parteien sprechen werde. Bisher gab es eine Koalition mit der ÖVP. Rabl will die Gespräche mit den anderen Fraktionen so bald als möglich aufnehmen, denn bis Anfang November muss alles stehen, denn dann gibt es die konstituierende Sitzung im Gemeinderat. Der Wahlsieger räumt allerdings ein, dass es derzeit schwierig sei, mit den Mitbewerbern zu reden. Grund: Es sei unklar, ob es nach dem desaströsen Ergebnis bei der ÖVP, die von 17 nur noch auf zwölf Prozent kam, und bei der SPÖ, die von 26 auf 24 Prozent zurückfiel, personelle Konsequenzen gibt.

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In Wels ist die FPÖ eine echte Volkspartei geworden. Dort gibt es kaum einen Verein, der nicht einen freiheitlichen Präsidenten hat. Zudem habe man nach den Skandalen in der SPÖ-Ära (der Chauffeur des Bürgermeisters verdiente fast so viel wie ein Nationalratsabgeordneter) auf Transparenz großen Wert gelegt. Der Bürgermeister-Chauffeur wurde abgeschafft. Nahm Wels bei den Städten zu SPÖ-Zeiten bei Transparency International noch einen Platz über 30 ein, so hat es die Stadt inzwischen auf den fünften Platz geschafft. Das ist auch Rabl zu verdanken, von dem sich beispielsweise die Berliner AfD ruhig eine Scheibe abschneiden könnte.

Allerdings gab es bei der Wahl ein paar Überraschungen. Zum Beispiel hat das Thema Corona, im Gegensatz zur Landtagswahl, bei der Kommunalwahl keine Rolle gespielt. So hat die Partei MFG (Menschen Freiheit Grundrechte), die mit 6,2 Prozent in den Landtag einzog, in Wels nur 2,9 Prozent der Stimmen erhalten. Die Stadt Wels ist damit sozusagen ein Sonderfall; ähnlich wie Graz, nur positiv. Denn in Graz wurden alle Anderen überraschenderweise laut Hochrechnung von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) überholt, die auf knapp 30 Prozent kommt. Der ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl trat noch am Wahlabend zurück. Das trübt dann doch die Freude über den Erfolg in Wels.

Hinzu kommt, dass die FPÖ bei der Gesamtwahl in Oberösterreich mehr als zehn Prozent einbüßte und nur noch auf 19,77 Prozent kam. Damit ist sie zwar nach wie vor zweitstärkste Kraft und im schönen, wenn auch nun wohl rot regierten Graz holte sie immerhin 19,8 Prozent; ein Ergebnis von dem die AfD in Berlin, Hamburg oder anderen Großstädten nur träumen kann. Allerdings erreichte die FPÖ in Graz vor sechs Jahren noch stolze 30,36 Prozent. Die FPÖ ist also nach wie vor zweitstärkste Kraft im Land, aber alles in allem hätte es besser laufen können. Nun gilt es zu analysieren, was in Wels geklappt hat und was andernorts schieflief. Die FPÖ hat eine Menge kluge Köpfe und wird für die Probleme gewiss Lösungen finden, damit sie das nächste Mal richtig punkten kann.

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