Manche Länder werden von Parteien regiert, die ihr eigenes Volk mies behandeln und versuchen es durch Massenzuwanderung abzuschaffen. Jedoch zählt Ungarn nicht zu diesen Ländern, wie vor Kurzem wieder einmal unter Beweis gestellt wurde.
von Christian Schwochert
Ende Januar beschloss die EU-Pseudogrenzschutzagentur Frontex, ihre Arbeit an der ungarisch-serbischen Grenze, die eine der EU-Außengrenzen ist, einzustellen. Frontex bezog damit Stellung im Dauerstreit zwischen Budapest und Brüssel, bei dem die EU Ungarn rechtswidriges Vorgehen gegen Illegale vorwirft, die in Ungarn keinen automatischen Anspruch auf ein Asylverfahren haben und von den ungarischen Behörden wieder außer Landes befördert werden. Die EU beschwert sich seit Langem über dieses dem Wohle des eigenen Volke dienende Vorgehen. Frontex schloss sich dieser Position jetzt an und stellte kürzlich offiziell die Zusammenarbeit mit Ungarn ein. Frontex-Sprecher Chris Borowski gab Ende Januar bekannt, dass
„Frontex beschlossen hat, ihre operativen Aktivitäten in Ungarn einzustellen. Unsere gemeinsamen Bemühungen zum Schutz der EU-Außengrenzen können nur dann erfolgreich sein, wenn wir sicherstellen, dass unsere Zusammenarbeit und unsere Aktivitäten vollständig im Einklang mit den EU-Gesetzen stehen.“
Die zwanzig in Ungarn stationierten Frontex-Mitarbeiter sollen einstweilen an die Grenzen der Nachbarländer geschickt werden. Die Entscheidung von Frontex folgte einer Kampagne, die am 18. Januar vom ungarischen Zweig der NGO „Helsinki Committee“ losgetreten wurde, einer der zahlreichen Organisationen, die am Geldtropf von George Soros „Open Society Foundation“ (OSF) hängen. Die NGO, die seit langem regierungsfeindliche Propagandaarbeit in Ungarn betreibt, forderte Frontex auf, „ihre Zusammenarbeit mit der ungarischen Polizei zu überdenken, die eine verletzende Praxis aufrechterhält“. Die ungarische Regierung lässt sich durch derartige Aktionen jedoch nicht aus der Ruhe bringen und verteidigt ihre Position. So wies die ungarische Justizministerin Judit Varga darauf hin, dass Ungarn alle Regeln eingehalten habe:
„Ironischerweise, während die europäischen Länder kämpfen und ihre Grenzen schließen, um ihre eigenen Bürger vor einer bisher unbekannten Pandemie zu schützen, erwarten sie, dass Ungarn Massen von Migranten nach Europa eindringen lässt. Unser Ziel ist jedoch, unser Land zu schützen.“
Die Ministerin wies auch darauf hin, dass Serbien nach internationalen Standards ein sicheres Land sei, weshalb illegale Migranten, die aus Ungarn dorthin zurückgeschickt werden, nicht in Gefahr seien. Auch der Budapester Staatssekretär für Kommunikation und internationale Beziehungen, Zoltán Kovács, reagierte auf den Frontex-Rückzug und erklärte: „Es scheint, daß Brüssel uns sogar das wenige, was wir gewonnen haben, wegnehmen will. Ungarn wird dem Druck der Pro-Migrationskräfte nicht nachgeben. Wir werden weiterhin das ungarische Volk und das Land sowie die Grenzen der EU verteidigen. Wir hoffen, daß dies kein Zeichen dafür ist, dass man den Ländern, die auf den Schutz der Grenzen bestehen, Gelder vorenthalten will.“
In Brüssel gibt es seit geraumer Zeit Überlegungen, Ländern, die nicht auf EU-Linie liegen, einfach EU-Zuschüsse zu sperren. Doch davon werden sich die Ungarn nicht beeindrucken lassen. Auch Viktor Orban sagte schon mehr als einmal ganz deutlich zum Thema Zuwanderung: „Wir werden weiterhin das ungarische Volk verteidigen.“
Das sollten BRD-Politiker eigentlich auch für ihr Volk tun.
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