Die Ungarn sagen Nein zur Überfremdung ihres Landes

von Ronny Zasowk

Der Großteil der hiesigen Medien versucht das Ergebnis der Volksabstimmung in Ungarn in eine Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban umzudeuten. Die große Mehrheit der Ungarn ist zwar der Abstimmung ferngeblieben, was aber nicht als Zustimmung zur EU-Flüchtlingspolitik gedeutet werden kann, da mehr als 98 Prozent derjenigen, die an der Volksabstimmung teilnahmen, Orban den Rücken stärkten und gegen die Verteilung der Flüchtlinge via Dekret aus Brüssel stimmten.

Die ungarische Regierung hatte sich in den letzten Monaten immer wieder dagegen gewehrt, von der EU-Kommission zur Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen gezwungen zu werden. Orban machte stets deutlich, dass er Politik für ungarische Interessen mache und sich nicht als Handlanger Brüssels verstehe. Insofern kann die Abstimmung in Ungarn als erdrutschartiger Sieg Orbans verstanden werden. So beschreibt es auch der „Tagesspiegel“: „Die Passivität der Ungarn hingegen kann ebenso gut Zustimmung zu Orban ausdrücken. Der wollte seine Flüchtlingspolitik nur dann ändern, wenn eine Mehrheit dagegen stimmt. Wäre dies eine Parlamentswahl, hätten die rund 40 Prozent Teilnahme bei nahezu 100 Prozent Zustimmung gereicht, um Orban erneut die absolute Mehrheit zu garantieren.“

Dieses Abstimmungsergebnis reiht sich ein in mehrere vorangegangene Entscheidungen europäischer Völker, die deutlich machen, dass sie keine weitere Bevormundung aus Brüssel ertragen wollen. Bereits im Jahr 2005 stimmten die Holländer und Franzosen gegen die EU-Verfassung. Ebenso hatten die Niederländer im Frühjahr dieses Jahres gegen die Assoziierung der Ukraine gestimmt, weil sie verstanden, welche sicherheitspolitischen Gefahren für ganz Europa damit einhergehen könnten. Im Sommer votierten die Briten für den Austritt aus der EU – und nun verpassten die Ungarn den Überfremdungsfanatikern der EU-Kommission eine schallende Ohrfeige!

Diese Abstimmungen machen deutlich, dass das Völkergefängnis namens EU gescheitert ist. Der massive Zugewinn an Zustimmung für EU-kritische Parteien in zahlreichen europäischen Ländern zeigt, dass sich immer mehr Menschen für den Erhalt der eigenen nationalen Identität und die Wiederherstellung souveräner Nationalstaaten stark machen, die zwar friedlich und auf Augenhöhe zusammenarbeiten, nicht aber von einer abgehobenen Zentrale in Brüssel gleichgeschaltet werden wollen.

Auch in Deutschland wird es Zeit, dass das Volk über die wesentlichen Wegmarken und existenziellen Entscheidungen der Politik – Asylpolitik, Eurorettung, TTIP – befragt wird. Hätte man das deutsche Volk gefragt, wären im letzten Jahr nicht fast zwei Millionen Zuwanderer nach Deutschland geströmt, hätten wir nicht dreistellige Milliardensummen für die Sanierung internationaler Zockerbanken bereitgestellt und wäre TTIP längst Geschichte!