Es gab eine Zeit da hatten wir einen wirklich guten Präsidenten. Das war im Jahre 1866, als König Wilhelm I. Präsident des Norddeutschen Bundes war. Es ist also schon etwas länger her. Unser heutiger Präsident scheint sich weder für seine Verantwortung vor Gott noch für seine Pflichten gegenüber dem deutschen Volk zu interessieren. Sein Name ist Frank-Walter Steinmeier und er ist aus der SPD.
Pläne für eine zweite Amtszeit
Somit kann er den Wunsch vieler Deutscher ein überparteiliches und politisch neutrales Staatsoberhaupt zu sein schon mal gar nicht erfüllen. Und er versucht es auch nicht. Stattdessen hetzt er gegen seine politischen Gegner, hackt auf seinen erfolgreichen Vorgängern von Otto dem Großen bis Wilhelm II. herum und lobt linksradikale Bands wie „Feine Sahne Fischfilet“. Und nun will dieser Mann noch einmal Bundespräsident werden.
Trotz seiner offensichtlichen Unfähigkeit macht er bereits Pläne für eine zweite Amtszeit. Konkret hat er angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl sich massiv dem Kampf gegen den Klimawandel und dessen Konsequenzen für den sozialen Zusammenhalt zu widmen. Deutschland stehe vor einem „riesigen Transformationsprozess“, sagte Steinmeier kürzlich dem Spiegel. „Neben den ökologischen Fragen müssen wir uns der gesellschaftlichen Balance widmen.“ Dafür bringe er „Neugier, Begeisterung und auch Erfahrung mit“. Auch sieht er die Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie als Schwerpunktthema für eine möglich zweite Amtszeit. Während der Krise sei eine „emotionale Leere“ entstanden. „Ich will mithelfen, diese Leere zu überwinden, Menschen wieder zusammenzubringen und Wunden zu heilen.“
Steinmeier hatte vor einer Woche bekanntgegeben, für eine weitere Amtszeit zu kandieren. „Natürlich ist das ein Risiko“, sagte er nun. „Aber das gehört zur Demokratie dazu. Mehr Offenheit schadet dem Amt des Bundespräsidenten nicht.“ Damit signalisierte er, auch im Fall einer Gegenkandidatur an seiner Bewerbung festzuhalten.
Knackpunkt Bundestagswahl
Bislang ist unklar, ob Union und Grüne einen eigenen Kandidaten nominieren. Die beiden Parteien stehen derzeit in Umfragen auf Platz 1 und 2, was einen SPD-Präsidenten eigentlich sehr unwahrscheinlich aussehen lässt. Vom Ausgang der Bundestagswahl im Herbst könnte auch die Wahl Steinmeiers abhängen.
Der nächste Bundespräsident wird im Februar 2022 von der Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten sowie ebenso vielen Wahlleuten zusammen, die von den Volksvertretungen der Länder bestimmt werden. Ob es nun jedoch wieder Steinmeier oder jemand von der CDU oder den Grünen wird dürfte inhaltlich keinen Unterschied machen. Und schaut man sich die bisherige Amtszeit des SPDlers an, so ist weder vom Wunden heilen noch vom Schutz der Umwelt sonderlich viel zu sehen.
Steinmeier hätte zum Beispiel die Umweltverschmutzung in den zehn dreckigsten Flüssen der Welt anprangern können, doch damit macht man ja den Deutschen kein schlechtes Gewissen sondern müsste asiatische Mächte kritisieren, was wohl nicht im Sinne der politischen Korrektheit ist. Von Steinmeier sind also keine Überraschungen zu erwarten, außer er schafft es noch größeren Mist zu bauen, was bei jemandem aus seinem Lager leider nicht auszuschließen ist.
Christian Schwochert
Weiterführende Informationen:
Das deutsche Staatsoberhaupt muss direkt vom Volk gewählt werden!
Steinmeier: Forderung nach Denunziantentum
Steinmeier – nicht unser Präsident!
