Wir veröffentlichen diesen Kommentar im Vorgriff auf die März-Ausgabe der DEUTSCHEN STIMME, die am 24.02. 2017 erscheint. Sie können die DS hier abonnieren: https://bestellung.deutsche-stimme.de/index.php
Die Themen Zensur, Meinungsmanipulation und Des-Information werden einen Schwerpunkt in der kommenden Ausgabe bilden, u.a. mit Beiträgen von Michael Siefers: »Vorwand ›Fakenews‹: Neue Zensurpläne gegen alternative Nachrichten«, Jürgen Gansel: »Entdeckerin und Anklägerin der ›Schweigespirale‹. Vor hundert Jahren wurde die Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann geboren.« und Moritz Altmann: »Öffentlich-rechtlicher Rotfunk geht in sozialen Netzwerken auf Jugendfang.«
Nein zur neuen Zensur!
Schon seit Jahrzehnten legt sich im Zuge des »Kampfes gegen Rechts« ein Klima der Paranoia, Denunziation und zivilgesellschaftlich verbrämten Blockwart-Mentalität wie ein grauer Nebel über das Land. Freilich hat sich die Situation in einem Punkt geändert: Mittlerweile ist es möglich geworden, in den sozialen Netzwerken und über tausende von unabhängigen Netz-Blogs über die sich zuspitzende Lage, beispielsweise den Vormarsch eines unglaublich gewaltbereiten Islamismus oder die aus dem Nahen Osten und Afrika importierte Frauenverachtung, zu berichten. Das Monopol der alten Medien bröckelt zusehends.
Dies scheint in der Politik nun Panikreaktionen hervorzurufen: Mit der Einrichtung eines »Zentrums gegen Desinformation« – der schauerliche Name könnte aus einem der Romane George Orwells stammen – möchte die Bundesregierung gegen angebliche Falschmeldungen im Internet vorgehen, die das öffentliche Meinungsbild beeinflussen könnten. Das Grundgesetz verbietet aber die Zensur der Presse. Dennoch soll hier offensichtlich ein »Zensurmonster« – so formulierte es Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbands Bitkom – geschaffen werden, um staatlicherseits eine »Wahrheit« festzulegen, über die in den Medien berichtet werden darf. Das geplante Gesetz zur Internet-Zensur dient ganz offensichtlich der Aufrechterhaltung von Machtstrukturen und der Rückverschiebung der Deutungshoheiten zu den öffentlich-rechtlichen Medien.
Dagegen muß Widerstand geleistet werden!
Arne Schimmer
3 Antworten
Obwohl eine öffentlich zugängliche Kunstausstellung gezeigt hat, dass die Etrusker ein bekanntes Zeichen schon vor 2700 Jahren verwendet haben, wird es sowohl amtlich als auch autonom gerne nazifiziert, um rundherum entnazifizieren zu können: https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170211314486371-nazi-graffitis/
Der Beitragsräuber BR meldet, einige Bundeslandführer wollen der NPD die Staatsknete streichen: http://www.br.de/nachrichten/bundesrat-parteienfinanzierung-npd-100.html Eine Art Zensur? Eine Benachteiligung? Ein Verstoß gegen die Gleichheit vor dem Gesetz? Es kann ein großer Vorteil sein: Die NPD würde zur ersten nicht vom antideutschen Staat gekauften Partei, zu einer reinen echten Bürgerpartei. Und der Ärger mit Kostenerstattungen und Rückforderungen fiele fort.
Viele Leute unterlassen es sicherheitshalber, Spendenquittungen der NPD beim Finanzamt einzureichen. Eine saubere Weste dürfte für den Nationalismus weit mehr wert sein als Schuldengeld von einem eurokratisch entfremdeten und tyrannisch gewordenen Staat, der sein Grundgesetz kaum mehr als Klopapier achtet. Möge die NPD besprechen, ob sie nicht von sich aus – aus demonstrativem Anstand – auf Staatsgelder verzichtet!