In der Februar-Ausgabe der DEUTSCHEN STIMME, die am 28. Januar erscheint, wird sich unser Autor Ronny Zasowk ausführlich mit dem Thema »Kinderrechte« beschäftigen – dieses Schlagwort nimmt einen wichtigen Raum im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ein. Welche Pläne hinter dem wohlklingenden Begriff »Kinderrechte« tatsächlich stecken, lesen Sie also bitte in der Februar-DS!
Die Redaktion
Auf einen Aspekt wollen wir aber heute schon eingehen und zitieren deswegen vorab den entsprechenden Abschnitt aus Zasowks Beitrag Die Pläne der Ampelregierung: Von wegen »Kinderrechte«. Es geht dabei um die weitere Liberalisierung des § 219a Strafgesetzbuch (StGB).
Zasowk: »Dass das Gerede von »mehr Kinderrechten« am Ende wohl eher heiße Luft sein dürfte, macht nicht zuletzt die im gleichen Koalitionsvertrag enthaltene Forderung nach einer Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche deutlich. Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann hat bereits angekündigt, schon zu Beginn des neuen Jahres einen Gesetzesvorschlag für die Abschaffung des § 219a StGB vorlegen zu wollen.

Es stellt sich die Frage, wie dieses Vorhaben mit mehr Kinderrechten vereinbar sein soll. Ungeborene Kinder wollen auch leben, doch ihnen nimmt man mit der fortgesetzten Liberalisierung des Abtreibungsrechts dieses Recht auf Leben. Auch dürfte die Abschaffung des Werbeverbots nur der erste Schritt in Richtung der Streichung auch des § 218 StGB sein, der die Strafbarkeit von Abtreibungen zum Inhalt hat. Neben einer bedenklichen Vermischung geschäftlicher Interessen der Anbieter von Schwangerschaftsabbrüchen und dem Bedürfnis von betroffenen Frauen nach Informationen steht zu befürchten, dass das Bewusstsein für die Rechte ungeborener Kinder durch eine solche Politik schweren Schaden nimmt.
Es bleibt abzuwarten, wie stark das Engagement der Ampel-Koalition für mehr Kinderrechte wirklich sein wird. Statt auf größtenteils ideologisch motivierte Reformen zu setzen wäre es besser, Familien stärker finanziell zu entlasten und Kinderarmut somit wirksam zu bekämpfen. Ein Schritt in die richtige Richtung wäre zum Beispiel die Einführung eines Familiensplittings, bei dem sich die Kinderzahl direkt und spürbar auf das zu versteuernde Einkommen auswirken und damit für mehr Netto in der Haushaltskasse normalverdienender Familien sorgen würde.«

Neben ihrer Kampagne gegen die Einführung einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht – wobei wir ganz besonders das Schicksal der Kinder im Blick haben – setzt sich die DEUTSCHE STIMME auch gegen eine immer stärkere »Normalisierung« der Abtreibung ein. Obwohl im Koalitionsvertrag der Ampel ständig von »Kinderrechten« die Rede ist, stehen Ungeboren ohne Lobby da. Den hier abgebildeten Aufkleber können Sie im DS-Shop unter der Rubrik »Kampagnen« erwerben.