Liebe Leser! »Unrecht Gut gedeihet nicht…« lautet das schöne deutsche Sprichwort, und »Die Sonne bringt es an den Tag…« ist ein weiteres geflügeltes Wort aus unserem Sprach- und Kulturraum. Wer einen langen Atem hat, kann erleben, wie Unrecht offenbar wird und die Wahrheit sich Bahn bricht.
Die Frage, die sich daran anschließt, ist allerdings natürlich, welche Konsequenzen das hat, oder welche wir daraus ziehen. Die Verhöhnung des gesunden Menschenverstandes und die Unterdrückung von Andersdenkenden während der Zeit der Corona-Diktatur wird nach und nach offenkundig. Selbst seitens der Mainstream-Medien wandelt sich nach und nach die Berichterstattung – und Politiker, amtierende oder deren Vorgänger, räumen Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen ein, etwa wenn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugibt, dass Schulschließungen unnötig (ergänze: und daher ausschließlich schädlich!) waren.
BRD-Politiker: Negativ-Auslese unserer Gesellschaft?
Doch wie kann es eigentlich sein, dass Menschen, die offenbar fachlich wie moralisch die Negativ-Auslese unserer Gesellschaft bilden, in höchste Ämter aufsteigen? Hier bin ich der Meinung: Es ist die Folgenlosigkeit ihrer Entscheidungen für sie ganz persönlich, die diesen Menschenschlag begünstigt. Wenn nie jemand zur Rechenschaft gezogen werden kann, weil ein System der organisierten Unverantwortlichkeit oder auch Verantwortungslosigkeit installiert wurde, dann begünstigt dies den Gang in die Politik und den Aufstieg genau solcher Gestalten.
Die BRD stellt ein solches Unverantwortlichkeits-System dar, deshalb haben wir diesmal das Thema Politikerhaftung in den Mittelpunkt dieser Ausgabe gerückt, welche zugleich den Auftakt für unsere neue DS-Kampagne unter dem Motto »Volksfeinde anklagen – Politikerhaftung umsetzen!« bildet. Dabei geht es aber nicht nur um die Aufarbeitung des Corona-Unrechts, auch die fortgesetzte Politik des offensichtlich gezielten Bevölkerungsaustausches nehmen wir dabei in den Blick, ebenso wie die Kriegspolitik, mit der die Etablierten versuchen, unser Land in einen militärischen Konflikt hineinzuziehen, den wir nur verlieren können.
Neue DS-Kampagne: Jetzt mitmachen!
Doch wie verhindern wir einen solche unverantwortliche Politik zukünftig? Für mich steht fest: Es muss eine »Qualitätsoffensive« bei der Politikerauswahl geben – und sie muss vom Ende her gedacht werden! Wer damit rechnen muss, im Zweifelsfall zur Verantwortung gezogen zu werden, wird auch verantwortungsbewusster handeln, ganz egal ob es um Steuergelder, um die Geldpolitik, um »Krieg oder Frieden«, um die Wahrung unserer Grund- und Freiheitsrechte oder um die Frage der Identitätswahrung des Volkes geht.
Das ist der Grundtenor unserer neuen Kampagne unter dem Titel »Volksfeinde anklagen – Politikerhaftung umsetzen!«. Dabei kann dies sowohl im engeren, strafrechtlichen Sinne als auch im weiteren, politischen Sinne verstanden werden. Die Verhältnisse müssen sich dergestalt verändern, dass politisch Verantwortliche, die mit ihrer Energie- und Sanktionspolitik die Gefahr einer De-Industrialisierung Deutschlands vorantreiben, mit ihrer Kriegshetze das Land zum militärischen Angriffsziel machen, Bürgern mit Hinweis auf abstrakte Gefahren wie »Klima« oder »Corona« ihre Grundrechte entziehen oder die hier autochthonen Deutschen durch einen Bevölkerungsmischmasch ersetzen wollen, mindestens in starken Rechtfertigungsdruck geraten, idealerweise sich aber tatsächlich auch für ihre Politik verantworten müssen – oder dies für die Zukunft zu erwarten haben.
Volksaustausch ist Hochverrat!
Um die Diskussion hierüber voranzutreiben, hat die DS-Mannschaft u.a. eine Petition an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages entwickelt, in der wir gesetzliche Modifikationen fordern, um Politiker für vorsätzliche oder grob fahrlässige Fehlentscheidungen haftbar machen zu können. Darüber hinaus soll – eine Schande, dass dies bisher nicht der Fall ist – der gezielte Austausch des deutschen Staatsvolkes künftig als »Hochverrat« strafbar sein. Gleichzeitig sollen die politische Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften, wie auch die parteipolitische Neutralität der Verfassungsrichter sichergestellt werden – wichtige Schritte auf dem Weg zu echter Gewaltenteilung, die in der BRD bekanntermaßen nicht wirklich gewährleistet ist. Einzelheiten zu unserem Forderungskatalog wie zur Kampagne können Sie der eigens dafür eingerichteten Internetseite deutsche-stimme.de/politikerhaftung entnehmen sowie dem hierfür entwickelten Faltblatt.
Bild: CC0, pexels.com
Politiker in HAFTung nehmen!
Dabei ist uns natürlich völlig klar, dass die Abgeordneten des Bundestages wenig Interesse daran haben werden, ihrer eigenen »Haftbarmachung« zuzustimmen, doch bei Unterzeichnung der Petition durch eine große Zahl an Bürgern, in Verbindung mit einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit, setzen wir die Herrschaften politisch absolut unter Druck und stoßen gleichzeitig eine dringend notwendige Debatte über die fehlende Politikerhaftung in der Bundesrepublik an.
Ich appelliere daher an Sie, dieser Kampagne zu maximalem Erfolg und Aufmerksamkeit zu verhelfen. Hierfür stellen wir neben dem schon erwähnten Faltblatt weiteres, professionell gestaltetes Material für die Öffentlichkeitsarbeit bereit. Zudem würde es sich anbieten, die vorliegende Ausgabe des Magazins DEUTSCHE STIMME in größeren Stückzahlen zu bestellen, um damit Mitbürgern, die sich intensiver mit der Thematik auseinandersetzen wollen, diesbezüglich etwas bieten zu können.
Bitte lesen Sie zu diesem Thema auch das Interview mit dem in patriotischen Kreisen bekannten Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens. Er mahnt: »Richter müssen parteipolitisch unabhängig sein!«
Heuchlerische »Klimaschützer«
In der Rubrik Titel versuchen wir immer, einen starken thematischen Schwerpunkt zu bilden, doch nicht nur dort, sondern auch in anderen Kategorien, beispielsweise im Deutschland-Teil, wo wir uns diesmal vor allem des Themas Tagebau und »Klimaschutz« angenommen haben. Auffällig ist doch, dass vorgebliche Umwelt- und Klimaschützer zwar im nordrhein-westfälischen Lützerath auf die Barrikaden gehen, aber dort, wo wirklich Mensch und Natur massive Beeinträchtigungen durch Kohletagebau erfahren, nämlich im sächsischen Zittauer Land, durch einen Tagebau, der auf polnischem Staatsgebiet liegt, da scheint es niemanden zu interessieren.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet unsere China-Diskussion im Auslands-Teil, wo Karl Richter schon fast eine Art Liebeserklärung an das vom Konfuzianismus geprägte Land ausspricht, andererseits aber natürlich sehr kritisch auf die wirtschafts- und geopolitischen Auseinandersetzungen zwischen der Volksrepublik und dem Westen geblickt wird. An den verschiedenen Facetten arbeiten sich Arne Schimmer in seinem Beitrag Der neue Kalte Krieg gegen China sowie Maria Schneider und Alexander Markovics in ihrem Pro & Contra Handelskrieg ab.
Also alles wieder hochspannende Themen, wobei das an dieser Stelle wieder nur eine ganz grobe Übersicht darstellt, denn der Kulturteil mit Panorama und Feuilleton hat selbstverständlich auch wieder sehr viel zu bieten. Empfohlen sei hier beispielsweise die Rezensionen der Titel von Fritz Söllner, Krise als Mittel zur Macht sowie der Neuerscheinung des österreichischen Nationalrates Gerald Hauser und des Arztes Dr. Hannes Strasser Und die Schwurbler hatten doch recht…, in der diese eine deutliche, und vor allem faktenbasierte Warnung vor der als Covid-Impfung getarnten »Gentherapie« aussprechen; beides besprochen von DS-Redakteur Sascha A. Roßmüller. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte untenstehendem Inhaltsverzeichnis.
Ihr Peter Schreiber
DS-Chefredakteur und Verlagsleiter
PS.: Kampagnen wie die aktuelle unter dem Motto »Volksfeinde anklagen – Politikerhaftung umsetzen!« kosten schon in der Vorbereitung und bei der Entwicklung viel Geld, zudem müssen die Materialien vorfinanziert werden. Bitte unterstützen Sie uns auch finanziell, damit wir weiterhin politisch Druck aufbauen können! Empfehlen Sie uns weiter (weisen Sie dazu auch auf die Möglichkeit eines Probe-Abos hin) oder unterstützen Sie uns durch den Abschluss eines Förderabonnements oder durch eine Spende.
Inhaltsverzeichnis
Am Pranger
Bernd Neuendorf
Leserbriefe
Intern
Neue Kampagne: Angriff ist die beste Verteidigung!
Titelthema
Politikerhaftung: Wir vergessen nichts!
»Niemand hat das Recht, zu gehorchen«
Volksaustausch: Die drohende Beseitigung des Souveräns
Kriegstreiberei: Verbrechen gegen den Frieden
P(l)andemie: Wiederholungstäter im Blick
DS-Gespräch
Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Björn Clemens
Deutschland
Grün gegen Grün in Lützerath
Wieder Kumpel-Arbeit im Altenberger Revier?
Turów: Das schlesische Höllenfeuer
Sprachzensur: »Westasiaten« statt »Südländer«
Preisdeckel: Öl ins geostrategische Feuer
Pfeffer & Rosinen
Kolumne von Konrad Windisch
Österreich
Die Freiheitlichen sind wieder da!
Ausland
Kraft durch Konfuzius
Der neue Kalte Krieg gegen China
Der iranische Gottesstaat – Mythos und Realität
Pro & Contra
Handelskrieg gegen China
Einspruch
Kolumne von Alexander Markovics:
Religionskrieg in der Ukraine
Blick nach Links
Dämliche Debattenverweigerung
Opposition
Neumünster: Für einen echten Politikwechsel
Verortung
Steinzeitgräber: Monumente der Kultur
Schicksalsjahr 1923
Ruhrbesetzung: »Wie die Wilden«
Echolot
Als Bayern deutsche Großmacht wurde
Panorama
Benedikt XVI.: Der Großkritiker der Moderne
Kampf um Sclavania
Feuilleton
Über Krisen zum EU-Gesinnungsstaat
Warnung vor der »Gentherapie«
Leuchtturm
Arne Burkhardt: Der Wahrheitssucher
Tribüne
Lustiges und Nachdenkliches
Heilpflanzen: Der Efeu
Sport frei
Kolumne von Lutz Dessau
