„Bevölkerungsschutzgesetz“ oder Wie legitimiert man sein Versagen nachträglich?
Wenn man ein Gesetz, das in zahlreiche Grundrechte eingreift und das Einfluss auf viele wirtschaftliche Existenzen haben kann und wird, an einem Tag durch Bundestag
Wenn man ein Gesetz, das in zahlreiche Grundrechte eingreift und das Einfluss auf viele wirtschaftliche Existenzen haben kann und wird, an einem Tag durch Bundestag
Schon vor dem kürzlich beschlossenen zweiten Lockdown stand ein Drittel der gastronomischen Betriebe vor dem Ruin. Bereits der erste Lockdown im Frühjahr hatte die Reserven
Der willkürlich festgesetzten Bemessungsgrenze von mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern (und pro Woche), soll künftig eine erweiterte Maskenpflicht, Sperrstunden in der Gastronomie und
Fakt ist: Als Folge der Kontaktbeschränkungen ist Sexarbeit derzeit de facto verboten. Viele Prostituierte haben kaum Rücklagen, manche sind nicht krankenversichert oder korrekt gemeldet. Es