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Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen... -
Es gehört sich nicht, nach der Wahl die Wähler zu kritisieren. Aber die Frage muss erlaubt sein, welches Gras eigentlich die Wähler der Grünen geraucht haben. Zweifellos hatten es die Wähler in Bayern nicht leicht. Sie mussten sich entscheiden, ob sie die migrationspolitischen Pirouetten der Söder-Seehofer-CSU auch noch belohnen,... -
Kritik an dem milliardenschweren Spekulanten George Soros wird schnell als Antisemitismus abgetan. Dieser altbekannten Masche bediente man sich in den letzten Monaten auch gegenüber der ungarischen Regierung, die sich dafür einsetzte, dass eine von Soros finanzierte Universität ihre Pforten schließen musste. Doch die Antisemitismus-Keule scheint immer weniger zu funktionieren,... -
Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen... -
Dieser Meinung scheint man zumindest in Berlin und Brüssel zu sein. So will die Bundesregierung den Ländern und Gemeinden die Aufnahme der “Neubürger” schmackhaft machen, indem sie ihnen zwischen 2019 und 2022 über 15 Milliarden Euro für die Kosten der Integration überweist. Der Gesetzentwurf hierzu soll morgen das Kabinett... -
Fordert Gesine Schwan „Bestechungsgeld“? So jedenfalls könnte man das deuten, was sie vor einigen Tagen vor einem kleinen Kreis von Zuhörern in der Fakultät für Rechtswissenschaft in Hamburg als Lösung der europäischen „Flüchtlingsfrage“ vorschlug. Die Bundespräsidentenkandidatin der Jahre 2004 und 2009 und ehemalige Präsidentin der Europa-Universität in Frankfurt denkt... -
Ein Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, dass rechtmäßig zustande gekommene Gesetze eingehalten werden und Rechtssicherheit für alle Bürger gewährleistet ist. Grundlegende Bedingung dafür ist, dass der Staat selbst auf Basis der geltenden Gesetze handelt. Doch dies ist schon lange nicht mehr der Fall. Illegale Ausländer dürfen einreisen, ohne eine... -
Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen...
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Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen...
