• Nebelkerzen statt Terrorabwehr?

    Er klingt schon verwirrend, was heute in der „Welt“ und ähnlichen Medien zu lesen steht. Es ist von einem „möglicherweise verhinderten Anschlag auf ein Einkaufszentrum in Essen“ die Rede,  es sei „offen, wer die Kontaktleute des mutmaßlichen Drahtziehers in Deutschland sind und wo sie stecken.“ In geheime Chats –...
  • Holland in Not: Türken-Aufstand in Rotterdam

    Mindestens 2000 Türken haben gestern vor dem Konsulat ihres Landes in Rotterdam demonstriert. Ein türkischer Abgeordneter rief die aufgewühlten Teilnehmer auf, solange zu bleiben, bis die Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya zu ihnen spricht. Dazu kam es jedoch nicht. Die niederländische Polizei löste die nicht angemeldete Versammlung in der...
  • Asylverfahren blockieren Gerichte

    Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ heute berichtet, stehen die Verwaltungsgerichte in Sachsen-Anhalt vor einer „nie dagewesenen Zahl von Asylverfahren“. Waren es im vergangenen Jahr 4.800 Klagen, so werden für dieses Jahr 7.000 neue Fälle erwartet. Das hat Auswirkungen auf die Länge der Verfahren einheimischer Kläger, weil es sich bei jedem...
  • Der Staat als Beute: SPD-Parteisoldat mit 44 pensioniert!

    In der letzten Woche wurde bekannt, dass Sachsen-Anhalts ehemaliger Wirtschaftsminister Jörg Felgner im besten Alter pensioniert wird. Über die Höhe seiner Pensions-Bezüge war zunächst nichts zu vernehmen. Es konnte aber vermutet werden, dass der SPD-Politiker vermutlich nicht zum Sammeln von Pfandflaschen gezwungen sein würde. Nun ist es heraus: Wie...
  • Wenn die Nazi-Keule zum Bumerang wird

    „Eure Praktiken unterscheiden sich nicht von den früheren Nazi-Praktiken!“ Diese Vorwürfe kamen vom türkischen Präsidenten Erdogan nach der Absage von Wahlkampfauftritten einiger türkischer Politiker in Deutschland. Gerichtet waren sie an die Adresse derer, die sich hierzulande als „politische Führung“ verstehen. Als Reaktion gab es das übliche Jammern und Zetern....
  • Sicherheit oder offene Grenzen – wir haben die Wahl!

    Aktuell vergeht kaum ein Tag, an dem nicht in irgendeiner Stadt seitens der Polizei eine Razzia gegen einen Moscheeverein oder ein islamistisches Netzwerk durchgeführt wird. Den zunehmend um ihre Sicherheit besorgten Bürgern soll damit – wenige Monate vor der Bundestagswahl – suggeriert werden, dass man die Lage im Griff...
  • Förderschüler will Entschädigung

    Auf diese Idee muss man erst einmal kommen: Das Land Nordrhein-Westfalen wurde unlängst von einem ehemaligen Förderschüler verklagt. Er glaubt, zu Unrecht als „geistig behindert“ eingestuft worden zu sein und verlangt rund 38.000 Euro als Entschädigung für eine angeblich entgangene berufliche Karriere. Was wie ein Witz klingt, hat einen...
  • Orban greift durch: Ungarisches Parlament stimmt für Einrichtung von Transitzonen

    Die Volksvertreter in Budapest haben mit großer Mehrheit entschieden, alle „Flüchtlinge“ künftig in Transitzonen in Grenznähe festzuhalten. Davon betroffen sind nicht nur die künftigen Einwanderer, sondern auch die bereits in Ungarn verweilenden. Sie sollen in Containerdörfern untergebracht werden und dort bleiben, solange ihr Asylverfahren läuft. Die Reaktion der üblichen...
  • Notbremse gezogen: „Humanitäre Visa“ vorerst gestoppt!

    Im Februar warnte die DS unter der Überschrift „Neue Einfallstore für die Masseneinwanderung?“ vor einer Einreisewelle bislang unbekannten Ausmaßes. Grund waren Pläne, die Botschaften der EU-Staaten anzuweisen, „nachweislich verfolgten Menschen“ Visa auszustellen. Der Vorschlag kam ursprünglich von Paolo Mengozzi, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Heute ist das lang erwartete...

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