• Der Verfassungsschutz – ein toxisches Gebilde?

    Die Massenmedien haben ein neues Hobby: Sie ziehen ganze Regionen und Städte durch den Kakao, betreiben Rufmord gegen unbescholtene Bürger und schreiben anschließend seitenlange Berichte darüber, wie gefährlich solch ein Image, das sie ja selbst konstruierten, für die entsprechenden Gebiete ist. So wurde vor einigen Jahren vermehrt davor gewarnt,...
  • Der Diesel-Umwelt-Skandal – Wahnsinn mit Methode?

    Als vor einigen Jahren ein US-Ingenieur mit dem verdächtig klingenden Namen Deutschmann zusammen mit einigen Studenten sich Gedanken zu den Emissionswerten der VW Diesel Fahrzeuge, insbesondere der neuen „sauberen“ Motoren mit der Bezeichnung E189 machte und entsprechende Tests direkt am Auspuffrohr durchführte, anstatt sich von den Computer Daten der...
  • Kriminell? Zur Rolle des “Verfasssungsschutzes” im Wahljahr 2019

    “Unzulässig ist es, Personenzusammenschlüsse, die als Prüffall bearbeitet werden, in den Verfassungsschutzbericht aufzunehmen oder in sonstiger Weise öffentlich vor ihnen zu warnen.” Das genaue Gegenteil von dem, was das Bundesamt für Verfassungsschutz in seinem “Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der ,Alternative für...
  • WhatsApp: Bevormundung der Nutzer?

    Neuerdings können WhatsApp-Nutzer ihre Nachrichten nur noch an fünf Kontakte gleichzeitig weiterleiten. Als Vorwand wird die “Verbreitung von Hassbotschaften” genannt, die in Ländern wie Indien zu einer Serie von Gewaltverbrechen geführt haben soll. Diese Maßnahme fügt sich nahtlos in die Reihe der Versuche zur Einschränkung der Meinungsfreiheit ein, wie...
  • “Flüchtlingsbürgen” vor der Pleite?

    Ein beträchtlicher Teil der Menschen, die hierzulande als „Flüchtlinge“ leben, hält bei genauer Betrachtung dieser Bezeichnung nicht stand. Es sei denn, man hält jemanden für einen Flüchtling, der sich auf den Weg nach Europa gemacht hat, um von den hierzulande gewährten Sozialleistungen zu profitieren und sich materiell bessere Lebensbedingungen...
  • Die Polizeistatistik enthüllt

    In Berlin sorgt seit Wochen der Fall um den Clan-Chef Arafat Abou-Chaker für Schlagzeilen. Nachdem die Clan-Kriminalität in Berlin jahrelang geduldet und kleingeredet wurde, soll nun mit öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen Aktivität demonstriert werden. An der Fehlentwicklung in Sachen Einwanderung und Überfremdung ändern sie nichts grundlegendes. Weitere Fälle aus den Polizeiberichten...
  • “Vier von zehn Asylbewerbern lügen beim Alter”

    So lautet das Fazit in der heutigen Ausgabe der österreichischen Kronenzeitung. Das Thema ist nicht neu. Nach Tötungsdelikten wie in Freiburg oder Kandel geht ein Aufschrei durch die Öffentlichkeit, wenn offensichtlich volljährige Täter ein Alter von unter 18 Jahren angeben. Aber auch der ganz “normale” Alltag im Umgang mit...
  • Forderung nach “Integration des Islams in das Verfassungsrecht” – Gebot der Stunde oder Provokation?

    Unter der Überschrift “Mehr Religionspolitik wagen” veröffentlichte die iranische Online-Nachrichtenagentur ABNA mit Sitz in Qom kürzlich einen Vorschlag, der es in sich hat. Ausgehend von der Tatsache, dass sich die Lage Deutschlands durch die Einwanderung mehrerer Millionen Muslime grundlegend gewandelt habe, sei nun die “Integration des Islams in das...
  • Die Polizeistatistik enthüllt:

    Aktuell erschüttert ein “versuchter Mord” in Bad Kreuznach das Land. Dabei stach ein 25-jähriger afghanischer Asylbewerber im Krankenhaus mehrmals auf eine schwangere Frau ein. Sie wurde schwer verletzt, das ungeborene Kind starb. Als Mord gilt die Tat nicht, da das Kind noch nicht geboren war. Aus juristischer Sicht mag...
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