TTIP

  • Wir wollen nicht länger Vasallen fremder Mächte sein!

    Von den selbsternannten Qualitätsmedien kaum beachtet, sagte der russische Staatspräsident Wladimir Putin kürzlich etwas, das die nationale Opposition in Deutschland bereits seit Jahrzehnten als Grundübel anprangert: Deutschland ist kein vollständig souveräner Staat! Bereits im Jahr 2011 räumte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in ungewohnter Offenheit vor dem European Banking Congress in...
  • Europäischer Gerichtshof ebnet den Weg für den Kampf gegen TTIP

    Manchmal kommt auch etwas Gutes aus Europa. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat nun entschieden, dass den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten ein Veto-Recht bei der Inkraftsetzung internationaler Freihandelsabkommen eingeräumt werden muss. Grundlage des Urteils war die strittige Frage, ob ein Abkommen mit Singapur auch von den nationalen Parlamenten...
  • Ausfahrt verpasst: EU fährt gegen die Wand

     „Nächste Niederlage für Europas Establishment“ – so überschrieb der „Spiegel“ seinen Überblick über die Pressestimmen zu den Wahlergebnissen in Italien und Österreich. Wer zuvor die Nachrichtensendungen zu diesem Thema verfolgt hatte, musste sich jetzt überrascht die Augen reiben. Wie konnte das sein? Hatte der Sieg des grünen Kandidaten Van...
  • Wir wollen weder CETA noch TTIP!

    von Ronny Zasowk Dass TTIP für uns Deutsche und Europäer brandgefährlich ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Niedrige Gesundheits-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards sollen uns Deutschen aufgezwungen werden. US-Konzerne könnten in Europa schalten und walten wie sie wollen, weil sie sämtliche Gesetze, die ihre Profiterwartungen schmälern würden, vor den geplanten Investitionsschiedsgerichtshöfen...
  • TTIP: Sand im Getriebe der EU-Propaganda-Maschine

    Was hatten uns die »Kommissare« der »Europäischen Union« und ihre verlängerten Arme im Bundestag und in so mancher Redaktionsstube nicht alles versprochen: Das seit 2013 mit den USA verhandelte Freihandelsabkommen »TTIP« („Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“) werde für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung sorgen. Europäische Standards würden unter allen Umständen...
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