Verdoppelung in Neumünster!

Bei den Kommunalwahlen am 6. Mai 2018 im schleswig-holsteinischen Neumünster (mit knapp 80 000 Einwohnern viertgrößte Stadt in SLWH) konnten die Nationaldemokraten ihr Ergebnis aus dem Jahr 2013 von 1,6 auf 3,9 Prozent mehr als verdoppeln (plus 2,3 Prozentpunkte).

Damit gelang es nicht nur, das Mandat des NPD-Ratsherren und Spitzenkandidaten Mark Proch zu verteidigen, vielmehr wurde noch ein weiteres hinzugewonnen. Fünf  Jahre engagierte und kompetente kommunalpolitische Arbeit wurden vom Wähler entsprechend gewürdigt (die DS*** berichtete in Ausgabe Mai 2018 unter dem Titel »Ehrlich, sozial unbequem«). Als zweiter NPD-Mandatsträger zog Horst Micheel in den Gemeinderat der kreisfreien Stadt Neumünster ein. Die Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen bewegten sich zwischen 2,0 und 7,6 Prozent, in acht von 46 Wahlbezirken lag die NPD über fünf Prozent.

Dem letztlich erfolgreichen und sehr intensiven Wahlkampf ging eine vorausschauende Planung und Schwerpunktbildung seitens des Landesvorstandes voraus. Die AfD konnte, offenbar mangels geeigneter Kandidaten, in Neumünster nicht zur Wahl antreten. Parteiungebundene, freie Strukturen unterstützten die NPD im Wahlkampf.

Peter Schreiber

Bericht über die Ratsarbeit von Mark Proch und den NPD-Wahlkampf in Neumünster (aus DS 05/2018):

EHRLICH SOZIAL UNBEQUEM

»Ein Mann, ein Wort«: Dieser Leitsatz sollte besonders in der Politik wieder mehr an Bedeutung gewinnen. Leider ist es oft so, daß bundesdeutsche Politiker nur selten zu ihrem Wort stehen. Wahlversprechen werden gebrochen, wenn es im Geschacher um einflußreiche Posten darum geht, die eigenen Taschen zu füllen.

Auch in der Kommunalpolitik, die für viele nur ein Sprungbrett in den Landtag oder Bundestag darstellt, sind diese Ansätze erkennbar. Wenn es um die Besetzung von Aufsichtsratsposten geht, treten politische Forderungen in den Hintergrund und scheinen unbedeutend. Besonders lächerlich wird es dann, wenn eigene Grundsatzforderungen über Bord geworfen werden, nur um keinem Antrag der NPD zustimmen zu müssen. In Neumünster sah sich der NPD-Ratsherr Mark Proch mehrfach mit dieser etablierten »Wendehalspolitik« konfrontiert. So sprachen sich die Grünen beispielsweise schon indirekt für Atomenergie aus und die Linke lehnte regelmäßig soziale Anträge ab, nur weil sie aus der Feder eines Nationaldemokraten stammten.

Besonders abenteuerlich wird es, wenn nur wenige Ratssitzungen später ein inhaltlich vergleichbarer Antrag von den Systemparteien eingebracht und mehrheitlich beschlossen wird, wie beispielsweise bei den Straßenbaubeiträgen. Hier wurden viele Jahre lang die Eigenheimbesitzer für Straßensanierungen kräftig zur Kasse gebeten. Mark Proch stellte sich schützend vor die Anwohner und forderte als erster Kommunalpolitiker die Abschaffung dieser ungerechten Abgabe. Erst über ein Jahr später, als der Druck der Öffentlichkeit zu groß wurde und eine Kommunalwahl vor der Tür stand, beschloß die Ratsversammlung eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

Besonders beim Thema soziale Gerechtigkeit konnte Mark Proch in den vergangenen Jahren mehrfach punkten. Wenn es um Unterkünfte für Obdachlose oder Unterstützung für Hartz-IV-Empfänger ging, waren es oft nicht die SPD oder der Abgeordnete der Linken, die diese Mißstände in der Ratsversammlung deutlich ansprachen, sondern mit Mark Proch ein Nationaldemokrat. Da die Stadt nicht gewillt war, zumindest in der Vorweihnachtszeit obdachlosen Bürgern eine kleine Freude zu bereiten und einen Antrag der NPD zu diesem Thema ablehnte, sammelte Proch kurzerhand Spenden, damit jeder Obdachlose kurz vor dem Weihnachtsfest ein kleines Geschenk erhielt. Mit über 40 Weihnachtsgeschenken besuchte Proch dann kurz vor Weihnachten die Unterkunft und verteilte die Geschenke direkt an die Hilfebedürftigen.

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Natürlich ist auch die Ausländerproblematik in Neumünster allgegenwärtig und damit selbstverständlich auch ein wichtiges Thema für die Nationaldemokraten. In Neumünster gibt es eine Zentrale Aufnahmestelle für Asylanten und eine hohe Ausländerkriminalität, die allerdings von der Politik gerne heruntergespielt wird. Auch hier hat die NPD eine wichtige Funktion. Auch wenn wir als Fundamentalopposition nicht mitgestalten können, so bleibt es uns Nationaldemokraten vorbehalten, unbequeme Fragen zu stellen. Durch diese sogenannten Kleinen Anfragen können Kommunalpolitiker Informationen aus erster Hand erhalten, die der Bürgermeister am liebsten unter den Tisch kehren würde und über die die Medien schweigen. Durch solche Anfragen erfuhr die NPD in Neumünster wichtige Zahlen und Fakten zur Ausländerpolitik, unter anderem auch, daß Asylanten im Einzelfall sogar Taxikosten erhalten. Zu Beginn von Prochs Ratstätigkeit wurden diese sogenannten Kleinen Anfragen vor einer Ratssitzung veröffentlicht und damit den Medien und interessierten Bürgern zugänglich gemacht. Als diese Fragen zu unangenehm wurden, verschwanden sie durch eine Änderung der Geschäftsordnung von der Tagesordnung. So sehen die »demokratischen Spielchen« der Herrschenden aus, von denen sich Mark Proch allerdings nicht beirren läßt.

Wie in fast jeder anderen Stadt werden auch in Neumünster Nationalisten öffentlich diskreditiert, während antideutsche Gutmenschen von der Stadt auf Händen getragen werden. In Neumünster gibt es ein selbstverwaltetes Jugendzentrum, welches von der Stadt gefördert wird und in dem kriminelle Antifaschisten ein und aus gehen. Mehrfach hat die NPD in der Ratsversammlung auf diese Verbindungen hingewiesen. Trotzdem möchte die Stadt Neumünster eine Immobilie für 3,8 Millionen Euro sanieren, um sie dann diesem Jugendzentrum zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung zu stellen. Einen kleinen Erfolg konnte die NPD dennoch verbuchen. Durch die regelmäßige Intervention von Mark Proch mußten mehrere linksextreme Veranstaltungen, sehr zum Ärger der Gutmenschen, in der städtischen Immobilien abgesagt werden, weil sich dort nachweislich verfassungsfeindliche linke Gruppierungen treffen wollten.

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Am 6. Mai ist Kommunalwahl und die NPD tritt erneut flächendeckend in allen 22 Wahlkreisen an, während die AfD ihre Kandidatur mangels Kandidaten zurückzog und damit nicht zur Wahl antritt. In einem aktiven Wahlkampf wurden in Neumünster über 40 000 Flugblätter verteilt und mehr als 1000 Plakate gehängt. Durch Infostände und Bürgergespräche zeigt Proch in seiner Heimatstadt Gesicht. Die Nationaldemokraten sind zuversichtlich, daß dieser bürgernahe Wahlkampf zum Wiedereinzug in die Ratsversammlung führt und Mark Proch auch zukünftig deutsche Interessen im Rat der Stadt Neumünster vertreten kann.

Jörn Lemke