Ein Kommentar von Frank Franz
Im vergangenen Jahr wurde unsere NPD 50 Jahre alt. Unter dem Motto »Für Frieden, Freiheit und SouveränitätG haben wir unseren politischen Anspruch formuliert. Zweifellos ist die Souveränität, insbesondere für uns Nationalisten, die Mutter aller politischen Ziele. Die Selbstbestimmtheit ist Grundvoraussetzung für ein Leben in Frieden und Freiheit. Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) jedoch treten wir in eine neue Dimension der Fremdbestimmung ein.
Die neue Dimension dieser Fremdbestimmung drückt sich dadurch aus, daß dem vermeintlichen Souverän – dem Volk – nicht mal mehr vorgegaukelt wird, es sei selbstbestimmt. Ganz unumwunden wird mit TTIP die Herrschaft der Lobbyisten und Konzerne über den Staat zelebriert. Künftig sollen Regierungen noch weniger Einfluß auf das Leben der Menschen haben, als es jetzt schon der Fall ist. Mit TTIP wird sogar der Rechtsstaat in Teilen außer Kraft gesetzt, weil Schiedsgerichte quasi gesetzgebende Kraft haben, indem sie bestehende Gesetze aushebeln und an der Entstehung neuer maßgeblich mitwirken können und werden.
Für uns kann kein Zweifel daran bestehen, daß mit dem Freihandelsabkommen weitere Freiheiten und Rechte unseres Volkes in eklatanter Weise beschnitten und ausgehöhlt werden. Eine ohnehin nur in Ansätzen erkennbare Demokratie wird ohne das Volk als Souverän vollends zur Makulatur, geführt von den Finanzeliten, die einzig ihre Macht und ihren Profit im Sinn haben. Von Leuten, denen Frieden, Freiheit und Souveränität keine erstrebenswerten Grundwerte sind, sondern ein Hindernis bei ihrem Raubzug durch die Welt.
200 Jahre nach der Geburt des »Eisernen Kanzlers« – Otto von Bismarck – wird es Zeit, daß die Deutschen sich ihrer Stärke gewahr werden und zu einem neuen Selbstbewußtsein finden. Die Westbindung, die nichts anderes als die Unterjochung Europas durch die USA und deren NATO bedeutet, ist ein Holzweg, an dessen Ende die totale Umkehr dessen steht, was dem Wollen und Streben von uns Nationaldemokraten wichtig ist: Unsere Freiheit in Frieden und Selbstbestimmung.
Darum ein klares »Nein!« zu TTIP. Wir wollen nicht länger das Anhängsel US-amerikanischer Interessen sein. Freiheit für Deutschland! Freiheit für alle Völker dieser Welt!
