Rette sich wer kann!

Manfred Schmidt ist zurückgetreten. Die Bundesrepublik ist erschüttert.

Wer ist Manfred Schmidt? Bis gestern kannte ihn kaum jemand, den Mann mit dem Allerweltsnamen an der Spitze des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das Amt selbst stand seit Monaten in der Kritik. Endlose Asylverfahren und unbewältigte Aktenberge wurden öffentlich angeprangert. Andere wiederum erregten sich darüber, dass der unterbesetzte Mitarbeiterstab überhaupt arbeitete und es deshalb zu einigen Ablehnungen kam, die hin und wieder auch zu wirksamen Abschiebungen führten. Eine Zwickmühle für den Chef des BAMF und erst recht für seinen Dienstherren, den Innenminister Thomas de Maizière.

Manfred Schmidt trat offiziell aus „persönlichen Gründen“ zurück. Inoffiziell heißt das, dass es wichtige Gründe gab, die aber aus noch wichtigeren Gründen nicht genannt werden dürfen. Fakt ist: Selbst wenn alle Personalwünsche in Erfüllung gingen, die Probleme des BAMF werden wie der sagenhafte „Gordische Knoten“ nicht gelöst werden können. Jedenfalls nicht mit den herkömmlichen Mitteln. Ein mazedonischer König wie einst Alexander der Große steht auch nicht bereit, mit seinem Schwert die Verschlingungen zu durchtrennen. Und weder in Mazedonien noch in den meisten Staaten der EU gibt es Politiker, die durch tatkräftiges Handeln die Asylkrise beenden könnten.

Es gibt Ausnahmen: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sein Land inzwischen erfolgreich vor den Einwanderern aus dem Nahen Osten geschützt. Auch im benachbarten Tschechien, der Slowakei sowie in Polen haben klare Ansagen führender Repräsentanten ihrer Länder dafür gesorgt, dass dort kaum jemand hinwill. Auch in Dänemark wird inzwischen gehandelt.

In der kunterbunten Republik Deutschland beginnt es den (Un-)Verantwortlichen langsam zu dämmern, dass die Entwicklung ein auch für sie unangenehmes Ende finden könnte. Der Strom der „Flüchtlinge“ schwillt immer stärker an, die Millionengrenze wurde längst gerissen. Selbst Frau Nahles merkt, dass es überwiegend keine „Fachkräfte“ sind, die sich ins soziale Netz fallen lassen. Thomas de Maizière wirkt Tag für Tag erschöpfter, bekommt er doch bei seinen Kollegen in der Europäischen Union nichts als die sprichwörtlichen Körbe, wenn er dort um Aufnahme-Quoten bettelt.

Angela Merkel ließ sich zu dem Halbsatz „dann ist das nicht mein Land“ hinreißen. Trotzig wie ein kleines Kind möchte sie also hinwerfen, wenn das Volk von Buntland nicht mehr so will wie die „Flüchtlingskanzlerin“. Das deutsche Volk, dem sie sich eigentlich verpflichtet fühlen sollte, murrt, grummelt und protestiert bisher nur an wenigen Orten. Weiter sind da die Einwanderer aus den Krisenregionen. Was von ihnen zu erwarten ist, wenn wir ihre Wünsche nicht erfüllen, haben sie auf den griechischen Inseln oder an der ungarischen Grenze deutlich gezeigt. Und auch hier waren schon erste Proteste zu vernehmen, die rasch an Heftigkeit zunehmen dürften.

Wer will in einer Situation noch Verantwortung tragen, in der alles aus dem Ruder läuft? Doch nur der, der sich dieser Verantwortung auch bewusst ist. Konjunkturritter und Schönwetterpolitiker, deren Souveränität überdies eingeschränkt ist, sind dafür völlig ungeeignet. Selbst ein Finanzexperte wie der einstige Bundespräsident Horst Köhler wusste genau, wann der Zeitpunkt gekommen war, den Hut zu nehmen.

Regieren bis zur absoluten Haftunfähigkeit, wie einst die Mitglieder des SED-Politbüros, ist unter heutigen Bedingungen keine Option mehr. Deshalb steht die Frage im Raum: Wer ist der Nächste, der geht oder gehen muss. Es darf gewettet werden!