Manöver „Anakonda 2016“: Spiel mit dem Feuer?

Normalerweise sind Manöver eine Routineangelegenheit für jede Armee. Erst recht müssen internationale Militärbündnisse von Zeit zu Zeit testen, ob es mit der Zusammenarbeit über die Ländergrenzen hinweg so funktioniert wie vorgesehen. Das kann man auch der Nato nicht verdenken. Ebenso ist es selbstverständlich, dass dort geübt wird, wo am ehesten ein Einsatz zu erwarten ist. Das heute startendende Manöver „Anakonda 2016“ würde da keine Ausnahme machen, wenn – ja wenn es sich nicht um das bislang größte Militärmanöver der polnischen Streitkräfte handeln würde, bei dem mit 24 weiteren Nato-Staaten ein „verdeckter Angriff aus dem Osten“ simuliert würde!

Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz gab gestern ganz offen als Ziel der Übung an, „die Fähigkeit der Allianz zu testen, ihre Ostflanke zu verteidigen“. An dem Manöver „Anakonda 2016“. werden nach Presseberichten (AFP) 3000 Fahrzeuge und Panzer, 105 Flugzeuge und Hubschrauber, zwölf Schiffe und 31.000 Soldaten teilnehmen. An der auf zehn Tage angelegten Übung nehmen auch 400 deutsche Soldaten teil. Den Auftakt machen 2000 Fallschirmspringer aus Polen, den USA und Großbritannien.

Die Tatsache, dass auch Verbände der Ukraine eingeladen und somit in das Manöver einbezogen werden, gibt zu denken. Damit wird ein Staat, der nicht Mitglied der Nato ist und sich zudem in einem Dauerkonflikt mit Russland befindet, Teil der strategischen Überlegungen. Ob das den immer wieder beteuerten Bestrebungen, den Kontakt zu unserem großen östlichen Nachbarn wieder zu vertiefen, dienlich ist, kann bezweifelt werden. Eher ist von einem demonstrativen Säbelrasseln im Vorfeld des Nato-Gipfels auszugehen, der für den 8. und 9. Juli in Warschau geplant ist.

Das Konzept des Nordatlantikpakts orientiert sich dabei an der eigenen Propaganda. Es ist auf einen verdeckten Angriff Russlands ohne offizielle Kriegserklärung angelegt, wie er beim Einsatz auf der Krim abgelaufen sein soll. Dabei waren militärische Kräfte ohne Hoheitsabzeichen auf der mehrheitlich von Russen bewohnten aber seit 1954 (einer Laune Nikita Chruschtschows folgend) zur Ukraine gehörenden Halbinsel aufgetaucht und hatten die dort stationierten Soldaten in ihren Kasernen festgesetzt. Von der in diesem Zusammenhang abgehaltenen Volksabstimmung spricht dabei keiner der Nato-Strategen, da das Ergebnis bis heute nicht ihren Vorstellungen entspricht.

Eine Wiederholung des Szenarios ist nicht zu erwarten, schon gar nicht in Polen. Außer im Gebiet des ehemaligen Ostpreußens hat es keine direkte Grenze zu Russland mehr. Es darf daher die Frage erlaubt sein, wozu in den nächsten zwei Wochen neben Flug- und Raketenabwehrübungen und Hubschrauberangriffen auch der Umgang mit chemischen, biologischen oder atomaren Bedrohungen trainiert werden soll.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Verteidigungsanstrengungen zur Tarnung eigener Expansionswünsche herhalten müssen. Die Geschichte hält genügend Beispiele hierfür bereit, dass das Heraufbeschwören einer Kriegsgefahr dem Krieg selbst unmittelbar vorausging.