Gabriels Singsang

Das letzte Sommerinterview der ARD ist gelaufen, zu Gast war Sigmar Gabriel. Wer angesichts von Griechenland- oder Flüchtlingskrise klare Ansagen vom SPD-Chef erwartet hatte, wurde jedoch enttäuscht. Eigentlich reicht es völlig, den Begleitartikel zu lesen, denn das immerhin 20minütige Gespräch brachte über weite Strecken nur wenig pointiertes Geplänkel zu den Wahlchancen der Sozialdemokraten oder dem möglichen Kanzlerkandidaten des Jahres 2017. Gregor Gysi, der letzte Woche Gast der Sendung war, ist Gabriel zumindest auf dem Gebiet der Unterhaltsamkeit weit voraus.

In einem Punkt jedoch stimmen beide Politiker überein: Das Asylproblem wird an Übergriffen von „Rechtsradikalen“ festgemacht, gegen die nicht nur ein „Aufstand der Anständigen“ sondern auch ein „Anstand der Zuständigen“ auf der Agenda stehen müsse. Die Aggressivität der einwandernden Völkerscharen, wie sie sich aktuell in Mazedonien und in zahlreichen kriminellen Handlungen wie zuletzt in Suhl zeigt, blieb – wie fast immer – völlig außen vor. Dafür kommen Phrasen von einer „riesigen Welle Not, Armut, Krieg und Bürgerkrieg“ und die völlig absurde Behauptung, die Flüchtlinge kämen nach Europa, „weil sie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – das was Europa ausmacht – von uns erwarten“. Das ist Realitätsverweigerung in Reinkultur!

Sigmar Gabriel glaubt auch immer noch, mit mehr Geld die Kommunen ruhig stellen und soziale Spannungen vermeiden zu können. Obwohl alle Appelle an die gemeinsame Verantwortung der Mitgliedsländer der EU bisher wirkungslos verhallt sind, setzt er sie vom Sessel der ARD aus unverändert fort. Natürlich bleibt er dabei wieder beim Verteilungsproblem stehen. Eine gemeinsame Abwehr der Völkerwanderung, die sich am Vorgehen Australiens orientieren müsste, wird man wohl auch künftig von Politikern seines Kalibers nicht hören. Dafür gab es Sätze wie „Ich warne seit über einem Jahr, dass wir in Gefahr geraten, das Problem zu unterschätzen“. Es gab schon wesentlich tatkräftigere Politiker in Deutschland, auch in der SPD!

Immerhin klang Gabriels Sorge an, die derzeitige Entwicklung könnte auf eine Zerstörung der Europäischen Union hinauslaufen: „Die ist keine Zugewinngemeinschaft, bei der man mitmacht, wenn man Geld kriegt, sondern die ist eine Wertegemeinschaft.“ Doch genau dieses hinter Wertephrasen versteckte Gewinnstreben ist es, das die EU kennzeichnet! Politiker der verfemten Rechten haben seit Jahrzehnten vergeblich darauf hingewiesen: Fließt kein Geld aus Deutschland, implodiert die Brüsseler Konstruktion.

Auch wenn sich der SPD-Vorsitzende davor fürchtet: Das Schengener Abkommen und die damit verbundene „Freizügigkeit“ stehen auf der Kippe, genauso wie der Euro. Wird Deutschland ruiniert, weil es unter den Kosten der Flüchtlings- oder der Finanzkrise zusammenbricht, wird nichts mehr sein wie es war. Und eines ist sicher: Politiker wie Sigmar Gabriel werden dann nicht mehr am Ruder stehen.