Für ein Europa der Völker und starken Nationalstaaten!

Weil man in den letzten Monaten so wenig von dem zeitweise zum neuen Polit-Star gehypten Martin Schulz hörte, meinte dieser nun, sich mal wieder mit einer vermeintlich tollen Idee profilieren zu müssen. So sprach sich Schulz in der letzten Woche für die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ aus, die spätestens im Jahr 2025 realisiert sein sollten.

In Anlehnung an die USA – die Vereinigten Staaten von Amerika – schwebt dem Sozi-Chef vor, dass Europa mit einer stärkeren gemeinsamen Stimme auf der Bühne der Weltpolitik wahrgenommen werden sollte. Er vertritt damit ähnliche Ansichten, wie sie auch der französische Präsident Emmanuel Macron in den letzten Monaten immer mal wieder vorgestellt hat.

Doch was bedeutet das eigentlich? Was würden die „Vereinigten Staaten von Europa“ für uns Deutsche, für uns Europäer bedeuten?

Zuallererst würde es alten Wein in neuen Schläuchen und damit den erneuten Versuch geben, den europäischen Völkern eine EU-Verfassung überzustülpen, wie das in der Mitte des letzten Jahrzehnts schon einmal versucht wurde und glücklicherweise an dem „Nein“ der Franzosen und Holländer scheiterte. Eine solche Verfassung würde die europäischen Nationalstaaten weiter kastrieren, die Völker entmündigen und weitere Kompetenzen nach Brüssel verlagern.

Auch würden weitgehendere Institutionen geschaffen. So würde man versuchen, die europäischen Staaten zu einer gemeinsamen Außen-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zu zwingen. Selbst die kümmerlichen Reste nationaler Souveränität würden den europäischen Staaten geraubt werden. Nationale Haushalte stünden unter dem Vorbehalt der EU, national selbstbestimmte Politik wäre kaum noch möglich.

Das schon jetzt eingeschränkte Recht zur Kontrolle der eigenen Staatsgrenzen würde endgültig der Vergangenheit angehören. Allen europäischen Staaten, auch denen, die sich bislang erfolgreich gegen Überfremdung gewehrt haben, würden gewaltige Zuwanderermassen aufgezwungen werden. Letzteres dürfte auch das primäre Ziel von Schulz zu sein, ist es ihm und seinesgleichen doch ein Dorn im Auge, dass es vor allem im Osten Europas noch immer Regierungen gibt, die ihre Völker vor Multikulti und Massenzuwanderung schützen.

Dass es keine reine SPD-Idee ist, machte nun Bundesverteidigungsministerin von der Leyen deutlich, die den Schulz-Vorschlag „klasse“ und „wichtig“ findet. Außenminister Sigmar Gabriel stellte sich ebenso demonstrativ hinter Schulz und bezeichnete die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“ als große Vision.

Damit hat er nicht unrecht: das Ergebnis dieser Vision ist die Abschaffung der europäischen Völker und Nationalstaaten, wie wir sie heute kennen.

Die NPD lehnt die Schaffung einer EUdSSR entschieden ab, weil sie die Völker entmündigt und die europäischen Nationalstaaten noch umfassender in die Abhängigkeit der Brüsseler Zentralorgane treibt.

Die Vision, die wir Schulz und Konsorten entgegenstellen, ist ein Europa der freien Völker und selbstbestimmten Nationalstaaten.

Ronny Zasowk