Frank Franz: »Das Volk ist keine Verfügungsmasse, sondern der originäre Souverän.«

Frank Franz ist seit November 2014 Parteivorsitzender der NPD. Die DS sprach mit ihm vor dem Bundesparteitag in Weinheim. Eine Zwischenbilanz.

DS: Herr Franz, Sie bekleiden jetzt seit November 2014 das Amt des Parteivorsitzenden der NPD. In unserem letzten DS-Gespräch im Juni 2014, also vor Ihrer Wahl, verordneten Sie der Partei einen anderen Stil im Auftreten; »Es geht nicht um Anpassung, sondern um Kommunikation«, war Ihr Credo. Wie sehen Sie das – welche Fortschritte haben wir in dieser Hinsicht erzielt?

Veränderung braucht Zeit. Zumal der Hinweis, daß Veränderungen notwendig sind, nicht selten Abwehrreaktionen hervorruft. Es muß aber allen klar sein, daß der damalige Status quo keine Fortschritte mehr zuließ. Insofern mußte und muß es anders werden, damit es besser werden kann. Das erfordert Mut und Entschlossenheit. Gewiß, wir können immer mutiger und entschlossener sein. Wir sind aber keine Einzelkämpfer. Es ist unsere Aufgabe, Vertrauen zu gewinnen, damit die Partei mit einem guten Gewissen folgen kann und will.

Veränderung beginnt immer mit einer Veränderung des Bewußtseins. Veränderung läßt sich nur schwer verordnen. Viel sinnvoller und belastbarer ist das Modell, wenn die Notwendigkeit zur Veränderung erkannt wird. Darum haben wir in den zurückliegenden Monaten unsere Führungskräftekonferenzen durchgeführt, die in der Masse keine weltbewegenden Erkenntnisse geliefert, aber alle auf einen einheitlichen Nenner gebracht haben. Davon ausgehend können wir die erkannten Mängel jetzt Stück für Stück beseitigen.

Wir haben aber auch schon konkrete Projekte zur Verbesserung der Kommunikation und Wahrnehmung umgesetzt. Ich möchte sogar behaupten, daß wir in dem zurückliegenden Jahr geschafft haben, was Jahre zuvor nicht gelungen ist. Stellvertretend möchte ich auf DS-TV verweisen, das sich mit einer Sendung pro Woche gut etabliert hat und stetig wächst. Auch die DS wird zunehmend attraktiver. Über diese ­– wie man so schön sagt – niedrigschwelligen Angebote schaffen wir es, das Bild über die NPD nachhaltig zu verändern, also zu verbessern. Davon bin ich überzeugt.

DS: Sie sprachen gerade das neue Projekt DS-TV an, mit dem wir seit Ende März einem parteinahen, nationalen und zugleich kritischen Journalismus auch im Bereich der neuen Medien, bei Facebook, YouTube und im Netz Raum geben. Die Etablierung dieses neuen Mediums war eine Forderung von Ihnen. Wo steht DS-TV aus Ihrer Sicht jetzt und welche Bedeutung messen sie diesem Projekt bei?

Ich dachte über die Etablierung eines solchen Projektes schon länger nach. Anfang des Jahres sagte ich dann, daß wir es jetzt mit allem Nachdruck angehen müssen. Der Aufwand für fünf bis zehn Minuten Film ist beachtlich und läßt sich vom Betrachter wahrscheinlich nur grob erahnen. Darum bin ich sehr froh, daß die Truppe von DS-TV es geschafft hat, das Projekt mit einer Sendung pro Woche stabil zu etablieren. Die Kontinuität ist bei einem solchen Vorhaben ganz wesentlich.

Es geht dabei vor allem um Deutungshoheit. Wir müssen mit einem leicht konsumierbaren Format erreichen, das Bild über die NPD selbst zu prägen. Zumindest müssen wir versuchen, korrigierend einzuwirken. Dazu ist DS-TV hervorragend geeignet. Die Sendungen werden immer besser und die Zugriffszahlen steigen stetig an. Mit der Etablierung dieses Formates wird es für die etablierten Medien zunehmend schwerer, Lügen über die NPD zu verbreiten. Es liegt an uns, diesen Lügen entgegenzuwirken.

DS: Kommen wir mal zu den realen Zahlen. Die Mitgliederentwicklung wies ja in den letzten Jahren eher nach unten – auch schon deutlich vor der Übernahme der Amtsgeschäfte durch Sie, Herr Franz – und der politische Gegner wie auch die Medien gaben wohl keinen Pfifferling mehr auf die NPD nach der denkbar knappen Rauswahl aus dem sächsischen Landtag im August 2014. Mittlerweile scheint sich das Blatt aber zu wenden, sowohl was die Mitgliederentwicklung als auch, was Umfragewerte angeht…

Das ist richtig. Erstmals seit etlichen Jahren steigen sowohl die Mitgliederzahlen als auch die Abonnentenzahlen der Deutschen Stimme deutlich. Das ist außerordentlich erfreulich. Das mag auf der einen Seite an der aktuellen politischen Lage liegen und dem Asylchaos geschuldet sein. Auf der anderen Seite macht sich sicher auch das deutlich freundlichere Erscheinungsbild der Partei bemerkbar. So oder so sind wir auf einem guten Weg. Es ist wichtig, daß wir diesen Weg jetzt konsequent weitergehen.

Auch die zurückliegenden Umfragewerte bestätigen diesen Trend. Danach steht die NPD in Thüringen bei 4 und in Sachsen bei 5 Prozent. Auch in Sachsen-Anhalt liegen wir mit 3 Prozent gut, bedenkt man, daß wir außerhalb der heißen Wahlkampfzeit sind. Eines ist sicher: Die politische Lage ist momentan derart angespannt, daß alles möglich ist. Ich persönlich bekomme täglich unzählige Zuschriften, in denen uns die Bürger Mut zusprechen. Das treibt zusätzlich an und ist ein schöner Lohn für unsere Arbeit.

DS: Es sieht also wirklich so aus, als würde es wieder aufwärtsgehen für die Nationaldemokraten. Das ist aber auch höchste Zeit, wenn man daran denkt, welchen katastrophalen Entwicklungen wir das zu verdanken haben. Deshalb nochmal nachgehakt: Inwieweit ist die geänderte Außenkommunikation der NPD verantwortlich für den Aufwärtstrend und inwieweit die gegenwärtige Stimmungslage in der Bevölkerung, vor allem wegen der »Flüchtlings«-Ströme«?

Das kann man kaum voneinander trennen. Die NPD erntet jetzt den Zuspruch, den sie verdient. Schließlich warnen wir seit Jahren vor den Zuständen, die sich jetzt innerhalb kürzester Zeit Bahn brechen. Der Massenzustrom Fremder mit all seinen Begleitumständen bewirkt bei vielen Deutschen ein drastisches Umdenken. Wir warnen seit Jahren vor dem Konfliktimport, den wir dieser Tage in den Asylbewerberunterkünften, aber auch immer öfter auf unseren Straßen erleben.

All das würde aber nicht zu steigenden Mitgliederzahlen führen, wenn unsere Bürgeransprache nicht gleichzeitig richtig und angemessen wäre. Insofern hängen diese beiden Faktoren miteinander zusammen. Wir erleben eine politische Lage, die den Bürgern vor Augen führt, daß die NPD nicht rechtsextrem ist, sondern daß wir extrem recht haben – und immer schon hatten.

DS: Sie sprachen gerade an, daß die NPD bei bestimmten politischen Fragen, die immer mehr an Bedeutung gewinnen, immer »Klartext« gesprochen hat und nun vermehrt als Ansprechpartner seitens der Bürger wahrgenommen wird. Wie sollte sich die NPD Ihrer Ansicht nach zum Thema »Zuwanderung« positionieren, um den Nerv unserer Landsleute möglichst genau zu treffen? Wie sieht eine zeitgemäße Ausländer-, Bevölkerungs- und Asylpolitik aus nationaldemokratischer Sicht heutzutage aus?

Vor allem müssen wir eine differenzierte Problemansprache pflegen. Der Grundsatz ist dabei nicht verhandelbar: Deutschland ist kein Einwanderungsland! Eine zahlenmäßig begrenzte Zuwanderung kann unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein. Das ist in Anbetracht der derzeitigen Lebenswirklichkeit aber eine Luxusdebatte. Deutschland und Europa stehen vor dem Verlust ihrer Identität. Derzeit kann es nur noch darum gehen zu retten, was noch zu retten ist, wenn unser europäisches Erbe nicht im Orkus der Geschichte verschwinden soll.

In der Asylpolitik muß ein grundsätzlicher Kurswechsel her. Auch das einklagbare Grundrecht auf Asyl darf kein Tabu sein. Deutschland ist nicht das Sozialamt der Welt. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Órban meinte dazu treffend, daß es kein Grundrecht auf ein besseres Leben gibt. Das stimmt. Asyl darf nicht länger die Umschreibung für Masseneinwanderung, Umvolkung und staatlich organisierten Sozialtourismus sein.

DS: Die etablierten Parteien, einschließlich die jetzige AfD-Chefin Frauke Petry, bezeichnen Deutschland als »Einwanderungsland«. Jetzt nochmal nachgefragt: Ist Deutschland ein Einwanderungsland, weil viele Menschen einwandern?

Ein Einwanderungsland ist ein Land, das die Tradition dazu und die Voraussetzungen mitbringt, wir bringen diese Voraussetzungen nicht mit und sind auch von der Verfassung her nicht als Einwanderungsland konzipiert, sondern als Volks- und Nationalstaat. Deutschland ist nicht ein Stück Erde, das Siedler unbewohnt vorgefunden haben. Es ist die Heimat unseres Volkes, der Menschen, die seit jeher hier leben. Unser Volk ist mit diesem Land verbunden und mit ihm gewachsen.

Natürlich kann es auch in einem nach nationaldemokratischen Grundsätzen geführten Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen Ausländer geben, die hier leben und arbeiten, z.B. wenn Vollbeschäftigung herrscht und dann immer noch Arbeitskräfte gesucht werden, aber das muß zeitlich begrenzt und nach Regeln stattfinden.

Es kann aber niemals eine Einwanderungspolitik geben, die darauf abzielt, strukturelle volkswirtschaftliche oder bildungspolitische Probleme mit Mitteln der Einwanderung zu lösen. Das Volk ist keine Verfügungsmasse, sondern der originäre Souverän. Der Austausch des Volkes durch das Organisieren systematischer Massenzuwanderung ist antidemokratisch. Demokratie setzt einen Souverän voraus. Das ist das Volk der Deutschen.

DS: Die NPD-Führung hat kürzlich einen Neun-Punkte-Plan zur Lösung der Asylkrise veröffentlicht. Wollen Sie für uns kurz die Kernforderungen zusammenfassen. Warum besteht die NPD auf einer Verfassungsnovelle, also einer Abschaffung des individuell einklagbaren Grundrechts auf Asyl?

Unser Neun-Punkte-Plan ist Bestandteil einer größeren, programmatisch-inhaltlichen Offensive zum Thema »Asyl- und Zuwanderungspolitik«. Er beinhaltet bereits ein Bündel von Maßnahmen, die von der Bekämpfung der Fluchtursachen über notwendige administrative Maßnahmen zur Eindämmung des Asylmißbrauchs bis hin zu einer grundsätzlichen Revision des BRD-Asylrechts reichen. Damit nehmen wir zugleich eine notwendige Abgrenzung zu den sogenannten »Rechtspopulisten« der AfD vor, deren Forderungen nach Einhaltung der Gesetze zwar nicht falsch ist, aber eindeutig zu kurz greift.

Kernproblem ist das individuell einklagbare Grundrecht auf Asyl, das es in dieser Form nur in Deutschland gibt. Diese Form des subjektiven Asylrechts-Anspruches mag aus der Sicht der Väter des Grundgesetzes im Jahre 1949 angemessen gewesen sein, es ist im Jahre 2015 jedoch nicht mehr zeitgemäß. Die NPD erhebt daher – u.a. auch in Form von Initiativen in den Parlamenten, in denen wir vertreten sind – schon seit Jahren die Forderung nach einer neuen Verfassungsnovelle, welche das Asylrecht im Kern erhält, es aber in ein einfachgesetzliches Recht umwandelt, das im Bedarfsfall wesentlich besser und schneller umsetzbar und anpassungsfähig ist. Jetzt springen langsam auch Politiker der etablierten Parteien auf diesen Zug auf.

Parallel dazu würde uns natürlich schon die konsequente Anwendung wenigstens der bestehenden Gesetze weiterbringen, vor allem aber müssen wir zunächst einmal zu Recht und Gesetz zurückkehren, der Drittstaaten-Regelung muß vollumfänglich, auch für »Syrer«, oder solche, die sich als Syrer ausgeben, Geltung verschafft werden und das gewaltige Vollzugsdefizit bei Ausweisung und Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ist zu beseitigen. Die Beseitigung von systematisch in den letzten Jahren aufgebauten Zuwanderungsanreizen steht ebenso auf der Agenda wie die Wiederherstellung bzw. Verschärfung der Residenzpflicht und die Rückkehr zum Sachleistungsprinzip. In die Hände von Asylbewerbern darf kein Bargeld gelangen und es muß endlich wieder regelmäßige und vor allem wirksame Grenzkontrollen geben, die natürlich nicht der Registrierung der illegalen Einwanderer, sondern ihrer Zurückweisung dienen müssen.

Und schließlich brauchen wir ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien und eine entschlossene Unterstützung der syrischen Regierung beim Kampf gegen den Terror. Die effektive Hilfe vor Ort, in den Krisenregionen selbst – für echte Flüchtlinge also – liegt uns ebenso am Herzen, wie die politische Stabilisierung der Herkunftsstaaten oder die Einrichtung von Registrierungszentren in Nordafrika, der Türkei und den Balkanstaaten, in denen Asylanträge gestellt und bearbeitet werden können, um die Weiterreise chancenloser Asylbewerber zu verhindern. Mit diesem Maßnahmen-Bündel wären wir dazu in der Lage, selbst diese Krise zu meistern [Der Neun-Punkte-Plan der NPD zur Asylpolitik, erläutert von DS-TV: https://youtu.be/UKBevmX8Q9Y).

DS: Herr Franz, diesem Konzept werden mittlerweile viele Deutsche zustimmen können, sicherlich treffen wir damit aus Sicht vieler Landsleute ins Schwarze. Vor einigen Jahren gab es mal einen Fünf-Punkte-Plan zur Ausländerrückführung, der für große Aufregung sorgte. Ist ein solcher Plan heute noch zeitgemäß – oder sogar aktueller denn je? Hat die NPD eigentlich jemals gefordert, »alle Ausländer« mögen zurückgeführt werden, wie in den Medien vielfach kolportiert wurde?

Dieser Fünf-Punkte-Plan führte tatsächlich zu Irritationen. Im Grunde sagt er aber nur, daß Deutschland kein Einwanderungsland ist und daß zeitlich begrenzte Zuwanderung nach Regeln stattfinden kann. Das heißt aber auch nicht, daß wir den sprichwörtlichen »Italiener um die Ecke« rauswerfen wollen. Es geht um die grundsätzliche Feststellung, daß Deutschland auch morgen und übermorgen noch das Land autochthoner Deutscher sein soll. Und wenn wir darüber hinaus feststellen, daß bestimmte ethnische Gruppen dazu neigen, Parallelgesellschaften zu bilden, dann muß es auch erlaubt sein, über Rückkehrprogramme zu sprechen. Schließlich bereitete seinerzeit auch Altkanzler Helmut Schmidt, SPD, ein solches Rückkehrprogramm vor, das sein Nachfolger Helmut Kohl dann allerdings mehr schlecht als recht umsetzte. Und der damalige Innenminister Friedrich Zimmermann, CSU, warnte schon 1983 vor dem deutschen Bundestag: »Ein konfliktfreies Zusammenleben wird nur möglich sein, wenn die Zahl der Ausländer bei uns begrenzt und langfristig vermindert wird, was vor allem die großen Volksgruppen der Türken betrifft«. Die Forderungen der NPD sind also nicht nur legitim, sie sind im rechtsstaatlichen Rahmen einwandfrei umsetzbar und drängender und aktueller denn je.

DS: Wir haben jetzt viel Inhaltliches gehört und auch Informationen bezüglich der Entwicklung der Partei, die recht zuversichtlich stimmen. Daher an dieser Stelle meine Frage: Welches Fazit würden Sie, Herr Franz, nach einem Jahr Parteivorsitz ziehen im Hinblick auf Ihre Arbeit und die Entwicklung der Partei; wo sehen Sie aber insbesondere auch noch Entwicklungsbedarf?

Wir werden auch weiterhin nur besser, wenn wir Veränderung – soll heißen Fortschritt – zulassen. Wir haben in einem Jahr aber schon viel erreicht. Die Aktivitäten sind deutlich angestiegen. Ich und die anderen Vorstandsmitglieder haben an unzähligen Veranstaltungen teilgenommen. Neben DS-TV haben wir den Nationaldemokratischen Hochschulbund (NHB) reaktiviert, der als weiteres Instrument in der intellektuellen Vorfeldarbeit tätig sein wird und dieser Tage seine Arbeit aufnimmt.

ZUR PERSON

Frank Franz wurde am 21. November 1978 in der Hüttenstadt Völklingen geboren und hat seine Kindheit, Jugend und Schulzeit dort verbracht. Aufgewachsen in einer Arbeiterfamilie, war er schon immer sport- und naturbegeistert. Auch heute zieht es den 36-jährigen deutlich stärker in die unbelastete Natur, statt in das Großstadtleben.

Mit 18 Jahren trat Franz seinen freiwilligen, achtjährigen Dienst als Soldat auf Zeit bei der Panzerartillerie der Bundeswehr in Schwanewede an. In einem Pilotprojekt der Bundeswehr mit dem Titel GAF (Gestraffte Ausbildung zum Feldwebel) wurde er nach drei statt vier Jahren zum Feldwebel befördert, nachdem er neben den normalen Laufbahnlehrgängen zahlreiche Sonderlehrgänge besucht hatte. Mit der Beförderung zum Feldwebel stand die Versetzung nach Augustdorf in die Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne an, wo er bis zu seinem Dienstzeitende als Ausbilder, Gruppen-, Trupp- und stellvertretender Zugführer eingesetzt war.

Nach seiner Bundeswehrzeit machte Franz eine dreijährige Ausbildung zum Physiotherapeuten, die 2006 endete. Nach erfolgreichem Abschluß seiner Ausbildung wechselte er nahtlos und nach Absprache mit Udo Pastörs in die gerade gewählte Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, wo er im Bereich der Fraktionsgeschäftsführung für den Ablauf und die Organisation der Fraktionsgeschäfte mit verantwortlich war.

Ein Jahr später wechselte Frank Franz in die Vollzeit-Selbständigkeit im Bereich »Neue Medien«, wo er bis heute in den Bereichen Marketing, Unternehmensberatung und Kommunikationsstrategien tätig ist.

Frank Franz ist seit zehn Jahren verheiratet und Vater von drei Kindern. Mit seiner Familie lebt er heute wieder in Völklingen. Er war viele Jahre Landesvorsitzender der Nationaldemokraten im Saarland und war fast sechs Jahre Mitglied des Stadtrates seiner Heimatstadt Völklingen.

Seit 2011 ist Franz Mitglied im Parteivorstand und im Präsidium, seit Anfang November 2014 Parteivorsitzender der NPD. Zuvor bekleidete er das Amt des Bundespressesprechers.

Die »Gefällt-mir-Seite« von Frank Franz auf Facebook zählt mittlerweile mehr als 25 000 Fans.