Folgen der Masseneinwanderung: 1,6 Millionen Hartz-IV-Empfänger zusätzlich!

Die Weichen für diese ungeheuerliche Entwicklung wurden bereits im Jahr 2012 gelegt. Damals entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Leistungen für Asylbewerber auf Hartz-IV-Niveau anzuheben seien. Drei Jahre später gewährte das Bundessozialgericht allen EU-Ausländern, die sich mindestens sechs Monate in Deutschland aufhalten, einen Anspruch auf Sozialhilfe in Höhe des Hartz-IV-Satzes.

Damit hatte die Justiz weitere Anreize gesetzt, nach Deutschland zu kommen. Insgesamt bezogen im Jahr 2017 rund 6 Millionen Menschen Hartz IV, knapp 1,6 Millionen von ihnen stammen aus Nicht-EU-Staaten. Im Jahr zuvor waren es noch 1,36 Millionen. Selbst die Qualitätsmedien müssen einräumen, das der Anstieg auf die „starke Flüchtlingszuwanderung“ zurückzuführen sei.

Doch auch aus Osteuropa drängen Nutznießer in das deutsche Sozialsystem. Im Zuge der Osterweiterung der EU hatten die Einwohner Rumäniens und Bulgariens das „Recht“ erhalten, sich europaweit niederzulassen. Dabei handelte es sich zunächst um Billiglöhner, die seither in Schlachtereien und ähnlichen Knochenmühlen für wenig Geld schuften und meist in billigen Absteigen oder Containern hausen.

Angesprochen von der neuen Reisefreiheit fühlten sich aber bald auch jene Minderheiten, die auf dem Balkan seit Jahrhunderten heimisch sind und meist „am Rande der Gesellschaft“ leben. Mit Hilfe gut organisierter Banden gelingt es ihnen, als Scheinarbeitskräfte Hartz-IV-Leistungen zu beziehen – womit sich wiederum besagte Banden finanzieren. Nicht erst seit gestern schlagen Kommunen wie Duisburg deshalb in regelmäßigen Abständen Alarm.

Es ist kein Zufall, dass es den übergroßen Teil der Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlinge nach Deutschland zieht – hierzulande werden die mit Abstand höchsten Leistungen gewährt. Mit dieser verantwortungslosen Politik wird die Axt an den Sozialstaat gelegt. Sie ist ein Schlag gegen jegliches Gerechtigkeitsempfinden und ein Schlag ins Gesicht all jener, die jahrelang gearbeitet und in die Kasse eingezahlt haben, um nun neben den „Herren“ aus aller Welt Platz zu nehmen, die hier die Hand aufhalten.