Europa rückt nach rechts – und lässt die Globalisierer zittern

„Alles fließt“ – das wusste schon der griechische Philosoph Heraklit. Wer vor zehn Jahren prognostiziert hätte, dass in zahlreichen europäischen Ländern heute starke nationale und patriotische Parteien nicht nur in den Parlamenten, sondern zum Teil auch in den Regierungen vertreten sind, wäre wohl für verrückt oder zumindest naiv erklärt worden. Doch heute haben wir nicht nur in mehreren mittel- und osteuropäischen Ländern nationale Parteien in politischer Verantwortung – in allen Teilen des Kontinents stehen fundamentale Verschiebungen der Parteientektonik an.

Am Sonntag wählen die Österreicher zum wiederholten Male ihren Bundespräsidenten – die Chancen stehen gut, dass es dieses Mal für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer reichen wird, nachdem sich bei der Stichwahl zwischen ihm und dem Kandidaten der Blockparteien, van der Bellen, gravierende Unregelmäßigkeiten zuungunsten Hofers ergeben hatten. Egal, wie die Wahl ausgeht, allein die Chance auf ein patriotisches Staatsoberhaupt in Österreich muss als historisch bezeichnet werden.

Auch in Frankreich räumen der Vorsitzenden des rechten Fron National, Marine Le Pen, nicht wenige Beobachter gute Chancen ein, die nächste Präsidentin unseres Nachbarlandes zu werden. Auch wenn Umfragen noch den Wirtschaftsliberalen Francois Fillon vorne sehen, wissen wir nicht erst seit der Präsidentschaftswahl in den USA, dass solche Werte oft nicht die Aussagekraft haben, die ihnen gerne zugeschrieben wird. Ebenso stehen die Chancen in den Niederlanden gut, dass die Partei des Islamkritikers Geert Wilders, die PVV, bei der im kommenden Jahr anstehenden Parlamentswahl stärkste Kraft wird.

In Italien sind die Bürger am Sonntag aufgerufen, per Referendum über eine grundlegende Änderung der Verfassung zu entscheiden. Sollte Regierungschef Matteo Renzi scheitern, hat er bereits seinen Rücktritt angekündigt. Das ist in Italien bekanntlich nichts Außergewöhnliches, hält dort doch kaum eine Regierung eine Wahlperiode ohne größere Blessuren durch. Doch dieses Mal besteht die Möglichkeit, dass die EU- und euro-kritische Fünf-Sterne-Bewegung aus der nächsten Wahl als Sieger hervorgeht. Ähnlich wie Le Pen in Frankreich hat ihr Gründer, der Komiker Beppe Grillo, angekündigt, das Volk über den Austritt aus der EU und der Euro-Zone abstimmen zu lassen. Dass die Bewegung durchaus Potential hat, machte im Juni die Bürgermeisterwahl in Rom deutlich, als ihre Kandidatin Virginia Raggi sich in der Ewigen Stadt durchsetzen konnte.

Man sieht: Europa ist in Bewegung geraten. Schon das historische Brexit-Votum im Juni in Großbritannien hat gezeigt, dass die Menschen keine Lust mehr auf Bevormundung aus Brüssel, Massenzuwanderung und die Arroganz der abgehalfterten und volksfernen Parteien des Establishments haben.

All die Politiker, Parteien und Bewegungen, die sich derzeit anschicken, einen europäischen Rechtsruck herbeizuführen, haben eines gemeinsam: sie werden von den Medien stets unreflektiert als rechtspopulistisch oder -extremistisch gebrandmarkt und verursachen bei den Globalisierern in den Parlamenten und der international operierenden Finanzindustrie Schaum vor dem Mund, weil diese nichts mehr fürchten, als Regierungen, die konsequent nationale Interessen vertreten und den globalen Freihandel nicht als Götzen anbeten.

Insofern kann es auch für uns Deutsche nur gut sein, wenn die Merkels, Gabriels und Steinmeiers dieser Republik im europäischen Ausland mit möglichst vielen Regierungen konfrontiert werden, die einen feuchten Kehricht auf die Diktate aus Berlin und Brüssel geben und damit als Bremsklotz der Globalisierung fungieren.

Ronny Zasowk