Auf einen US-Präsidenten wie Donald Trump waren die wirtschaftspolitischen Versager und Globalisierungsfanatiker in Berlin nicht vorbereitet. Sie dachten, es würde mit dem Freihandel immer so weitergehen und dass niemand Anstoß an der deutschen Exportweltmeisterschaft nehmen würde.
Vorab: natürlich spricht es für viele deutsche Unternehmen, dass sie mit ihren Produkten weltweit führend sind und dass das Label „Made in Germany“ noch immer etwas gilt.
Umso dümmer war es, dass ausgerechnet deutsche Politiker die Umsetzung von TTIP mit religiösem Eifer betrieben. TTIP hätte Deutschland und seinen Unternehmen wirtschaftlich geschadet, weil es uns niedrige US-Standards aufgezwungen und unser Land endgültig auch wirtschaftlich zu einer US-Kolonie gemacht hätte. Mit dem TTIP-Spektakel hat Trump Schluss gemacht, er hat kein Interesse an multilateralen Deals, die möglicherweise auch Arbeitsplätze in den USA gefährden könnten.
Stattdessen setzt Trump auf eine „America first“-Politik, die die eigene Wirtschaft mit Hilfe von Importzöllen und anderen Handelsbeschränkungen vor Konkurrenz aus dem Ausland schützen will. Er möchte nicht weiter hinnehmen, dass fremde Volkswirtschaften – wie zum Beispiel Deutschland und China – im Verhältnis zu den USA einen gigantischen Handelsüberschuss aufweisen.
Aus US-Sicht ist diese Politik Trumps nur zu verständlich, aus deutscher Sicht kann sie katastrophale Auswirkungen haben. Einerseits sind viele Unternehmen von den Exporten in die USA abhängig, andererseits fürchten viele hiesige Firmen die verstärkt aufkommende chinesische Konkurrenz, die sich nach der Einführung von Zöllen durch die USA neue Absatzmärkte suchen wird.
Dass Deutschland wohl am härtesten von der US-Politik getroffen wird, hat einen ganz einfachen hausgemachten Grund: die Kehrseite der Exportweltmeisterschaft ist, dass die deutsche Wirtschaft existenziell abhängig von Entwicklungen im Ausland ist. Die deutsche Wirtschaftspolitik hat es in den letzten Jahrzehnten versäumt, diese Abhängigkeit mit einer systematischen Verstärkung der Binnenwirtschaft einzudämmen. Statt die eigene Wirtschaft zu schützen, hat man den Freihandel, der erst zu dieser Abhängigkeit geführt hat, mit TTIP und anderen Freihandelsabkommen auch noch verstärken wollen.
Die NPD vertritt eine wirtschaftspolitische Alternative zur Globalisierung. Die von uns geforderte raumorientierte Volkswirtschaft spricht sich für die Stärkung der Binnenwirtschaft aus, indem lokale, regionale und nationale Wirtschaftskreisläufe ausgebaut werden. Um dies aber bewerkstelligen zu können, muss auf der einen Seite die deutsche Wirtschaft durch Schutzzölle vor ruinösem Wettbewerb geschützt werden, auf der anderen Seite muss durch staatliche Investitionen in die regionale Wirtschaft und durch spürbare Lohnsteigerungen für mehr Nachfrage im Inland gesorgt werden.
Wer Trump für seine „America first“-Politik verdammt, hat nichts verstanden. Diese muss als Chance gesehen werden, den Freihandel zu hinterfragen und Alternativen zur Globalisierung zu entwickeln.
Ronny Zasowk
