Heute vor einem Jahr wurde Deutschland von einem schrecklichen Terroranschlag erschüttert. Mitten in Berlin am Breitscheidplatz nahe der Gedächtniskirche krachte der tunesische Islamist Anis Amri mit einem Lkw auf den Weihnachtsmarkt und nahm insgesamt zwölf Menschen das Leben.
Seitdem wissen wir nicht nur, dass der Terror endgültig in Deutschland angekommen ist, sondern auch, dass die Sicherheitsbehörden die Lage nicht mehr im Griff haben. Haben können, muss es richtigerweise heißen, weil sie in den letzten Jahren einerseits kaputtgespart, andererseits mit immer neuen Belastungen belegt wurden.
Der Fall Anis Amri ist eines der größten Armutszeugnisse der deutschen Sicherheitspolitik. Nicht einmal Drehbuchautoren können sich so viel Ermittlungspannen ausdenken. So reiste Amri nach Deutschland ein, obwohl er bereits in Italien als Krimineller aufgefallen war und wegen mehrerer schwerer Straftaten inhaftiert gewesen ist. Er dealte hierzulande mit Drogen und soll sowohl in Tunesien als auch in Deutschland intensiven Kontakt zu einschlägigen Kreisen des organisierten Islamismus gepflegt haben. Den Behörden war bekannt, dass er auf der Suche nach Waffen für einen Terroranschlag war. Er war siebenmal namentlich Thema in höchsten bundesdeutschen Sicherheitsgremien, dennoch konnte er seelenruhig von Nordrhein-Westfalen nach Berlin und zurück pendeln.
Was ist seither passiert?
Die verantwortlichen Politiker erzählen tagein tagaus, dass es hundertprozentige Sicherheit nicht geben könne. Dass wir uns das Leben von Terroristen nicht bestimmen lassen sollen. Doch machen wir uns damit nicht etwas vor? Die Weihnachtsmärkte in unseren Städten gleichen Festungen: große Betonpoller, schwerstbewaffnete Polizisten, Überwachungskameras. Dennoch fast jede Woche ein Alarm.
Die verantwortlichen Politiker wollen uns weismachen, dass das nichts mit den Flüchtlingen und der Zuwanderung zu tun habe. Allerdings hatte bislang jeder islamistische Terrorist in Deutschland einen sogenannten Migrationshintergrund. Sowohl Anis Amri, der Axt-Täter von Würzburg und der Sprengstoffterrorist von Ansbach waren als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Die Täter von Paris und Nizza waren den Behörden bereits als kriminelle Ausländer bekannt. Dennoch konnte man die Anschläge nicht verhindern.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagt, Deutschland sei sicherer geworden. Doch ist es nicht eher so, dass man aufgrund der Häufigkeit der Horrormeldungen abstumpft und sich einfach an die Allgegenwärtigkeit der Gefahr gewöhnt hat? Die Zahl der sogenannten Gefährder ist in den letzten Jahren dramatisch gestiegen. Die Polizei ist weiterhin personell nicht in der Lage, nur die bekannten Gefährder zu observieren. Die Dunkelziffer dürfte ein Vielfaches höher sein.
Weil man das Problem nicht bei der Wurzel packt, ist der nächste Terroranschlag nur noch eine Frage der Zeit.
Das Problem heißt Zuwanderung, durch die offenen Grenzen tragen die herrschenden Politiker die Verantwortung und die falsche Toleranz unserer Gesellschaft sowie die an den Tag gelegte Kuscheljustiz wirken wie ein Katalysator für Ausländerkriminalität und importierten Terror.
Erst wenn wir die Zuwanderung stoppen, unsere Grenzen wirksam kontrollieren und kriminelle sowie gefährliche Ausländer konsequent abschieben, werden wir in unserem Land wieder sicher leben können.
Ronny Zasowk
