Millionengrab „Asyl“: Fast 6 Millionen Euro Unterbringungskosten in Dessau-Roßlau

Fass ohne Boden

Auf mehrfaches Nachfragen einer Bürgerin zu den Gesamtkosten der von der Stadt angemieteten und leerstehenden Wohnungen für Flüchtlinge erhielt sie nun eine umfassende Antwort aus dem Büro des Beigeordneten für Gesundheit und Soziales:

Ergänzend zu den Ihnen bereits erteilten Auskünften (mündlich in der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019 und Schreiben vom 27.02.2019) erhalten Sie nachfolgende Übersicht zu den Gesamtkosten der dezentralen Unterbringung für Flüchtlinge in der Stadt Dessau-Roßlau:

Jahr

Saldierte Ausgaben gesamt

Saldierte Ausgaben für Leerstand gesamt

2016

3.551.433 Euro

keine

2017

1.147.015 Euro

206.400 Euro für 43 Wohnungen

2018

1.275.970 Euro

336.000 Euro für 70 Wohnungen

Diese Ausgaben werden der Stadt Dessau-Roßlau gemäß § 2 Aufnahmegesetz im Rahmen der Fallpauschale für die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen des Landes Sachsen-Anhalt erstattet.

Die saldierten Ausgaben unterliegen Schwankungen aufgrund der in Folgejahren anfallenden Jahres- und Endrechnungen für die Medien (Betriebskosten und Heizung).

Gestatten Sie mir auf meinen Hinweis im Schreiben vom 07. Februar 2019 zurück zukommen, dass die bedarfsgerechte Anpassung von Wohnungen der dezentralen Unterbringung auf der Grundlage der Bestandszahlen an zugewiesenen Flüchtlingen und neu der Stadt Dessau-Roßlau zugewiesenen Personen nach dem Aufnahmegesetz ausgerichtet ist.(2019-03-13-/SR/Gesamtkosten der von der Stadt angemieteten und leerstehenden Wohnungen für Flüchtlinge)

Wer fragt, bekommt meist auch Antworten. Manchmal sind sie erschreckend – wenngleich wie auch in diesem Fall – auch nicht allzu überraschend. Die Kosten der „dezentralen Unterbringung für Flüchtlinge“ belaufen sich allein in der Stadt Dessau-Roßlau auf 5.974.418 Euro innerhalb von drei Jahren. Wer wählt eigentlich die Politiker, die für diese und andere Katastrophen verantwortlich sind? (sp)

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