Einwanderung: Wird die Einreise über “humanitäre Korridore” ausgeweitet?

Im Februar letzten Jahres warnte die DS unter der Überschrift „Neue Einfallstore für die Masseneinwanderung?“ vor einer Einreisewelle bislang unbekannten Ausmaßes. Grund waren Pläne, die Botschaften der EU-Staaten anzuweisen,...

Paolo Mengozzi

Im Februar letzten Jahres warnte die DS unter der Überschrift „Neue Einfallstore für die Masseneinwanderung?“ vor einer Einreisewelle bislang unbekannten Ausmaßes. Grund waren Pläne, die Botschaften der EU-Staaten anzuweisen, „nachweislich verfolgten Menschen“ Visa auszustellen. Der Vorschlag kam ursprünglich von Paolo Mengozzi, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Sitz des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg

Im März 2017 wurde das lang erwartete Urteil zum Thema “Humanitäre Visa“ in Luxemburg gesprochen. Die EU-Staaten wurden überraschend doch nicht dazu verpflichtet, Visa zum Zwecke eines Asylantrags über die Botschaften vergeben zu lassen. Allerdings steht es jedem Mitgliedsland weiter frei, seine Einreisevisa nach nationalem Recht zu vergeben.

Schon damals warnte die DS, dass wir uns nicht beruhigt zurücklehnen sollten, weil der Spruch des EuGH nichts an den Fehlentscheidungen der letzten Jahre ändern würde. Kurz vor Weihnachten war es dann soweit: Eine Luftbrücke von Afrika nach Europa wurde eröffnet! Erstmals wurden „Flüchtlinge“ von Libyen direkt nach Italien ausgeflogen. Insgesamt 162 Personen aus Äthiopien, Eritrea, Somalia und dem Jemen wurden mit einer Militärmaschine nach Italien gebracht. Damit hatte der gemeinsame Druck seitens afrikanischer Politiker und internationaler Nichtregierungsorganisationen ein Teilziel erreicht.

Seither war nichts mehr zu diesem Thema zu vernehmen. Doch die Einreise über die “humanitären Korridore” geht im Stillen weiter und soll wesentlich ausgeweitet werden. Unter der Schlagzeile “Flugzeuge statt Flüchtlingsboote” machte kürzlich der Italien-Korrespondent des zwangsfinanzierten Deutschlandfunks (DLF) kräftig Propaganda:

Beirut

“Es geht auch ohne tausende Tote auf dem Mittelmeer: Per Flugzeug, finanziert mit Spendengeldern, werden Flüchtlinge auf legalem Weg nach Italien gebracht. Die humanitären Korridore sind eine kirchliche Initiative – und die Regierung spielt mit. Das Modell soll europaweit Schule machen.”

Das sollte es besser nicht. Auch wenn das pseudo-humanitäre Gefasel zunächst ein gutes Gefühl vermitteln möchte: Was im Einzelfall hilft, bringt letztlich ganz Europa in Gefahr. Jede erfolgreiche Schleusung – egal ob mit Boot, Flugzeug oder zu Fuß – zieht weitere Menschen aus den Herkunftsländern an. In Europa beginnt es jetzt schon langsam “ungemütlich” zu werden.

Wohin die Entwicklung letztlich führen kann, lässt sich beispielhaft am Libanon betrachten. Das Land, das einst als “Schweiz des Nahen Ostens” galt, wird seit Jahrzehnten von immer neuen Bürgerkriegen zwischen den verschiedenen Ethnien und Religionsgemeinschaften heimgesucht. Hinzu kommen Übergriffe der Nachbarstaaten auf das krisengeschüttelte Staatswesen. Der Terror, der Europa und auch Deutschland immer häufiger in Atem hält, sollte eine Warnung zur Umkehr sein!

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